Abmahnradar: Himalaya Salz

Händler, die Himalaya-Salz verkaufen, geraten immer noch in diese Abmahnfalle, weil sie irreführende Angaben zur Herkunft machen. Außerdem: Die Marken GEORGE GINA & LUCY, Kniffel und GGM.

Und nun die Abmahnungen der Woche:

Shilajit – unzulässige gesundheitsbezogene Angaben

Abmahner: Verband sozialer Wettbewerb e.V.
Kosten: 357,00 EUR

Ein Händler bewarb das Produkt „Sapura Health Shilajit Harz“ mit gesundheitsbezogenen Aussagen wie:

- Energiebooster
- Zum Abbau von Stress und für eine gute Konzentrationsfähigkeit

Solche Angaben sind grundsätzlich verboten, wenn sie nicht ausdrücklich durch die Health-Claims-Verordnung zugelassen sind. Sie gelten dann als irreführend und sind damit wettbewerbswidrig.

Zudem fehlte die gesetzlich vorgeschriebene Grundpreisangabe. Das stellt einen abmahnbaren Verstoß gegen die Preisangabenverordnung dar.

Wer mehr zur Grundpreisangabe erfahren möchte, findet hier hilfreiche Informationen.

Irreführung durch die Bezeichnung „Himalaya-Salz“

Abmahner: Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V.
Kosten: 300,00 EUR

Händler, die Himalaya-Salz verkaufen, müssen vorsichtig sein: Auch wenn der Begriff „Himalaya“ nicht geschützt ist, können falsche Herkunftsangaben zu rechtlichen Problemen führen. Verbraucher verbinden mit diesem Namen Salz aus dem Himalaya-Gebirge – und wenn das Produkt aus Pakistan stammt, kann diese Bezeichnung als irreführend gelten. Es geht nicht nur um korrekte Herkunftsinformationen, sondern auch darum, was der Name beim Kunden für Erwartungen weckt. Werden falsche Vorstellungen von Qualität oder Ursprung erzeugt, können wettbewerbsrechtliche Abmahnungen die Folge sein.

Unzulässige E-Mail-Werbung

Abmahner: Uni-Massivbau GmbH
Kosten: 453,87 EUR

Ein Händler verschickte Werbe-Mails an einen anderen Händler, ohne dass eine Einwilligung vorlag – damit liegt meist eine unzulässige Werbung vor. Dies gilt übrigens auch im B2B-Bereich.

Urheberrecht – unberechtigte Bildnutzung

Abmahner: Image Professionals GmbH
Kosten: n. n.

Ein Händler verwendete auf seiner Website ein geschütztes Bild, ohne die nötigen Nutzungsrechte zu besitzen. Wir nennen das gerne Bilderklau. In solchen Fällen drohen regelmäßig:

• Beseitigung und Unterlassung (also die Entfernung des Bildes und Abgabe einer Unterlassungserklärung),
• Auskunft (wie lange und wo das Bild genutzt wurde),
• Schadensersatz und Kostenerstattung (der entstandenen Anwaltskosten).

Fehlt zusätzlich die Nennung des Urhebers, kann der Schadensersatz erhöht werden.

Marke I – GEORGE GINA & LUCY

Abmahner: Union Harbour Limited
Kosten: 2.538,10 EUR

Ein eBay-Händler bot eine Tasche an, die mit der Marke „GEORGE GINA & LUCY“ gekennzeichnet war – die Ware stammte allerdings nicht von der Markeninhaberin. Sprich: Hier ging es um Plagiatsware - dies stellt natürlich eine Markenrechtsverletzung dar.

Marke II – Kniffel

Abmahner: Schmidt Spiele GmbH
Kosten: 2.584,09 EUR zzgl. Schadensersatz

Kniffel-Alarm! Der Markeninhaber, bekannt für seine knallharte Marktkontrolle, schlägt wieder zu. Diesmal geht's nicht um Mensch ärgere dich nicht sondern um "Kniffel" – ein Name, der oft fälschlicherweise als allgemeiner Spielbegriff durchgeht. Aber Achtung: "Kniffel" ist (genauso wie Mensch ärgere Dich nicht) eine geschützte Marke, und die unberechtigte Verwendung zur Bewerbung fremder Produkte führt zu diesen teuren Markenabmahnungen.

Marke III – GGM / GGMGASTRO

Abmahner: GGM Gastro International GmbH
Kosten: 2.729,50 EUR zzgl. Testkaufkosten

In dieser Abmahnung ging es unter anderem um die unzulässige Nutzung der Marken GGM und GGMGASTRO für Pizzaroller. Obwohl die Ware nicht vom Markeninhaber stammte, wurde das geschützte Markenzeichen in der Werbung verwendet. Zusätzlich wurde der Abgemahnte wegen Bildklau angeprangert, da er fremdes Bildmaterial für die Bewerbung seiner Onlineangebote missbraucht hatte.

Tipp: Fragen zum Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook .