E-Zigaretten ohne Registrierung bei EAR = Verstoß gegen das ElektroG
Abmahngefahr beim Vertrieb von E-Zigaretten birgt nicht nur das Jugendschutzgesetz, sondern auch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz. Eine aktuelle Abmahnung rügt den Handel mit E-Zigaretten als Elektrogeräte ohne Registrierung bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register. Den konkreten Abmahnvorwurf sowie einen sicheren Verkauf von E-Zigaretten zeigen wir Ihnen in unserem Beitrag.
Abmahngefahr beim Vertrieb von E-Zigaretten birgt nicht nur das Jugendschutzgesetz, sondern auch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz. Eine aktuelle Abmahnung rügt den Handel mit E-Zigaretten als Elektrogeräte ohne Registrierung bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register. Den konkreten Abmahnvorwurf sowie einen sicheren Verkauf von E-Zigaretten zeigen wir Ihnen in unserem Beitrag.
November-Update für LegalScan Pro: Neue Abmahnrisiken berücksichtigt
LegalScan Pro schützt hunderte von Verkaufspräsenzen per automatischer Überwachung vor Abmahnungen. Dabei wird unser Service ständig weiter optimiert: Wir haben heute diverse neue Abmahnrisiken in den Scanumfang integriert. LegalScan-Abonnenten profitieren von diesem erweiterten Schutz ab sofort.
LegalScan Pro schützt hunderte von Verkaufspräsenzen per automatischer Überwachung vor Abmahnungen. Dabei wird unser Service ständig weiter optimiert: Wir haben heute diverse neue Abmahnrisiken in den Scanumfang integriert. LegalScan-Abonnenten profitieren von diesem erweiterten Schutz ab sofort.
Abmahnradar: aktuelle Abmahnungen der Woche
Im Fokus standen: Unzulässige Gesundheitsangaben bei Honig, falsche Bio-Kennzeichnung, irreführende „Ultraschallzahnbürste“, sowie Marken- und Urheberrechtsverletzungen („IVI“, „HSV“, Bilder, Texte).
Im Fokus standen: Unzulässige Gesundheitsangaben bei Honig, falsche Bio-Kennzeichnung, irreführende „Ultraschallzahnbürste“, sowie Marken- und Urheberrechtsverletzungen („IVI“, „HSV“, Bilder, Texte).
Briefwerbung gegenüber Verbrauchern - was ist zu beachten?
Wir klären, welche rechtlichen Anforderungen bei der Briefwerbung gegenüber Verbrauchern zu beachten sind. Auch stellen wir ein hilfreiches Muster für eine erforderliche rechtskonforme Datenschutzbelehrung bereit.
Wir klären, welche rechtlichen Anforderungen bei der Briefwerbung gegenüber Verbrauchern zu beachten sind. Auch stellen wir ein hilfreiches Muster für eine erforderliche rechtskonforme Datenschutzbelehrung bereit.
Verkauf von Haustieren über das Internet
Haustiere dürfen grundsätzlich auch im Online-Handel verkauft werden, nur nicht durch jeden. Welche rechtlichen Vorgaben dabei zu beachten sind, haben wir in diesem Beitrag zusammengetragen.
Haustiere dürfen grundsätzlich auch im Online-Handel verkauft werden, nur nicht durch jeden. Welche rechtlichen Vorgaben dabei zu beachten sind, haben wir in diesem Beitrag zusammengetragen.
Ihr Kunde zahlt nicht? Unsere Mustervorlagen helfen!
Zahlungsunwillige Kunden? Ein abgestuftes Vorgehen - beginnend mit der Zahlungserinnerung über die Mahnung bis hin zur möglichen Vertragskündigung - ermöglicht die effektive Wahrung ihrer Rechte. Wir bieten professionelle Mustervorlagen.
Zahlungsunwillige Kunden? Ein abgestuftes Vorgehen - beginnend mit der Zahlungserinnerung über die Mahnung bis hin zur möglichen Vertragskündigung - ermöglicht die effektive Wahrung ihrer Rechte. Wir bieten professionelle Mustervorlagen.
OLG Nürnberg: Kündigungsbutton erst im Nutzeraccount unzureichend
Seit 2022 müssen Anbieter von Online-Abonnements für Verbraucher einen leicht zugänglichen Kündigungsbutton auf ihren Websites platzieren. Dass dessen Platzierung nur in einem geschützten Kundenbereich nach Login nicht ausreicht, entschied jüngst das OLG Nürnberg.
Seit 2022 müssen Anbieter von Online-Abonnements für Verbraucher einen leicht zugänglichen Kündigungsbutton auf ihren Websites platzieren. Dass dessen Platzierung nur in einem geschützten Kundenbereich nach Login nicht ausreicht, entschied jüngst das OLG Nürnberg.
Physische Textilkennzeichnung direkt am Textilerzeugnis Pflicht?
Für Textilerzeugnisse schreibt die Textilkennzeichnungsverordnung die Angabe der Faserzusammensetzung per Etikett oder per Kennzeichnung vor. Nur, ist die Kennzeichnung zwingend am Erzeugnis vorzunehmen oder genügt auch eine Kennzeichnung der Verpackung?
Für Textilerzeugnisse schreibt die Textilkennzeichnungsverordnung die Angabe der Faserzusammensetzung per Etikett oder per Kennzeichnung vor. Nur, ist die Kennzeichnung zwingend am Erzeugnis vorzunehmen oder genügt auch eine Kennzeichnung der Verpackung?
Online-Verkauf von Software - aber rechtssicher!
Der Verkauf von Software hat sich in den letzten Jahren immer stärker auf das Internet verlagert, zumal diese häufig nur noch in digitaler Form angeboten wird. Gleichwohl wird Software nach wie vor auch auf Datenträgern zum Verkauf angeboten. In beiden Fällen sind rechtliche Besonderheiten zu beachten.
Der Verkauf von Software hat sich in den letzten Jahren immer stärker auf das Internet verlagert, zumal diese häufig nur noch in digitaler Form angeboten wird. Gleichwohl wird Software nach wie vor auch auf Datenträgern zum Verkauf angeboten. In beiden Fällen sind rechtliche Besonderheiten zu beachten.
Grundpreis pro Stück - wirklich verpflichtend?
Hartnäckig hält sich das Gerücht, es bestehe eine generelle Pflicht zur Angabe des Einzelpreises, wenn mehrere identische Waren in einem Angebot angeboten werden. Die Angabe des Einzelpreises ist jedoch in der Regel nicht erforderlich, sondern sogar gefährlich.
Hartnäckig hält sich das Gerücht, es bestehe eine generelle Pflicht zur Angabe des Einzelpreises, wenn mehrere identische Waren in einem Angebot angeboten werden. Die Angabe des Einzelpreises ist jedoch in der Regel nicht erforderlich, sondern sogar gefährlich.
Einwilligung für Bewertungsanfragen als Bestellvoraussetzung?
Online-Händler greifen gerne auf Bewertungsanfragen per E-Mail zurück. Da diese nur mit Einwilligung verschickt werden dürfen, stellt sich die Frage, ob die Einwilligung zur Bedingung für eine Bestellung gemacht werden darf?
Online-Händler greifen gerne auf Bewertungsanfragen per E-Mail zurück. Da diese nur mit Einwilligung verschickt werden dürfen, stellt sich die Frage, ob die Einwilligung zur Bedingung für eine Bestellung gemacht werden darf?
GPSR: Gelten die neuen Vorgaben auch für digitale Inhalte?
Ab dem 13.12.2024 müssen Onlinehändler die neuen Vorgaben der ab dann geltenden Produktsicherheitsverordnung (GPSR) beachten. Doch was ist mit digitalen Inhalten, sind diese überhaupt von der GPSR erfasst?
Ab dem 13.12.2024 müssen Onlinehändler die neuen Vorgaben der ab dann geltenden Produktsicherheitsverordnung (GPSR) beachten. Doch was ist mit digitalen Inhalten, sind diese überhaupt von der GPSR erfasst?
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