Abmahnung Time Gate GmbH: Schutzrechtsverletzung "SAM" und Vertragsstrafenforderung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Time Gate GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Lampmann, Haberkamm, Rosenbaum. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer erneuten Verletzung von Schutzrechten der Marke "SAM". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung einer Vertragsstrafe. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Time Gate GmbH in unserem Beitrag.

1. Was wird in der Abmahnung der Firma Time Gate GmbH konkret vorgeworfen?

In der uns vorliegenden Abmahnung wird ein Verstoß gegen das Markenrecht vorgeworfen. Konkret wird folgendes moniert:

• fehlende Nutzungsberechtigung für das Zeichen "SAM" beim Verkauf von Jeans SAM REPLICA
• Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung
• gerügter Verstoß auf: Ebay
• Stand: 08/2017

2. Was wird von der Firma Time Gate GmbH gefordert?

Im Rahmen der Abmahnung werden die folgenden Ansprüche geltend gemacht:

Für den Fall, dass der Abgemahnte der Unterlassungsforderung nicht nachkommt, wird die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens in Aussicht gestellt.

3. Was halten wir von der Abmahnung?

Hinsichtlich der ausgesprochenen Abmahnung der Firma Time Gate GmbH unter anderem folgendes geprüft werden:

• Ist die behauptete Handlung tatsächlich begangen worden?
• Stellt die monierte Handlung überhaupt einen Markenrechtsverstoß dar?
• Wann wurde die Handlung begangen?

Betroffene sollten ohne anwaltlichen Rat erst einmal keine Unterlassungserklärung abgeben oder Zahlungen leisten, voreiliges Handeln kann sich später sehr schnell rächen!

4. Was soll der betroffene Abgemahnte jetzt machen?

In jedem Fall sollte die Abmahnung trotz der regelmäßig kurzen Fristen anwaltlich von einem Spezialisten überprüft werden – in diesen Abmahnungen geht es oft um hohe Zahlungsforderungen, hier sollte der Betroffene nicht vorschnell handeln. Auch die vorformulierte Unterlassungserklärung ist in den uns vorliegenden Fällen fast immer einseitig und zudem gefährlich vorformuliert und sollte in dieser Form nicht abgegeben werden!

Profitieren Sie von der Expertise der Anwälte der IT-Recht Kanzlei, die über eine langjährige Erfahrung aus der Vertretung in Abmahnverfahren verfügen!

Hilfreich: Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung...

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