Abmahnung BCNH GmbH
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma BCNH GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei ARCIS Rechtsanwälte. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Schutzrechtsverletzung an der Marke "tor7". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma BCNH GmbH in unserem Beitrag.
1. Was wird in der Abmahnung der Firma BCNH GmbH konkret vorgeworfen?
In der uns vorliegenden Abmahnung wird ein Verstoß gegen das Markenrecht vorgeworfen. Konkret wird folgendes moniert:
- Schutzrechtsverletzung an der Marke "tor7"
- gerügter Verstoß auf: Onlineshop
- Stand: 03/2017
2. Was wird von der Firma BCNH GmbH gefordert?
Im Rahmen der Abmahnung werden die folgenden Ansprüche geltend gemacht:
- Forderung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich der beanstandeten Handlung;
- Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 2.305,40 Euro / Gegenstandswert 150.000,00 Euro
Für den Fall, dass der Abgemahnte der Unterlassungsforderung nicht nachkommt, wird die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens in Aussicht gestellt.
3. Was halten wir von der Abmahnung?
Wenn ein Wettbewerbsverhältnis vorliegen sollte, sollte hinsichtlich der ausgesprochenen Abmahnung der Firma BCNH GmbH unter anderem folgendes geprüft werden:
- Ist die behauptete Handlung tatsächlich begangen worden?
- Stellt die monierte Handlung überhaupt einen Verstoß gegen das Markenrecht dar?
- Wann wurde die Handlung begangen?
Betroffene sollten ohne anwaltlichen Rat erst einmal keine Unterlassungserklärung abgeben oder Zahlungen leisten, voreiliges Handeln kann sich später sehr schnell rächen!
4. Was soll der betroffene Abgemahnte jetzt machen?
In jedem Fall sollte die Abmahnung trotz der regelmäßig kurzen Fristen anwaltlich von einem Spezialisten überprüft werden – in diesen Abmahnungen geht es oft um hohe Zahlungsforderungen, hier sollte der Betroffene nicht vorschnell handeln. Auch die vorformulierte Unterlassungserklärung ist in den uns vorliegenden Fällen fast immer einseitig und zudem gefährlich vorformuliert und sollte in dieser Form nicht abgegeben werden!
Profitieren Sie von der Expertise der Anwälte der IT-Recht Kanzlei, die über eine langjährige Erfahrung aus der Vertretung in Abmahnverfahren verfügen!
Hilfreich: Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung...
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Beiträge zum Thema
1 Kommentar
Wie ist die Abmahnung ausgegangen? Was ist herausgekommen? Die Texte lesen sich häufig negativ für die Firma die jemanden abmahnt. Durch derartige Artikel wird dies nicht unbedingt verbessert ;) Aber vom Ergebnis liest man wenig. Manche Abmahnungen sind sicherlich auch berechtigt, dies wird meiner Meinung nach zu selten klargestellt, was ja doch schade ist.
Grundsätzlich empfehlen Anwaälte - sicherlich zu Recht - das man sich bei jeder Abmahnung Rat einholen sollte. ;)