Abmahnradar Juni: Gesundheitsbezogene Werbung, Verpackungsgesetz und viele Marken
Im Juni sind die Abmahnzahlen leicht gestiegen. Es ging weiterhin v.a. um die Themen gesundheitsbezogene Werbung - und um Abmahnklassiker wie den fehlenden Grundpreisen oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt weiterhin auf hohem Niveau.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen:
- Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
- Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Werbung: Cholesterinfrei
- Irreführende Spitzenstellungswerbung
- Gesundheitsbezogene Werbung: Behandlungsverfahren Osteopathie
- Wein: Werbung mit "bekömmlich"
- Fehlende Grundpreise
- Gesundheitsbezogene Angaben / Fehlerhafte Bewertungen / Fehlende Cookie-Banner
- Widersprüchliche Widerrufsfristen
- Grenzüberschreitend: Werbung mit Streichpreisen
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Werbung: "Bambussocken"
- Kaffee: Werbung mit "besonders magenverträglich"
- Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
- Gesundheitsbezogene Werbung: "Fatburner"
Weitere Infos zu dem vorgenannten Abmahnpunkt finden Sie hier.
- Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat
- E-Zigaretten: Verkauf ohne Altersverifikation
- Gesundheitsbezogene Werbung: "Schlaftee"
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wurde in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:
- "CaDa"
- "SOLARPEAK"
- "Santexx"
- "AMOR"
- "Zündapp"
- "Mensch ärgere Dich nicht"
- "FRIDA"
- "Aurora Pigment"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "Neptuns Edelbrand"
- "FC Bayern München"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "CREED"
- "Explorer"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Tonträgerverkäufen und geschmacksmusterrechtliche Abmahnungen.
Weitere Infos hierzu finden Sie hier und hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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