Abmahnradar Juli: Viel Werbung, Verpackungsgesetz und altbekannte Marken
Heiß her ging es im Juli auch in Sachen Abmahnungen. Im Wettbewerbsrecht wurde zumindest gefühlt wieder mehr abgemahnt - meistens im Bereich Werbung und zuletzt fast massenhaft wegen der angeblich datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Webfonts. Im Markenrecht dominierten die altbekannten "Abmahn-Marken" wie "Mensch ärgere Dich nicht" und "FRIDA".
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen:
- Werbung: "Bambussocken"
- Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
- E-Zigaretten: Verkauf ohne Altersverifikation
- Gesundheitsbezogene Werbung: "Safran Extrakt"
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Testsieger: Werbung ohne Fundstellenangabe / Widersprüchliche Widerrufsfristen
- Fehlende Grundpreise
- Unzulässige E-Mail-Werbung
Weitere Infos zu dem vorgenannten Abmahnpunkt finden Sie hier.
- Werbung: Tiernahrungsmittel als Zeckenschutz
- Wein: Werbung mit "bekömmlich"
- Werbung mit zertifizierten Materialien
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- DSGVO: Unzulässige Webfonts-Nutzung?
- Atemschutzmaske: Irreführende Herkunftsangaben
- Spirituosen: Werbung mit "bekömmlich" / " wohltuend"
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wurde in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:
- "IVI"
- "FRIDA"
Weitere Infos zu den Abmahnungen den vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "Mensch ärgere Dich nicht"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bildernutzung.
Weitere Infos hierzu finden Sie hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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