Abmahnradar April & Mai: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Grundpreise, Werbung & Marken
In den Monaten April und Mai war fast alles mal dabei: Die irreführende Werbung, fehlende Grundpreise, unvollständige Preisangaben bei Steuernachlässen und besonders häufig die widersprüchliche Widerrufsbelehrung bei eBay-Angeboten. Zudem bleibt die Anzahl der Abmahnungen im Bereich des Markenrechts weiterhin konstant hoch.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es in den Monaten April und Mai u.a. um folgende Themen:
- Widersprüchliche Widerrufsfristen
- Anti-Cellulite: Irreführende Werbung mit Wirkweisen
- Fehlende Ausweisung bei Differenzbesteuerung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Irreführende Bezeichnung: Marmelade
- Werbung: BIO
- Fehlende Angabe Lebensmittelunternehmer
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Lilial: Verbotener Inhaltsstoff
- Steuerermäßigung für Photovoltaik: Falsche Preisangaben
- Fehlerhafte Grundpreise / Unzulässige Kundenbewertungen
- Kundenspezifizierte Ware: Widerruf ausgeschlossen
- Würzmittel: "Bekömmlich"
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Irreführung durch Bezeichnung Himalaya-Salz
- Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis
- Fehlende Grundpreise
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Website: Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
- Futtermittel: Fehlende Inhaltsstoffe
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Nahrungsergänzungsmittel: Irreführende Werbung mit Wirkweisen
- Mundschutzmasken: Irreführung über Herkunftsland
- Irreführung: Plagiatsware
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Futtermittelwerbung: "Bio" und "ökologische Rohstoffe"
- Spielzeugverkauf: Fehlende Warnhinweise
Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnpunkt finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls ist seit einiger Zeit das Abmahnniveau im Markenrecht hoch - zuletzt ging es u.a. um folgende Marken:
- "Škoda"
- "Oktavia"
- "Fabia"
- "Harley Davidson"
- "Sompex"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "Panzerglass"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "Filii"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "Spinning"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "Lacoste"
- "Sam"
- "Toi Toi"
- "Siegfried"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bilderklau.
Weitere Infos hierzu finden Sie etwa hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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