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- Selbstverständlich: Anwaltliche Haftung
- DSGVO-konform + Cookie-Consent-Lösung
![Guideline: How to correctly integrate legal texts on Kaufland Guideline: How to correctly integrate legal texts on Kaufland](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9679/image_w200-h0-c3i4.png)
Guideline: How to correctly integrate legal texts on Kaufland
Retailers selling via the Kaufland platform need specifically adapted T&Cs, a Privacy Policy, a Cancellation Policy and a Legal Notice. In this article, we show retailers how to integrate the legal texts for Kaufland by IT-Recht Kanzlei into their Kaufland account in a legally compliant manner.
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Retailers selling via the Kaufland platform need specifically adapted T&Cs, a Privacy Policy, a Cancellation Policy and a Legal Notice. In this article, we show retailers how to integrate the legal texts for Kaufland by IT-Recht Kanzlei into their Kaufland account in a legally compliant manner.
![Frage des Tages: Müssen alle Websites ein Impressum haben, auch private Websites? Frage des Tages: Müssen alle Websites ein Impressum haben, auch private Websites?](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9670/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Frage des Tages: Müssen alle Websites ein Impressum haben, auch private Websites?
Fast alle Websites haben ein Impressum, eine Legal Notice oder sonstige rechtliche Informationen, die auf der Website angegeben oder verlinkt sind, etwa im Header oder Footer der Website. Tatsächlich müssen aber nicht alle Websites ein Impressum mit den gesetzlichen Pflichtangaben vorhalten, aber die allermeisten. Weitere Informationen hierzu in diesem Beitrag.
![Frage des Tages: Müssen alle Websites ein Impressum haben, auch private Websites? Frage des Tages: Müssen alle Websites ein Impressum haben, auch private Websites?](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9670/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Fast alle Websites haben ein Impressum, eine Legal Notice oder sonstige rechtliche Informationen, die auf der Website angegeben oder verlinkt sind, etwa im Header oder Footer der Website. Tatsächlich müssen aber nicht alle Websites ein Impressum mit den gesetzlichen Pflichtangaben vorhalten, aber die allermeisten. Weitere Informationen hierzu in diesem Beitrag.
![Abmahnradar: Privat oder gewerblich? / Lebensmittel: Werbung mit Wirkweisen / Falscher Grundpreis / Marke: OHRNAMENTI Abmahnradar: Privat oder gewerblich? / Lebensmittel: Werbung mit Wirkweisen / Falscher Grundpreis / Marke: OHRNAMENTI](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9677/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Abmahnradar: Privat oder gewerblich? / Lebensmittel: Werbung mit Wirkweisen / Falscher Grundpreis / Marke: OHRNAMENTI
Wer tatsächlich gewerblich handelt, sollte seine Angebote nicht als Privatverkauf kennzeichnen - denn dann fehlen unter anderem Impressum, Widerrufsbelehrung oder Informationen zum Vertragsschluss. Lebensmittelhändler sollten weiterhin auf der Hut sein: Seit Monaten stehen Lebensmittelangebote im Fokus der Abmahner - diese Woche ging es um falsche Grundpreise und die Werbung mit Wirkungsweisen. Im Markenrecht wurde die Verletzung der Marke OHRNAMENTI abgemahnt.
![Abmahnradar: Privat oder gewerblich? / Lebensmittel: Werbung mit Wirkweisen / Falscher Grundpreis / Marke: OHRNAMENTI Abmahnradar: Privat oder gewerblich? / Lebensmittel: Werbung mit Wirkweisen / Falscher Grundpreis / Marke: OHRNAMENTI](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9677/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Wer tatsächlich gewerblich handelt, sollte seine Angebote nicht als Privatverkauf kennzeichnen - denn dann fehlen unter anderem Impressum, Widerrufsbelehrung oder Informationen zum Vertragsschluss. Lebensmittelhändler sollten weiterhin auf der Hut sein: Seit Monaten stehen Lebensmittelangebote im Fokus der Abmahner - diese Woche ging es um falsche Grundpreise und die Werbung mit Wirkungsweisen. Im Markenrecht wurde die Verletzung der Marke OHRNAMENTI abgemahnt.
![OLG Nürnberg: Keine Vorkassezahlung bei Vertragsschluss erst mit Warenzustellung OLG Nürnberg: Keine Vorkassezahlung bei Vertragsschluss erst mit Warenzustellung](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9661/image_w200-h0-c3i4.png)
OLG Nürnberg: Keine Vorkassezahlung bei Vertragsschluss erst mit Warenzustellung
Online-Händler können in ihren AGB unterschiedliche Regelungen dazu treffen, wann der Vertragsschluss herbeigeführt werden soll. Wie eine aktuelle Entscheidung des OLG Nürnberg zeigt, ist hierbei mit Blick auf angebotene Zahlungsmethoden aber Vorsicht geboten. Das Gericht erklärte jüngst die Zahlungsoption „Vorkasse“ dann für unzulässig, wenn gemäß den AGB der Vertragsschluss erst mit Warenlieferung zustande kommt.
![OLG Nürnberg: Keine Vorkassezahlung bei Vertragsschluss erst mit Warenzustellung OLG Nürnberg: Keine Vorkassezahlung bei Vertragsschluss erst mit Warenzustellung](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9661/image_w200-h0-c3i4.png)
Online-Händler können in ihren AGB unterschiedliche Regelungen dazu treffen, wann der Vertragsschluss herbeigeführt werden soll. Wie eine aktuelle Entscheidung des OLG Nürnberg zeigt, ist hierbei mit Blick auf angebotene Zahlungsmethoden aber Vorsicht geboten. Das Gericht erklärte jüngst die Zahlungsoption „Vorkasse“ dann für unzulässig, wenn gemäß den AGB der Vertragsschluss erst mit Warenlieferung zustande kommt.
![Uuganbayar Ab 01.07.2024: Neue Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9627/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Ab 01.07.2024: Neue Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände
Am 1. Juli 2024 tritt in Deutschland eine neue Fassung der Bedarfsgegenständeverordnung in Kraft. Diese führt eine Anzeigepflicht für Wirtschaftsakteure ein, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnisse herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen. Dies betrifft auch den Online-Handel mit den entsprechenden Produkten.
![Uuganbayar Ab 01.07.2024: Neue Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9627/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Am 1. Juli 2024 tritt in Deutschland eine neue Fassung der Bedarfsgegenständeverordnung in Kraft. Diese führt eine Anzeigepflicht für Wirtschaftsakteure ein, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnisse herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen. Dies betrifft auch den Online-Handel mit den entsprechenden Produkten.
![innni BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbung mit dem Begriff "klimaneutral"](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9674/image_w200-h0-c3i4.jpg)
BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbung mit dem Begriff "klimaneutral"
Der BGH hat entschieden, dass die Werbung mit einem mehrdeutigen umweltbezogenen Begriff (hier: "klimaneutral") regelmäßig nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete Bedeutung diesem Begriff zukommt.
![innni BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbung mit dem Begriff "klimaneutral"](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9674/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Der BGH hat entschieden, dass die Werbung mit einem mehrdeutigen umweltbezogenen Begriff (hier: "klimaneutral") regelmäßig nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete Bedeutung diesem Begriff zukommt.
![ElenaTlt Frage des Tages: Sind Verträge mit Minderjährigen immer unwirksam?](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9663/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Frage des Tages: Sind Verträge mit Minderjährigen immer unwirksam?
Im Online-Handel werden jeden Tag zahlreiche Verträge abgeschlossen. Dabei können Online-Händler nicht immer ausschließen, dass es sich bei ihren Vertragspartnern um Minderjährige handelt. Aber sind Verträge mit Minderjährigen immer unwirksam? Und welche Maßnahmen können Händler ergreifen, um Vertragsabschlüsse mit Minderjährigen auszuschließen?
![ElenaTlt Frage des Tages: Sind Verträge mit Minderjährigen immer unwirksam?](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9663/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Im Online-Handel werden jeden Tag zahlreiche Verträge abgeschlossen. Dabei können Online-Händler nicht immer ausschließen, dass es sich bei ihren Vertragspartnern um Minderjährige handelt. Aber sind Verträge mit Minderjährigen immer unwirksam? Und welche Maßnahmen können Händler ergreifen, um Vertragsabschlüsse mit Minderjährigen auszuschließen?
![GzP_Design LG Bochum: Garantiewerbung muss auf Ausschlüsse hinweisen](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9657/image_w200-h0-c3i4.jpg)
LG Bochum: Garantiewerbung muss auf Ausschlüsse hinweisen
Wer mit Garantien wirbt, muss rechtskonforme Garantiebedingungen vorhalten. Werden solche Bedingungen in einer Garantiewerbung nicht unmittelbar zugänglich gemacht, ist dort nach einem aktuellen Urteil des LG Bochum ein ausdrücklicher Hinweis auf Ausschlüsse von der Garantie erforderlich.
![GzP_Design LG Bochum: Garantiewerbung muss auf Ausschlüsse hinweisen](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9657/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Wer mit Garantien wirbt, muss rechtskonforme Garantiebedingungen vorhalten. Werden solche Bedingungen in einer Garantiewerbung nicht unmittelbar zugänglich gemacht, ist dort nach einem aktuellen Urteil des LG Bochum ein ausdrücklicher Hinweis auf Ausschlüsse von der Garantie erforderlich.
![© Clemens Schüßler - Fotolia.com Abmahnfalle Herstellerangabe: Irreführung unbedingt vermeiden](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9672/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Abmahnfalle Herstellerangabe: Irreführung unbedingt vermeiden
In der Praxis ist immer wieder zu beobachten, dass Online-Händler irreführende Angaben zum Hersteller der angebotenen Ware tätigen. Zumeist passiert dies auf Verkaufsplattformen wie z.B. Amazon, wenn ein zwingender Eintrag zum Hersteller gefordert wird. Oft erfolgen diese falschen Angaben, weil Händler nicht wissen, was dort einzutragen ist. Da die Thematik aktuell abgemahnt wird, sollte unbedingt auf zutreffende Angaben geachtet werden.
![© Clemens Schüßler - Fotolia.com Abmahnfalle Herstellerangabe: Irreführung unbedingt vermeiden](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9672/image_w200-h0-c3i4.jpg)
In der Praxis ist immer wieder zu beobachten, dass Online-Händler irreführende Angaben zum Hersteller der angebotenen Ware tätigen. Zumeist passiert dies auf Verkaufsplattformen wie z.B. Amazon, wenn ein zwingender Eintrag zum Hersteller gefordert wird. Oft erfolgen diese falschen Angaben, weil Händler nicht wissen, was dort einzutragen ist. Da die Thematik aktuell abgemahnt wird, sollte unbedingt auf zutreffende Angaben geachtet werden.
![Anleitung: Rechtstexte auf eine Strato-Homepage übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten Anleitung: Rechtstexte auf eine Strato-Homepage übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9162/image_w200-h0-c3i4.png)
Anleitung: Rechtstexte auf eine Strato-Homepage übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten
Strato gehört zu den führenden Anbietern von Shop- und Homepage-Baukasten-Lösungen in Deutschland. Diese Anleitung zeigt, wie Seitenbetreiber die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei per intuitiver Datenschnittstelle mit wenigen Klicks rechtssicher auf ihrer Strato-Homepage einbinden und dauerhaft aktuell halten können.
![Anleitung: Rechtstexte auf eine Strato-Homepage übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten Anleitung: Rechtstexte auf eine Strato-Homepage übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9162/image_w200-h0-c3i4.png)
Strato gehört zu den führenden Anbietern von Shop- und Homepage-Baukasten-Lösungen in Deutschland. Diese Anleitung zeigt, wie Seitenbetreiber die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei per intuitiver Datenschnittstelle mit wenigen Klicks rechtssicher auf ihrer Strato-Homepage einbinden und dauerhaft aktuell halten können.
![Handlungsanleitung: Rechtstexte in einen Strato Webshop übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten Handlungsanleitung: Rechtstexte in einen Strato Webshop übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/7037/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Handlungsanleitung: Rechtstexte in einen Strato Webshop übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten
In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Strato-Händler die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Strato-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können.
![Handlungsanleitung: Rechtstexte in einen Strato Webshop übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten Handlungsanleitung: Rechtstexte in einen Strato Webshop übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/7037/image_w200-h0-c3i4.jpg)
In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Strato-Händler die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Strato-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können.
![Abmahnradar Juni: Lebensmittelkennzeichnung, Tierfutterwerbung & viele Marken Abmahnradar Juni: Lebensmittelkennzeichnung, Tierfutterwerbung & viele Marken](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9673/image_w200-h0-c3i4.png)
Abmahnradar Juni: Lebensmittelkennzeichnung, Tierfutterwerbung & viele Marken
Von einem Sommerloch kann nicht wirklich die Rede sein: Im Juni wurde viel abgemahnt - vor allem in den Bereichen Lebensmittelkennzeichnung und Werbung für Tier- und Lebensmittel. Ansonsten sind Bilderklau-Abmahnungen nach wie vor sehr beliebt. Und auffällig viele markenrechtliche Abmahnungen wurden in diesem Monat ausgesprochen.
![Abmahnradar Juni: Lebensmittelkennzeichnung, Tierfutterwerbung & viele Marken Abmahnradar Juni: Lebensmittelkennzeichnung, Tierfutterwerbung & viele Marken](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/9673/image_w200-h0-c3i4.png)
Von einem Sommerloch kann nicht wirklich die Rede sein: Im Juni wurde viel abgemahnt - vor allem in den Bereichen Lebensmittelkennzeichnung und Werbung für Tier- und Lebensmittel. Ansonsten sind Bilderklau-Abmahnungen nach wie vor sehr beliebt. Und auffällig viele markenrechtliche Abmahnungen wurden in diesem Monat ausgesprochen.