- Datenschutzerklärung + Impressum für eine Präsenz
- Inklusive Update-Service
- Selbstverständlich: Anwaltliche Haftung
- DSGVO-konform + Cookie-Consent-Lösung
Rechtscheck: Kann ein selbst verfasster Disclaimer die Produkthaftung ausschließen??
Produkte aus diversen Kategorien begründen in Fällen des unsachgemäßen Gebrauchs beim Käufer ein gewisses Verletzungspotenzial. Oft versuchen Händler sich über selbstformulierte Disclaimer abzusichern und so eine Haftung für Schäden beim Kunden auszuschließen. Doch ist dies rechtskonform möglich?
Produkte aus diversen Kategorien begründen in Fällen des unsachgemäßen Gebrauchs beim Käufer ein gewisses Verletzungspotenzial. Oft versuchen Händler sich über selbstformulierte Disclaimer abzusichern und so eine Haftung für Schäden beim Kunden auszuschließen. Doch ist dies rechtskonform möglich?
Vorsicht Abmahnung: Fehlende Pfanderhebung bei Getränken = Verstoß gegen das Verpackungsgesetz
Viele Vertreiber von Getränkeprodukten haben die Pfandpflicht zu berücksichtigen. Auch im Online-Handel! So bemängelt eine uns vorliegende Abmahnung den Verkauf von Getränken in Einwegverpackungen ohne Erhebung eines Pfands. Was konkret abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Getränke im Online-Handel vertreiben, lesen Sie in unserem Beitrag.
Viele Vertreiber von Getränkeprodukten haben die Pfandpflicht zu berücksichtigen. Auch im Online-Handel! So bemängelt eine uns vorliegende Abmahnung den Verkauf von Getränken in Einwegverpackungen ohne Erhebung eines Pfands. Was konkret abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Getränke im Online-Handel vertreiben, lesen Sie in unserem Beitrag.
LegalScan Pro in Höchstform: Hunderte konkrete Abmahnrisiken in eBay-Shop erkannt
LegalScan Pro ist ein automatisierter Scan-Service, der Ihre Angebote fortlaufend auf Abmahnrisiken im Wettbewerbs- und Markenrecht überprüft. Ein aktuelles Beispiel verdeutlicht die Effizienz: Hunderte Abmahnrisiken wurden in einem eBay-Shop mit rund 8000 Angeboten zuverlässig identifiziert.
LegalScan Pro ist ein automatisierter Scan-Service, der Ihre Angebote fortlaufend auf Abmahnrisiken im Wettbewerbs- und Markenrecht überprüft. Ein aktuelles Beispiel verdeutlicht die Effizienz: Hunderte Abmahnrisiken wurden in einem eBay-Shop mit rund 8000 Angeboten zuverlässig identifiziert.
Weihnachten kommt: Leitfäden zur Weihnachtsgarantie, zur verlängerten Rückgabe und zum Umgang mit Spendenerlösen
Bald ist wieder Dezember und es weihnachtet sehr. Neben der Warenqualität und den Preisen wird ein guter Service immer relevanter für die Kunden. Angebote wie eine Liefergarantie, ein verlängertes Rückgaberecht oder der Umgang mit Spendenerlösen zählen gerade zur Weihnachtszeit mehr denn je. Wir haben hierzu für unsere Mandanten Leitfäden und Muster entwickelt, die bei der rechtlichen Umsetzung helfen sollen.
Bald ist wieder Dezember und es weihnachtet sehr. Neben der Warenqualität und den Preisen wird ein guter Service immer relevanter für die Kunden. Angebote wie eine Liefergarantie, ein verlängertes Rückgaberecht oder der Umgang mit Spendenerlösen zählen gerade zur Weihnachtszeit mehr denn je. Wir haben hierzu für unsere Mandanten Leitfäden und Muster entwickelt, die bei der rechtlichen Umsetzung helfen sollen.
Lizenzierungen von Verpackungen für 2025: bis zu 33 % Rabatt
Auch für das Jahr 2025 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.
Auch für das Jahr 2025 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.
Vorsicht Abmahnung: Falscher Bezugspunkt bei Grundpreisangabe (hier: Abtropfgewicht)
Ein häufiger Stolperstein im erfolgreichen Online-Handel: Grundpreis- und Abtropfgewichtsangaben. Eine aktuelle Abmahnung bemängelt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne korrekten Bezugspunkt für die Grundpreisangabe, nämlich das Abtropfgewicht. Über den konkreten, abgemahnten Verstoß und rechtssichere Grundpreisangaben lesen Sie in unserem Beitrag.
Ein häufiger Stolperstein im erfolgreichen Online-Handel: Grundpreis- und Abtropfgewichtsangaben. Eine aktuelle Abmahnung bemängelt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne korrekten Bezugspunkt für die Grundpreisangabe, nämlich das Abtropfgewicht. Über den konkreten, abgemahnten Verstoß und rechtssichere Grundpreisangaben lesen Sie in unserem Beitrag.
Abmahnradar: Herkunftstäuschung / Werbung: Testergebnisse / E-Zigaretten: Verstoß ElektroG / Marken: BMW, THW, HSV
Werbung mit Testergebnissen ist zulässig, erfordert jedoch die Angabe der Fundstelle. Auch der Verkauf von E-Zigaretten kann tückisch sein - hier kam es zu einer Abmahnung wegen fehlender Registrierung als Elektrogerät. Unberechtigter Gebrauch von Markennamen kann sowohl zu Problemen mit dem Markeninhaber als auch mit Mitbewerbern führen, insbesondere wenn dabei die Herkunft der Ware falsch dargestellt wird....
Werbung mit Testergebnissen ist zulässig, erfordert jedoch die Angabe der Fundstelle. Auch der Verkauf von E-Zigaretten kann tückisch sein - hier kam es zu einer Abmahnung wegen fehlender Registrierung als Elektrogerät. Unberechtigter Gebrauch von Markennamen kann sowohl zu Problemen mit dem Markeninhaber als auch mit Mitbewerbern führen, insbesondere wenn dabei die Herkunft der Ware falsch dargestellt wird....
BGH: Werbung für ein Desinfektionsmittel mit der Angabe "Hautfreundlich" ist unzulässig
Der BGH hat entschieden, dass die Verwendung der Angabe "Hautfreundlich" in der Werbung für ein Desinfektionsmittel unzulässig ist.
Der BGH hat entschieden, dass die Verwendung der Angabe "Hautfreundlich" in der Werbung für ein Desinfektionsmittel unzulässig ist.
Neue Anforderung von Google: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzerklärungen
Der Internetgigant Google betreibt zahlreiche datenschutzrelevante Dienste für die Website-Optimierung und Nutzerverfolgung. Laut Vorgaben Googles müssen die Klauseln für diese Dienste in den Datenschutzerklärungen von Seitenbetreibern dabei bestimmte Links auf Google-Policies enthalten sein. Jüngst hat Google einen neuen Link für erforderlich deklariert. Die IT-Recht Kanzlei hat durch umfangreiche Aktualisierungen prompt reagiert.
Der Internetgigant Google betreibt zahlreiche datenschutzrelevante Dienste für die Website-Optimierung und Nutzerverfolgung. Laut Vorgaben Googles müssen die Klauseln für diese Dienste in den Datenschutzerklärungen von Seitenbetreibern dabei bestimmte Links auf Google-Policies enthalten sein. Jüngst hat Google einen neuen Link für erforderlich deklariert. Die IT-Recht Kanzlei hat durch umfangreiche Aktualisierungen prompt reagiert.
Auswirkungen auf das Impressum: Zuteilung von Wirtschafts-Identifikationsnummern ab November 2024
Seit langem ist in Deutschland die Vergabe von Wirtschafts-Identifikationsnummern (W-IdNr.) für wirtschaftlich Tätige als eindeutiges Merkmal für Steuerzwecke geplant, wurde wegen des großen Aufwandes aber immer wieder verzögert. Ab November 2024 soll nun erstmals die Zuteilung beginnen und zwingt sodann zur Erweiterung des Impressums. Wir klären Fragen rund um die W-IdNr. und zeigen, was Unternehmer mit Blick auf ihr Impressum künftig zu beachten haben.
Seit langem ist in Deutschland die Vergabe von Wirtschafts-Identifikationsnummern (W-IdNr.) für wirtschaftlich Tätige als eindeutiges Merkmal für Steuerzwecke geplant, wurde wegen des großen Aufwandes aber immer wieder verzögert. Ab November 2024 soll nun erstmals die Zuteilung beginnen und zwingt sodann zur Erweiterung des Impressums. Wir klären Fragen rund um die W-IdNr. und zeigen, was Unternehmer mit Blick auf ihr Impressum künftig zu beachten haben.
EU-Produktsicherheitsverordnung: FAQs von DIY-Händlern auf Etsy & Co.
DIY-Händler auf Etsy, Kasuwa oder im eigenen Web Shop stellen uns viele Fragen zur Umsetzung der Pflichtangaben gemäß der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) in ihren Online-Produktangeboten. Wir beantworten in diesem Beitrag einige der dabei am häufigsten gestellten Fragen (FAQs).
DIY-Händler auf Etsy, Kasuwa oder im eigenen Web Shop stellen uns viele Fragen zur Umsetzung der Pflichtangaben gemäß der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) in ihren Online-Produktangeboten. Wir beantworten in diesem Beitrag einige der dabei am häufigsten gestellten Fragen (FAQs).
LegalScan Pro – die automatische Lösung für einen abmahnfreien Verkauf etwa bei eBay
Im Wettbewerbs- und Markenrecht lauern zahlreiche Abmahngründe. Mit LegalScan Pro der IT-Recht Kanzlei sichern Sie Ihre eBay-Artikelbeschreibungen dauerhaft ab – für nur mtl. 6,90 Euro. Der vollautomatisierte Scan-Dienst überwacht regelmäßig Ihre Angebote und informiert Sie bei Problemen, sodass Sie stets abmahnsicher sind.
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