Ein Spezialfall der Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist die per se unzulässige Werbung mit Verbraucherrechten. Doch wann liegt eine solche vor? Diese Problematik behandelte das OLG Frankfurt a. M.
5 minUm ihren Produkten zu einem naturbelassenen Image zu verhelfen, greifen Unternehmen in die Trickkiste der Werbeaussagen. Dass hierbei die Grenzen des Irreführungsverbots teilweise überschritten werden, zeigt ein Urteil des LG Koblenz am Beispiel eines Kokosnussöls.
2 minFür die Blickfangwerbung gelten im Vergleich zur „normalen“ Werbung einige Besonderheiten, die sich im Hinblick auf die Rechtsprechung der letzten Jahre herausgebildet haben.
9 minWer erfolgreich sein will, muss werben - doch dabei lauern rechtliche Fallstricke. Ein häufiger Fehler ist die Werbung mit Selbstverständlichkeiten, welche die angesprochenen Verkehrskreise leicht täuschen kann.
7 minDarf ein Fruchtnektar als „Saft“ beworben werden? Dies verneinte das OLG Rostock in seinem Urteil vom 25.09.2019 (Az. 2 U 22/18).
3 minDie Werbung mit einem versicherten Versand stellt seit jeher mit einer der bekanntesten Abmahngründe dar. Was jedoch gilt, wenn ein versicherter zwar beworben wird, zugleich aber klargestellt wird, dass dieser nichts Besonderes ist?
4 minDerzeit mahnt ein bekannter Abmahnverband Händler ab, die mit einem sicheren Versand ihrer Ware werben.
8 min 1Diesmal: Die Werbung mit "CE-geprüft", "CE-zertifiziert“ oä. . Hier wird immer wieder abgemahnt. Vorwurf: Es handelt sich um eine Eigenerklärung des Herstellers ohne Prüfverfahren.
2 minWer nicht wirbt - der stirbt. Korrekt. Aber wer wirbt, muss dies auch richtig tun: Denn hier wird gerne abgemahnt - insbesondere wenn mit "Originalware" geworben wird.
2 minLaut BGH liegt eine irreführende Täuschung nicht nur bei falschen Produkteigenschaften vor, sondern auch bei der falschen Zuordnung zu einer Produktkategorie. Händler sollten beim Einstellen ihrer Artikel entsprechend vorsichtig sein.
3 minOft werden Möbel als Massivholzmöbel beworben – klingt hochwertig, ist es aber nicht immer. Eine DIN-Norm regelt genau, wann Möbel als massiv bezeichnet werden dürfen.
2 minBlickfangwerbung zieht Kunden an - bringt aber rechtliche Risiken. Der BGH erneut fest, dass aufklärende Hinweise in unmittelbarer räumlicher Nähe zum Blickfang ein Muss sind, um eine Irreführung des Verbrauchers zu vermeiden.
3 minDer Begriff „Sachverständiger“ in der Werbung ist heikel: Seine Nutzung ist streng reglementiert, der Grat zur Irreführung schmal. Besonders kritisch ist die Vermischung von Sachverständigentätigkeit und gewerblichen Angeboten, etwa bei Reparaturservices mit zusätzlicher Gutachtenerstellung.
5 minViele Online-Händler werben mit "kostenlosem Rückversand". Doch diese Aussage ist nicht immer zutreffend, in manchen Fällen gar irreführend. Wie macht man es richtig?
4 min 1In der Werbung wird geprahlt, gepriesen und gnadenlos übertrieben – auch beim Geschäft mit der Lust. Das ist in Ordnung, solange die Übertreibung für jeden erkennbar ist. Problematisch wird es, wenn der Anschein erweckt wird, es handele sich um objektiv nachprüfbare Tatsachen.
3 minDas LG Braunschweig hatte zu klären, ob bei der Werbung für Komplettküchen die Typenbezeichnung der eingebauten Elektrogeräte als wesentliche Information nach § 5a UWG anzugeben ist.
3 minDas OLG Frankfurt klärt, inwieweit § 5 UWG einer Werbung mit der Herstellereigenschaft entgegensteht, wenn ein Gesamtsystem aus zugekauften Komponenten und selbst gefertigten Teilen unter eigenem Namen vertrieben wird.
2 minDer Begriff „Outlet“ klingt nach echtem Fabrikverkauf – doch nicht jede Preisreduzierung darf so beworben werden. Das LG Berlin entschied, wann „im Outlet“ zur irreführenden Werbung wird.
3 minWirbt ein Discounter mit Smartphones für 99,99 €, die schon am ersten Aktionstag vormittags ausverkauft sind, liegt ein unzulässiges Lockangebot vor. Der BGH konkretisiert damit die Vorgaben der Nr. 5 der Schwarzen Liste.
3 minDas OLG Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Online-Händlerin, die u.a. Einrichtungsgegenstände anbietet, mit der Angabe „CE/TÜV/GS-geprüft“ werben durfte.
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