Nachahmungsschutz
Alles in Butter?: Zum wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz
Auch ohne Marke können Produkte durch das Nachahmungsverbot geschützt sein – etwa Mischstreichfette, deren Aufmachung auf betriebliche Herkunft oder besondere Eigenschaften hinweist. Eine Herkunftstäuschung liegt auch vor, wenn wesentliche Gestaltungsmerkmale des Originals übernommen werden, selbst bei abweichender Produkt- oder Herstellerbezeichnung. Der BGH beleuchtet diese Thematik.
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LG Frankenthal: Kein Urheberrechtsschutz für einfachere Werbetexte
Auch einfache geistige Schöpfungen mit nur geringem Schöpfungsgrad genießen Urheberrechtsschutz. Für Werbetexte gilt jedoch, dass sie in ihrer Kreativität über die üblichen Anpreisungen hinausgehen müssen. Das LG Frankenthal bestätigte, dass die notwendige eigenschöpferische Prägung bei Werbetexten fehlt, wenn ihr Inhalt überwiegend durch technische oder leistungsübliche Informationen vorgegeben wird.
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Zum Verlust der wettbewerblichen Eigenart beim Nachahmungsschutz
Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz dient immer noch gerne als Notnagel, sofern keine gewerblichen Schutzrechte, wie Marken, Design oder Patent greifen. Besonderer Augenmerk liegt dabei auf der wettbewerblichen Eigenart.
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Was tun bei Content Klau? Der lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz – Schutz auch für Content geringerer gestalterischer Höhe?
Die IT Recht Kanzlei erreichen immer wieder Anfragen von Online Händlern, dass Inhalte ihres Online-Shops ganz oder teilweise übernommen wurden. Oft fallen diese Inhalte jedoch nicht unter den Schutz des Urheberechts. Doch das bedeutet nicht, dass man den „Content Klau“ hinnehmen muss. Es gibt für diese Fälle noch den lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Doch auch dieser gilt nur in bestimmten Fällen.
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