Internationaler Verkauf

Maßgebendes Recht bei grenzüberschreitenden Onlinehandel mit Verbrauchern

Der Online-Händler mit Wohnsitz in Deutschland, der Waren grenzüberschreitend Verbrauchern in anderen EU-Staaten anbietet, kann sich nicht automatisch darauf verlassen, dass im Streitfall deutsches Recht zu Anwendung kommt. Diese Feststellung ist keineswegs banal, da das Kaufrecht in den verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten nach wie vor unterschiedlich geregelt ist und für Online-Händler unterschiedliche Informationspflichten gelten.

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International: Rechtstexte in diversen Sprachen

Der Onlinehandel kennt keine Ländergrenzen. Und das wirkt sich sprachlich auch auf die Rechtstexte aus. Denn wer seinen Webshop mehrsprachig anbietet, der sollte unbedingt auch die entsprechenden Rechtstexte wie AGB, Widerrufsbelehrung oder Datenschutz in diesen Sprachen zur Verfügung stellen. Andernfalls muss sich der Händler den Vorwurf gefallen lassen, dass die Rechtstexte nicht wirksam einbezogen wurden in den Vertrag mit einem ausländischen Kunden. Das gleiche gilt natürlich für Handelsplattformen wie etwa eBay oder Amazon. Mit unseren fremdsprachigen Rechtstexten bieten wir die Lösung hierfür....

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EuGH: Zur gerichtlichen Zuständigkeit für Verbraucherverträge in Fällen, in denen Dienstleistungen im Internet angeboten werden

Die bloße Benutzung einer Website durch den Gewerbetreibenden führt als solche nicht zur Geltung der Zuständigkeitsregeln, die dem Schutz der Verbraucher anderer Mitgliedstaaten dienen.

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Grenzenloser Marktplatz: Bewertungskriterien für die internationale Ausrichtung kommerzieller Websites

Richtet sich eine kommerzielle Website nur an die Verbraucher im Heimatland der Site oder auch an andere? Diese Frage kann vor allem in Belangen des Verbraucherschutzes entscheidend sein, bleibt aber bislang schwer zu entscheiden. Eine Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof hat in einem Plädoyer nun Kriterien formuliert, nach denen die internationale Ausrichtung einer kommerziellen Website bewertet werden kann.

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