Social Media-Reels mit Musik - ein akutes Abmahnrisiko
Der Ton macht die Musik, auch auf Social Media. Die Bilder, Reels und Videos sind schön, doch ohne Vertonung nicht ganz so spektakulär. Doch die Verwendung von Musik auf Social Media ist nur dann zulässig, wenn hierfür auch eine gültige Lizenz vorliegt. Andernfalls drohen teure Abmahnungen und Schadensersatzforderungen der Rechteinhaber. Wir erklären in diesem Beitrag die rechtlichen Risiken und wie Sie diese vermeiden können.
8 min 7
Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt.
4 min
FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken
Künstliche Intelligenz ist nicht nur aus dem Dienstleistungsbereich kaum noch wegzudenken, sondern erobert zunehmend auch den Handel. Mit Services wie ChatGPT oder OpenArt werden KI-generierte Texte und Kunstwerke zur gefragten Handelsware und zu begehrtem Werbematerial. KI-Kunstschaffende begeben sich allerdings in ein rechtliches Spannungsfeld zwischen kreativer Entfaltung und urheberrechtlichen Vorbehalten. Wer ist Urheber von KI-Kunst? Können bei Schaffung von KI-generierten Inhalten Urheberrechte verletzt werden? Diese FAQ zeigen, wie die Verwertung von KI-Werken nach aktuellem Stand urheberrechtlich zu bewerten ist.
10 min
FAQ: Urheberrechtliche Abmahnung - und was dann?
Eine urheberrechtliche Abmahnung im Briefkasten macht erst einmal Angst. Muss man jetzt die Unterlassungserklärung unterschreiben? Was ist sonst noch zu beachten? Der folgende Beitrag beantwortet diese Fragen und zeigt ganz allgemein auf, wie urheberrechtlich geschützte Inhalte rechtssicher genutzt werden können.
15 min
Bilderklauabmahnung: Was jetzt?
Produktfotos sind entscheidend für den Erfolg – und wer in hochwertige Bilder investiert, möchte nicht, dass andere sie einfach nutzen. Doch was tun, wenn man selbst eine Abmahnung wegen „Bilderklau“ erhält?
5 min
Darf man KI-generierte Bilder kommerziell für Produkte nutzen?
Zu was „Künstliche Intelligenz (KI)“ bereits heute imstande ist, lässt sich eindrucksvoll am Beispiel von ChatGPT nachvollziehen. Anhand einiger Vorgaben durch den Nutzer werden von der KI ganze Schrift- oder Bildwerke erstellt, für die ein Mensch u. U. sehr viel Zeit hätte aufwenden müssen. Kein Wunder also, dass KI inzwischen auch das Interesse des Handels geweckt hat, der hierin neue Möglichkeiten der kommerziellen Nutzung erblickt. In diesem Zusammenhang wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man KI-generierte Bilder auf seine Produkte aufdrucken darf, um diese anschließend kommerziell zu verwerten.
5 min 3
OLG Hamm: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt
In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat das OLG Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind.
3 min
Alles in Butter?: Zum wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz
Marken dienen in der Regel der Unterscheidung von Produkten. Aber auch ohne Marken können Produkte durch das wettbewerbsrechtliche Nachahmungsverbot geschützt sein. Dies gilt etwa auch für Produkte wie Butter und Mischstreichfette, wenn ihre äußere Aufmachung oder Verpackungsmerkmale auf ihre betriebliche Herkunft oder ihre besonderen Eigenschaften hinweisen. Eine Herkunftstäuschung kann auch dann vorliegen, wenn die Produkt- oder Herstellerbezeichnung zwar abweicht, aber wesentliche Gestaltungsmerkmale des Originals übernommen wurden. Hierzu ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26. Januar 2023 (Az.: I ZR 15/22)....
6 min
Copyright-Hinweis: Sinn oder Selbstverständlichkeit?
Auf vielen Websites findet sich ein sogenannter Urheberrechtshinweis bzw. Copyright-Vermerk. Dieser soll zeigen, dass die auf der Webseite genutzten Grafiken, Bilder und Texte urheberrechtlich geschützt sind, also nicht beliebig von Dritten verwendet werden dürfen. Ob ein solcher Hinweis überhaupt notwendig ist, welche Risiken er mit sich bringen kann und wie er rechtskonform formuliert werden kann, zeigt dieser Beitrag.
4 min
Kein Urheberrecht an KI-generierten Inhalten?
Die Aufregung ist aktuell groß, wenn es um KI - und vor allem ChatGPT- geht. Künstliche Intelligenz (KI) oder Systeme maschinellen Lernens (ML) können auf Anforderung Texte, Bilder, Melodien u.v.m. erzeugen. Doch bestehen an solchen KI-generierten Inhalten eigentlich Urheberrechte, und wem stehen sie zu? In den USA hat jüngst die für den Urheberrechtsschutz zuständige Behörde hierüber eine Entscheidung getroffen. Wie sie entschieden hat und was nach deutschem Urheberrecht gilt, erläutern wir in diesem Beitrag.
6 min 1
LG Köln: Achtung Vertragsstrafe – beendetes, aber sichtbares Ebay-Angebot
Abmahnungen wegen unberechtigter Bildnutzung sind seit Jahren ein Thema. Aber wenn die Abmahnung erstmal erledigt ist, vergessen viele Händler, dass sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben – und damit bei einem Verstoß gegen den Unterlassungsvertrag eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe zu zahlen haben. Wie dies gerade bei beendeten, aber weiterhin sichtbaren eBay-Angeboten zur Falle werden kann, zeigt eine Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 24.11.2022, Az. 14 O 404/21)…..
8 min
LG Köln: Amazon-Händler haften bei fremden Angeboten für urheberrechtliche Verletzungen
Um auf Amazon nicht ein eigenes Angebot einstellen zu müssen, können Händler sich an ein bereits bestehendes Angebot eines anderen Händlers „anhängen“. Das ist das Prinzip von Amazon. Das LG Köln (Urteil vom 22.08.2022; Az.: 14 O 327/21) entschied nun, dass die „anhängten“ Händler auch für Urheberrechtsverletzung bei fremden Angeboten als „Täter“ haften, obwohl sie nicht auf das Angebot einwirken können.
4 min
OLG Frankfurt a.M.: Verzicht eines Fotografen auf Urhebernennung mit Fotolia wirksam
Lichtbildaufnahmen sind urheberrechtlich geschützt und lassen Urheberrechte der Fotografen entstehen. Um ihr Material gewinnbringend zu lizenzieren, greifen viele Fotografen auf Microstock-Portale zurück, über welche Nutzer die Bilder in Datenbanken finden und Nutzungsrechte an ihnen erwerben können. Über einen Upload-Vertrag mit dem Portal partizipieren die Fotografen an den Einnahmen, verzichten hierin aber häufig auch auf ihr Recht zur Urhebernennung (Urheberhinweis). Dass ein solcher Verzicht nicht unzulässig und damit wirksam ist, entschied jüngst das OLG Frankfurt am Main.
3 min
Ja, aber...: Twitter und die urheberrechtlichen Grenzen
Bilder verbreiten sich im Internet in Überschallgeschwindigkeit – v.a. auf den Plattformen der sozialen Medien. Diese Verbreitung ist so gewollt. Das heißt aber nicht, dass die Rechte des Urhebers hier auf der Strecke bleiben dürfen. In einem aktuellen Urteil des LG München (20.06.2022 - Az.: 32 S 231/21) wurde diesbzgl. nochmal klargestellt, dass das Teilen von Bildern auf Twitter nicht dazu führt, dass jedermann ungefragt dieses Bildmaterial überall nutzen darf. Was beim Posten, Teilen oder Liken von Inhalten in den sozialen Medien alles erlaubt ist zeigt dieser Beitrag…
9 min
BGH: YouTube & Co. bei Nutzer-Urheberrechtsverletzungen potenziell schadensersatzpflichtig
Bisher waren Betreiber von Videosharing- und Streaming-Plattformen bei Urheberrechtsverletzungen von Nutzern nur zur Unterlassung verpflichtet, nicht jedoch zu Schadensersatz oder gar Auskunft über die Identität der Verletzer. Nach einer Entscheidung des EuGH in einem Vorlageverfahren zur unmittelbaren Ersatz- und Auskunftspflicht von Portalbetreibern hat nun der BGH die Vorgaben des höchsten EU-Gerichts auf das deutsche Recht übertragen.
4 min
Bilderklau: Keine gute Idee!
Um als Händler möglichst viele Kunden auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen, braucht man Bilder. Aber: Um Bilder benutzen zu dürfen, muss man selbst Urheber der Bilder sein oder zumindest Nutzungsrechte vom Urheber erworben haben. Wer dagegen verstößt, kann abgemahnt werden. Und derartiger Bilderabmahnungen sind recht häufig - und teuer. Was oft gar nicht so leicht ist in solchen Fällen: Der Nachweis der Urheberschaft....
4 min 1
BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing
Der BGH hat entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes "Framing" ergreift.
3 min
Musik auf Facebook/Instagram: Urheberrechte, ein Lizenz-Deal und rechtliche Grenzen
Unternehmer verbreiten oft selbst kreierte (Werbe-)Videos mit musikalischer Untermalung auf Facebook und Instagram. Bedacht wird hierbei selten, dass fremde Musiktitel Urheberrechtsschutz genießen und die Verwendung in eigenen Videos ohne entsprechende Lizenzen rechtswidrig wäre – eigentlich. Ob Musik in Videos ohne vorherige Einwilligung der Urheber auf Facebook/Instagram verbreitet werden darf, zeigt dieser Beitrag.
5 min 2
LG Düsseldorf zur Reichweite des Urheberrechtsschutzes für Lichtshows
Ein urheberrechtlich geschütztes Werk setzt eine Gestaltungshöhe voraus, die als künstlerische Leistung anerkannt wird. Der BGH bestätigte dies etwa für die Lichtinstallation „PHaradise“ in der Kunsthalle Mannheim. Das LG Düsseldorf entschied jedoch am 13.01.2021 (Az. 12 O 240/20), dass ein solcher Schutz sich allerdings nicht auf nur entfernt an eine Lichtinstallation angelehnte Shows erstreckt.
4 min
LG Frankenthal: Kein Urheberrechtsschutz für einfachere Werbetexte
Auch einfache geistige Schöpfungen mit nur geringem Schöpfungsgrad genießen Urheberrechtsschutz. Für Werbetexte gilt jedoch, dass sie in ihrer Kreativität über die üblichen Anpreisungen hinausgehen müssen. Das LG Frankenthal bestätigte, dass die notwendige eigenschöpferische Prägung bei Werbetexten fehlt, wenn ihr Inhalt überwiegend durch technische oder leistungsübliche Informationen vorgegeben wird.
4 minWeitere News zum Thema
- Nicht jede Produktbeschreibung genießt Urheberrechtsschutz
- Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet
- Darf der Händler abfotografierte Produktbilder des Herstellers nutzen?
- AG Würzburg: Kein Schadensersatz trotz Bilderklau
- Wie gewonnen - so zerronnen? Zum Verlust der wettbewerblichen Eigenart beim Nachahmungsschutz
Ihre Ansprechpartnerinnen
