Ersatzteilen für US-Importe fehlt oft das deutsche Prüfzeichen. Ein Verkaufsrisiko? Nicht zwingend, denn für Importfahrzeuge gelten Sonderregeln. Wir zeigen, wann der Vertrieb auch ohne amtliche Kennzeichnung erlaubt ist.
5 minAm 24. Februar 2016 ist das neue nationale Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) in Kraft getreten. Was ändert sich durch das TextilKennzG für Händler?
2 min 1Da E-Zigaretten und Liquids als gesundheitsgefährdende Konsumgüter gelten, unterliegt ihr (Online-)Vertrieb strengen gesetzlichen Vorgaben. Wir zeigen, was beim Verkauf rechtlich zu beachten ist.
8 min 17Für Lebensmittel gelten besondere Online-Kennzeichnungspflichten - wie etwa die Nennung des verantwortlichen Lebensmittelunternehmers. Doch, wer ist das eigentlich?
6 min 2Wir analysieren die praktischen Hürden bei der Abwicklung von Online-Lebensmittelbestellungen und unterziehen sie einer juristischen Bewertung.
22 min 1Ein Unternehmen bot auf eBay Rotbuschtee an und warb in der Überschrift mit „Vitamine GESUND“. Ein Wettbewerbsverein sah darin eine unzulässige Gesundheitswerbung und klagte auf Unterlassung.
3 minDarf ein firmeneigenes Biosiegel auf freiverkäuflichen Arzneimitteln verwendet werden? Das OVG NRW verneint dies und stuft die Kennzeichnung als unzulässige Werbung nach dem AMG ein.
2 minSind abgelaufene Wertgutscheine noch einlösbar oder muss der Händler den Betrag auszahlen? Wir klären, welche Rechte Verbraucher haben und wann Händler die Einlösung rechtmäßig verweigern dürfen.
3 min 11Müssen Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO₂-Emissionen bereits auf der Startseite erscheinen? Das OLG Düsseldorf stellt klar: Wer Fahrzeuge mit Motorleistungsdaten bewirbt, muss die Pflichtangaben sofort sichtbar machen.
2 minDas LG Düsseldorf hat eine interessante Entscheidung über die Zulässigkeit von Angaben auf Kondomverpackungen getroffen: Die Werbung mit der Angabe „1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“ ist irreführend.
3 minLaut OLG Stuttgart darf nicht damit geworben werden darf, dass die Zuzahlung bei Heil- und Hilfsmitteln für Diabetiker vom Händler getragen wird. Ausnahmen können nur bei geringfügigen Beträgen gemacht werden, sofern diese nicht bei mehr als einem Euro liegen.
3 minDas Landgericht Frankfurt hat es für unzulässig erklärt, Sekt als besonders bekömmlich zu bewerben. Hierbei folgte es inhaltlich dem Landgericht Ravensburg, das zuvor entschieden hatte, dass Bier nicht als bekömmlich beworben werden darf.
2 minNährwertbezogene Angaben heben werbewirksam bestimmte ernährungsphysiologische Eigenschaften eines Produkts hervor und sind so geeignet, eine besondere substanzliche Werthaltigkeit zu suggerieren. Wie auch gesundheitsbezogene Angaben bergen sie allerdings die latente Gefahr von Täuschungen und Übertreibungen und können so zugunsten des Verwenders die Kaufentscheidungen von Verbrauchern über Gebühr beeinflussen. Aus diesem Grunde unterliegt ihre Zulässigkeit den strengen Voraussetzungen der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Welche allgemeinen und besonderen Bestimmungen es für den rechtmäßigen Einsatz von nährwertbezogenen Angaben zu beachten gilt, soll im folgenden Beitrag dargestellt werden.
25 minViele Internetapotheken scheinen irrtümlich davon auszugehen, dass für sie bei der Arzneimittelwerbung geringere Anforderungen gelten als für Vor-Ort-Apotheken.
10 minFehlt die Energieeffizienzkennzeichnung bereits auf Übersichtsseiten von Online-Shops, drohen rechtliche Risiken. Ein Urteil des LG Köln zeigt, wie streng Gerichte hier inzwischen urteilen.
4 minDie Abgrenzung ist oft fein: Wann ist eine Werbeaussage schon ein „Health Claim“ im Sinne der HCVO und wann nur eine neutrale Produktbeschreibung?
30 minDer Beitrag beleuchtet allgemeine Gesundheitsverweise und Aussagen zur Verringerung von Krankheitsrisiken und zeigt, wann solche Angaben vorliegen, welchen besonderen Regeln sie unterliegen und wie sie rechtlich einzuordnen sind.
7 minNährwert- und Gesundheitsangaben sind streng geregelt: Sie dürfen nicht irreführen, müssen wissenschaftlich abgesichert sein und unterliegen klaren rechtlichen Vorgaben.
23 minDie HCVO geht vom grundsätzlichen Verbot gesundheitsbezogener Angaben aus. Zulässig sind sie nur, wenn sie geprüft und in die Gemeinschaftsliste aufgenommen wurden – mit klar definiertem Wortlaut.
7 minWer Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel mit „gesund“ oder „fit“ bewirbt, gerät schnell in den strengen Anwendungsbereich der HCVO. Entscheidend ist: Wann gilt die Verordnung überhaupt und wann nur eingeschränkt oder gar nicht?
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