Verkauf von Büchern, eBooks
![LG Wuppertal: Zur Koppelung von preisungebundenen Lehrerprüfbüchern mit preisgebundenen Lehrbüchern LG Wuppertal: Zur Koppelung von preisungebundenen Lehrerprüfbüchern mit preisgebundenen Lehrbüchern](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/1788/image_w200-h0-c3i4.jpg)
LG Wuppertal: Zur Koppelung von preisungebundenen Lehrerprüfbüchern mit preisgebundenen Lehrbüchern
Das LG Wuppertal sah in seiner Entscheidung (Urteil vom 17.11.2009; Az.: 14 O 13/09) im Rahmen eines Kaufvertrages in der Koppelung von preisungebundenen Bücher-Lehrerprüfstücken mit preisgebundenen Lehrbüchern einen Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz, sofern die preisungebundenen Bücher-Lehrerprüfstücke zu einem Preis angeboten werden, der unterhalb des Beschaffungspreises liegt.
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Das LG Wuppertal sah in seiner Entscheidung (Urteil vom 17.11.2009; Az.: 14 O 13/09) im Rahmen eines Kaufvertrages in der Koppelung von preisungebundenen Bücher-Lehrerprüfstücken mit preisgebundenen Lehrbüchern einen Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz, sofern die preisungebundenen Bücher-Lehrerprüfstücke zu einem Preis angeboten werden, der unterhalb des Beschaffungspreises liegt.
![© Digitalpress - Fotolia.com Entscheidung des OLG Frankfurt: Zur Höhe des Aufwendungsersatzes bei Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/1571/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Entscheidung des OLG Frankfurt: Zur Höhe des Aufwendungsersatzes bei Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz
Mit Urteil vom 8.12.2009 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) dem Grunde nach die Berufung gegen eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main zurückgewiesen, mit der einem Rechtsanwalt als Buchpreisbindungstreuhänder Abmahnkosten zugesprochen wurden.
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Mit Urteil vom 8.12.2009 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) dem Grunde nach die Berufung gegen eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main zurückgewiesen, mit der einem Rechtsanwalt als Buchpreisbindungstreuhänder Abmahnkosten zugesprochen wurden.
![© Coloures-Pic - Fotolia.com Der Online-Kauf von Büchern mit den berühmten „5-Euro-Gutscheinen“: Ein Verstoß gegen das Preisbindungsgesetz?](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/1836/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Der Online-Kauf von Büchern mit den berühmten „5-Euro-Gutscheinen“: Ein Verstoß gegen das Preisbindungsgesetz?
Viele Internetnutzer sind schon über die berühmten „5-Euro-Gutscheine“ gestolpert, die in regelmäßigen Zyklen (z.B. von Amazon) unter das virtuelle Volk gespült werden und dem betreffenden Unternehmen nach Möglichkeit neue Kunden verschaffen oder bereits bestehende Kunden zum Kaufen animieren sollen. Aber ist die Verwendung derartiger Aktionsgutscheine vor dem Hintergrund der Bestimmungen des Preisbindungsgesetzes zulässig, wenn der Gutscheinberechtigte hiermit auch Bücher erstehen kann? Mit dieser Frage setzt sich der heutige Beitrag auseinander.
![© Coloures-Pic - Fotolia.com Der Online-Kauf von Büchern mit den berühmten „5-Euro-Gutscheinen“: Ein Verstoß gegen das Preisbindungsgesetz?](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/1836/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Viele Internetnutzer sind schon über die berühmten „5-Euro-Gutscheine“ gestolpert, die in regelmäßigen Zyklen (z.B. von Amazon) unter das virtuelle Volk gespült werden und dem betreffenden Unternehmen nach Möglichkeit neue Kunden verschaffen oder bereits bestehende Kunden zum Kaufen animieren sollen. Aber ist die Verwendung derartiger Aktionsgutscheine vor dem Hintergrund der Bestimmungen des Preisbindungsgesetzes zulässig, wenn der Gutscheinberechtigte hiermit auch Bücher erstehen kann? Mit dieser Frage setzt sich der heutige Beitrag auseinander.
![Buchhändler können aufatmen: Keine uferlose Haftung. Buchhändler können aufatmen: Keine uferlose Haftung.](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/1486/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Buchhändler können aufatmen: Keine uferlose Haftung.
Das Landgericht Berlin hat in einer wichtigen Entscheidung herausgestellt, dass Buchhändler nicht automatisch für alle Urheberrechtsverletzungen haften, die mittels Büchern begangen werden, die sie im Sortiment haben.
![Buchhändler können aufatmen: Keine uferlose Haftung. Buchhändler können aufatmen: Keine uferlose Haftung.](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/1486/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Das Landgericht Berlin hat in einer wichtigen Entscheidung herausgestellt, dass Buchhändler nicht automatisch für alle Urheberrechtsverletzungen haften, die mittels Büchern begangen werden, die sie im Sortiment haben.
![knipseline / PIXELIO Börsenverein: E-Books, die gedrucktem Buch im Wesentlichen entsprechen, sind preisgebunden.](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/1264/image_w200-h0-c3i4.jpg)
Börsenverein: E-Books, die gedrucktem Buch im Wesentlichen entsprechen, sind preisgebunden.
E-Books, die einem gedruckten Buch im Wesentlichen entsprechen, sind preisgebunden. Diese Ansicht legt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bei der Auslegung des Preisbindungsgesetzes zu Grunde.
![knipseline / PIXELIO Börsenverein: E-Books, die gedrucktem Buch im Wesentlichen entsprechen, sind preisgebunden.](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/1264/image_w200-h0-c3i4.jpg)
E-Books, die einem gedruckten Buch im Wesentlichen entsprechen, sind preisgebunden. Diese Ansicht legt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bei der Auslegung des Preisbindungsgesetzes zu Grunde.
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