Auskunftsanspruch
Vorsicht: Keine Anonymität bei Verbreitung rechtswidriger Inhalte auf Instagram & Co
Zwar sieht das Gesetz grundsätzlich auch die Möglichkeit der pseudonymen oder auch anonymen Nutzung des Internets vor. Doch faktisch ist eine anonyme Nutzung kaum möglich. Wie das OLG Schleswig-Holstein bestätigte, können die Betreiber von sozialen Netzwerken wie Instagram, Facebook & Co in bestimmten Fällen zur Auskunft über Bestandsdaten der Betreiber einzelner Social Media Accounts verpflichtet werden, etwa wenn darüber strafbare Inhalte gepostet werden. Doch was bedeutet dies genau für Betreiber solcher Accounts?
Zwar sieht das Gesetz grundsätzlich auch die Möglichkeit der pseudonymen oder auch anonymen Nutzung des Internets vor. Doch faktisch ist eine anonyme Nutzung kaum möglich. Wie das OLG Schleswig-Holstein bestätigte, können die Betreiber von sozialen Netzwerken wie Instagram, Facebook & Co in bestimmten Fällen zur Auskunft über Bestandsdaten der Betreiber einzelner Social Media Accounts verpflichtet werden, etwa wenn darüber strafbare Inhalte gepostet werden. Doch was bedeutet dies genau für Betreiber solcher Accounts?
Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei
Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Produktkategorie Ihrer Wahl aus. Wir nennen Ihnen die rechtlichen Besonderheiten, die Sie beim Vertrieb zu beachten haben.
Verkauf von...
- Alkohol, Tabak
- Arzneimitteln / Homöopathika
- Backöfen
- Batterien
- Bioziden
- Büchern, eBooks
- Chemie / Farben und Lacken
- Computerspielen
- elektronischen Displays
- Fahrzeugteilen
- Geschirrspülern
- Gutscheinen
- Klimageräten (Luftkonditionierer)
- Kosmetika
- Kühlgeräten
- Lampen
- Lebensmitteln
- Leuchten
- Lichtquellen
- Luftkonditionierern
- Lüftungsgeräten
- Motoröl / Getriebeöl
- Nahrungsergänzungsmitteln
- Raumheizgeräten, Kombiheizgeräten und Verbundanlagen
- Raumheizgeräten, Temperaturreglern, Solareinrichtungen
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- Sonstige
- Spielzeug
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- Textilien
- Waffen
- Warmwasserbereitern, Warmwasserspeicher
- Wäschetrocknern
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