Widerrufsrecht 2022
Überschneidung von Widerruf und Versand: Wer trägt die Rücksendekosten?
Logistikprozesse sind oft komplex. Widerruft ein Kunde seine Bestellung kurzfristig, lässt sich der Versand der Ware oft nicht mehr aufhalten. Wer trägt dann die Kosten für die Rücksendung der Ware? Diese Frage klären wir in diesem Beitrag - inklusive hilfreicher Reaktionsmuster für unsere Mandanten.
Logistikprozesse sind oft komplex. Widerruft ein Kunde seine Bestellung kurzfristig, lässt sich der Versand der Ware oft nicht mehr aufhalten. Wer trägt dann die Kosten für die Rücksendung der Ware? Diese Frage klären wir in diesem Beitrag - inklusive hilfreicher Reaktionsmuster für unsere Mandanten.
Frage des Tages: Sind Strafmaßnahmen für übermäßige Retouren zulässig?
Retouren sind im Online-Handel alltäglich und verursachen für Händler zusätzliche Kosten und Wertverluste. Kein Wunder, dass einige Händler nach legalen Wegen suchen, um Retouren zu reduzieren. Uns wurde die Frage gestellt, ob man Kunden jedenfalls dann mit Strafmaßnahmen drohen dürfe, wenn diese für übermäßig viele Retouren verantwortlich sind.
Retouren sind im Online-Handel alltäglich und verursachen für Händler zusätzliche Kosten und Wertverluste. Kein Wunder, dass einige Händler nach legalen Wegen suchen, um Retouren zu reduzieren. Uns wurde die Frage gestellt, ob man Kunden jedenfalls dann mit Strafmaßnahmen drohen dürfe, wenn diese für übermäßig viele Retouren verantwortlich sind.
OLG Brandenburg: Kein Ausschluss des Widerrufsrechts wegen Personalisierung bei vorgegebenen Auswahlmöglichkeiten
Das Verbraucherwiderrufsrecht kann für Maßanfertigungen ausgeschlossen werden, die auf die persönlichen Bedürfnisse eines Verbrauchers zugeschnitten sind. Kein anderer gesetzlicher Ausschlussgrund wird von Händlern aber öfter zu weitgehend interpretiert und damit unzulässig herangezogen. Dass ein Widerrufsrechtsausschluss wegen Personalisierung etwa ausscheidet, wenn nur vordefinierte Konfigurationsoptionen vorhanden sind, entschied nun das OLG Brandenburg.
Das Verbraucherwiderrufsrecht kann für Maßanfertigungen ausgeschlossen werden, die auf die persönlichen Bedürfnisse eines Verbrauchers zugeschnitten sind. Kein anderer gesetzlicher Ausschlussgrund wird von Händlern aber öfter zu weitgehend interpretiert und damit unzulässig herangezogen. Dass ein Widerrufsrechtsausschluss wegen Personalisierung etwa ausscheidet, wenn nur vordefinierte Konfigurationsoptionen vorhanden sind, entschied nun das OLG Brandenburg.
Achtung Abmahnung: unzulässiger Ausschluss des Verbraucher-Widerrufsrechts
Eine uns aktuell vorliegende Abmahnung hat den unzulässigen Ausschluss des 14-tägigen Widerrufsrechts eines Verbrauchers zum Gegenstand. Dieses kann nämlich nur in einigen gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen ausgeschlossen werden. In diesem Beitrag zeigen wir, in welchen Fällen und auf welche Art ein zulässiger Ausschluss möglich ist.
Eine uns aktuell vorliegende Abmahnung hat den unzulässigen Ausschluss des 14-tägigen Widerrufsrechts eines Verbrauchers zum Gegenstand. Dieses kann nämlich nur in einigen gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen ausgeschlossen werden. In diesem Beitrag zeigen wir, in welchen Fällen und auf welche Art ein zulässiger Ausschluss möglich ist.
LG Arnsberg: Fehlende Telefonnummer in Widerrufsbelehrung begründet kein verlängertes Widerrufsrecht
Verbraucher sind im Fernabsatz mit einer rechtskonformen Widerrufsbelehrung inkl. Muster-Widerrufsformular über die Bedingungen, Fristen und das Verfahren des Widerrufs zu informieren. Eine fehlende oder unzureichende Belehrung führt zu einer erweiterten Widerrufsfrist von 12 Monaten und 14 Tagen für den Verbraucher. Dass die Nichtangabe einer verfügbaren Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung eine solche Fristverlängerung aber nicht auslöst, entschied jüngst das LG Arnsberg.
Verbraucher sind im Fernabsatz mit einer rechtskonformen Widerrufsbelehrung inkl. Muster-Widerrufsformular über die Bedingungen, Fristen und das Verfahren des Widerrufs zu informieren. Eine fehlende oder unzureichende Belehrung führt zu einer erweiterten Widerrufsfrist von 12 Monaten und 14 Tagen für den Verbraucher. Dass die Nichtangabe einer verfügbaren Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung eine solche Fristverlängerung aber nicht auslöst, entschied jüngst das LG Arnsberg.
Widerrufsrecht, Gewährleistung und Garantie - Die Unterschiede kurz erklärt
Nicht selten werden die verschiedenen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte von Käufern miteinander verwechselt. Für Käufer ist häufig unklar, was das Widerrufsrecht, die Gewährleistung oder eine Garantie ist und worin die jeweilige Unterschiede bestehen. Aber auch Händler kommen gelegentlich ins Schwimmen, insbesondere, wenn ihre Kunden sich bei der Geltendmachung nicht klar ausdrücken. Wir geben in diesem Beitrag einen kurzen Überblick über diese drei Kundenrechte und ihre Unterschiede.
Nicht selten werden die verschiedenen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte von Käufern miteinander verwechselt. Für Käufer ist häufig unklar, was das Widerrufsrecht, die Gewährleistung oder eine Garantie ist und worin die jeweilige Unterschiede bestehen. Aber auch Händler kommen gelegentlich ins Schwimmen, insbesondere, wenn ihre Kunden sich bei der Geltendmachung nicht klar ausdrücken. Wir geben in diesem Beitrag einen kurzen Überblick über diese drei Kundenrechte und ihre Unterschiede.
Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Mystery- und Überraschungsboxen nach Öffnung?
Nicht nur im Lebensmittelbereich sind Mystery- und Überraschungsboxen stark im Kommen. Für viele Verbraucher geht von derlei Warenmischungen, deren genauen Inhalt sie erst nach Entgegennahme und Öffnung erfahren, eine hohe Lockwirkung in der Hoffnung aus, ein besonders Schnäppchen zu schlagen oder etwas Neuartiges kennen zu lernen. Wie ist es aber um das gesetzliche Verbraucherwiderrufsrecht bestellt? Können Verbraucher geöffnete Mystery-Boxen bei deren Nichtgefallen per Widerruf zurückgeben oder kommt ein Ausschluss dieses Rechts in Betracht? Wir klären auf.
Nicht nur im Lebensmittelbereich sind Mystery- und Überraschungsboxen stark im Kommen. Für viele Verbraucher geht von derlei Warenmischungen, deren genauen Inhalt sie erst nach Entgegennahme und Öffnung erfahren, eine hohe Lockwirkung in der Hoffnung aus, ein besonders Schnäppchen zu schlagen oder etwas Neuartiges kennen zu lernen. Wie ist es aber um das gesetzliche Verbraucherwiderrufsrecht bestellt? Können Verbraucher geöffnete Mystery-Boxen bei deren Nichtgefallen per Widerruf zurückgeben oder kommt ein Ausschluss dieses Rechts in Betracht? Wir klären auf.
Rechte des Händlers bei unvollständiger Retoure im Widerrufsfall + Muster für Mandanten
Im Widerrufsfall ist der Verbraucher verpflichtet, die bestellte Ware an den Händler zu retournieren, während der Händler den gezahlten Kaufpreis und ursprünglich gezahlte Versandkosten rückerstatten muss. Wie verhält es sich aber, wenn die Rücksendung des Verbrauchers unvollständig ist? Welche Rechte hat der Händler hier? Wir geben Aufschluss und stellen Mandanten ein hilfreiches Reaktionsmuster zur Hand.
Im Widerrufsfall ist der Verbraucher verpflichtet, die bestellte Ware an den Händler zu retournieren, während der Händler den gezahlten Kaufpreis und ursprünglich gezahlte Versandkosten rückerstatten muss. Wie verhält es sich aber, wenn die Rücksendung des Verbrauchers unvollständig ist? Welche Rechte hat der Händler hier? Wir geben Aufschluss und stellen Mandanten ein hilfreiches Reaktionsmuster zur Hand.
Praxiswissen: Paket kann nicht zugestellt werden - wer trägt das Strafporto? Anleitung + Muster
In welchen Fällen kann ein anfallendes Strafporto auf den Verbraucher abgewälzt werde? In diesem Beitrag klären wir Online-Händler auf und geben hilfreiche Muster für die Praxis an die Hand.
In welchen Fällen kann ein anfallendes Strafporto auf den Verbraucher abgewälzt werde? In diesem Beitrag klären wir Online-Händler auf und geben hilfreiche Muster für die Praxis an die Hand.
Frage des Tages: Müssen Online-Händler einen Teilwiderruf akzeptieren?
Das gesetzliche Widerrufsrecht ermöglicht Verbrauchern die einfache Rückabwicklung geschlossener Verträge im Fernabsatz. Nicht selten aber wird dieses Recht nur für einen Teil der Bestellung ausgeübt. Nach Wunsch des Verbrauchers sollen dann nur bestimmte Produkte aus einer einheitlichen Bestellung retourniert und erstattet werden. Ob Online-Händler derartige Teilwiderrufe akzeptieren und bearbeiten müssen, zeigt dieser Beitrag.
Das gesetzliche Widerrufsrecht ermöglicht Verbrauchern die einfache Rückabwicklung geschlossener Verträge im Fernabsatz. Nicht selten aber wird dieses Recht nur für einen Teil der Bestellung ausgeübt. Nach Wunsch des Verbrauchers sollen dann nur bestimmte Produkte aus einer einheitlichen Bestellung retourniert und erstattet werden. Ob Online-Händler derartige Teilwiderrufe akzeptieren und bearbeiten müssen, zeigt dieser Beitrag.
Frage des Tages: Haben Verbraucher ein gesetzliches Rückgaberecht?
Um das Verbraucherschutzrecht ranken sich einige Mythen. Ein solche Mythos ist das Rückgaberecht, das Verbrauchern von Gesetzes wegen angeblich zustehen soll. Wir klären auf, ob es ein solches gesetzliches Rückgaberecht überhaupt gibt.
Um das Verbraucherschutzrecht ranken sich einige Mythen. Ein solche Mythos ist das Rückgaberecht, das Verbrauchern von Gesetzes wegen angeblich zustehen soll. Wir klären auf, ob es ein solches gesetzliches Rückgaberecht überhaupt gibt.
Erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Kunde die Ware zu spät zurückschickt?
Die Dauer der Widerrufsfrist kennt fast jeder Verbraucher. Wurde der Widerruf fristgemäß erklärt, besteht für den Verbraucher aber eine weitere Frist: Er muss die Ware spätestens binnen 14 (weiteren) Tagen ab seinem Widerruf an den Unternehmer zurücksenden. Doch erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Verbraucher diese Frist reißt?
Die Dauer der Widerrufsfrist kennt fast jeder Verbraucher. Wurde der Widerruf fristgemäß erklärt, besteht für den Verbraucher aber eine weitere Frist: Er muss die Ware spätestens binnen 14 (weiteren) Tagen ab seinem Widerruf an den Unternehmer zurücksenden. Doch erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Verbraucher diese Frist reißt?
Frage des Tages: Wer trägt die Rücksendekosten bei unvollständigen Retouren?
Im Versandhandel kann es aus unterschiedlichen Gründen zu Retouren kommen. Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht und müssen im Falle des Widerrufs die ggf. bereits gelieferte Ware an den Verkäufer zurücksenden. Daneben kommen Retouren auch im Zusammenhang mit der gesetzlichen Mängelhaftung in Betracht, etwa wenn die dem Käufer gelieferte Ware mangelhaft ist. Je nach Sachverhalt kann der Händler in solchen Fällen verpflichtet sein, die Rücksendekosten zu tragen. Doch was gilt in solchen Fällen, wenn der Käufer die Ware nicht vollständig an den Händler zurückschickt und wer muss ggf. die zusätzlichen Rücksendekosten zahlen?
Im Versandhandel kann es aus unterschiedlichen Gründen zu Retouren kommen. Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht und müssen im Falle des Widerrufs die ggf. bereits gelieferte Ware an den Verkäufer zurücksenden. Daneben kommen Retouren auch im Zusammenhang mit der gesetzlichen Mängelhaftung in Betracht, etwa wenn die dem Käufer gelieferte Ware mangelhaft ist. Je nach Sachverhalt kann der Händler in solchen Fällen verpflichtet sein, die Rücksendekosten zu tragen. Doch was gilt in solchen Fällen, wenn der Käufer die Ware nicht vollständig an den Händler zurückschickt und wer muss ggf. die zusätzlichen Rücksendekosten zahlen?
LG Verden: Kein Ausschluss des Widerrufsrechts wegen Maßanfertigung bei vordefinierter Standardgrößenauswahl
Das im Fernabsatzrecht Verbrauchern grundsätzlich zustehende Widerrufsrecht kann im Einzelfall bei einer Produktherstellung nach individuellen Verbrauchervorgaben ausgeschlossen sein. Ob eine hinreichende Personalisierung bereits anzunehmen ist, wenn ein Produkt erst auf eine Auswahl des Verbrauchers zwischen mehreren Standardvarianten hin gefertigt wird, entschied nun das LG Verden.
Das im Fernabsatzrecht Verbrauchern grundsätzlich zustehende Widerrufsrecht kann im Einzelfall bei einer Produktherstellung nach individuellen Verbrauchervorgaben ausgeschlossen sein. Ob eine hinreichende Personalisierung bereits anzunehmen ist, wenn ein Produkt erst auf eine Auswahl des Verbrauchers zwischen mehreren Standardvarianten hin gefertigt wird, entschied nun das LG Verden.
FAQ zu den Rücksendekosten im Widerrufsfall
Im Versandhandel gesteht das Gesetz Verbrauchern grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Wurde die Ware bereits an den Kunden geliefert, muss er diese im Widerrufsfall an den Unternehmer zurückgeben. In diesem Zusammenhang stellt sich in der Praxis häufig die Frage, wer die hierfür anfallenden Rücksendekosten tragen muss und in welcher Höhe diese ggf. zu tragen sind. Insbesondere bei Waren, die per Spedition geliefert werden, ergeben sich häufig Probleme bei der praktischen Umsetzung. Die nachfolgenden FAQ sollen einen Überblick über die relevantesten Fragen zu diesem Thema verschaffen und Lösungswege aufzeigen.
Im Versandhandel gesteht das Gesetz Verbrauchern grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Wurde die Ware bereits an den Kunden geliefert, muss er diese im Widerrufsfall an den Unternehmer zurückgeben. In diesem Zusammenhang stellt sich in der Praxis häufig die Frage, wer die hierfür anfallenden Rücksendekosten tragen muss und in welcher Höhe diese ggf. zu tragen sind. Insbesondere bei Waren, die per Spedition geliefert werden, ergeben sich häufig Probleme bei der praktischen Umsetzung. Die nachfolgenden FAQ sollen einen Überblick über die relevantesten Fragen zu diesem Thema verschaffen und Lösungswege aufzeigen.
Muster: Ablehnung des Widerrufs eines gewerblichen Käufers (mit verschiedenen Handlungsoptionen)
Weil das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatzhandel ausschließlich Verbrauchern zusteht, ist der Online-Händler nicht gehalten, Widerrufserklärungen von unternehmerischen Kunden zu akzeptieren, deren Handeln zugunsten des eigenen Unternehmens aus der Bestellung ersichtlich wird. Die IT-Recht Kanzlei hat für diesen Fall, dass ein unternehmerischer Kunde ein Widerrufsrecht ausüben möchte, mehrere Muster für unterschiedliche Reaktionsmöglichkeiten für Online-Händler erstellt.
Weil das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatzhandel ausschließlich Verbrauchern zusteht, ist der Online-Händler nicht gehalten, Widerrufserklärungen von unternehmerischen Kunden zu akzeptieren, deren Handeln zugunsten des eigenen Unternehmens aus der Bestellung ersichtlich wird. Die IT-Recht Kanzlei hat für diesen Fall, dass ein unternehmerischer Kunde ein Widerrufsrecht ausüben möchte, mehrere Muster für unterschiedliche Reaktionsmöglichkeiten für Online-Händler erstellt.
Leitfaden: Wann handelt der Käufer als Unternehmer mit der Folge, dass kein Widerrufsrecht besteht?
Das gesetzliche Widerrufsrecht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen steht nur Verbrauchern zu. Wann aber ist ein Käufer als Verbraucher und wann als Unternehmer zu qualifizieren? Wir erläutern in diesem Beitrag, wann ein Kunde als Verbraucher oder Unternehmer anzusehen ist und wie sich Online-Händler mit Hilfe unserer Muster erfolgreich gegen „falsche Verbraucher“ wehren können.
Das gesetzliche Widerrufsrecht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen steht nur Verbrauchern zu. Wann aber ist ein Käufer als Verbraucher und wann als Unternehmer zu qualifizieren? Wir erläutern in diesem Beitrag, wann ein Kunde als Verbraucher oder Unternehmer anzusehen ist und wie sich Online-Händler mit Hilfe unserer Muster erfolgreich gegen „falsche Verbraucher“ wehren können.
Abmahnung droht: Belehrung über Ausschluss des Widerrufsrechts bei Zuschnittsware sollte unterbleiben!
Das dem Verbraucher im Fernabsatz grundsätzlich bestehende Widerrufsrecht kann in Ausnahmefällen ausgeschlossen sein. Dies kann dann der Fall sein, wenn die Anfertigung oder der Zuschnitt einer Ware so individuell ist, dass die Rücknahme der Ware für den Unternehmer wirtschaftlich wertlos wäre. Zu Streitigkeiten kam es immer wieder bei so genannten „Zuschnittswaren“, bei denen die Ware auf eine bestimmte Länge zugeschnitten wird. Viele Unternehmen berufen sich auf die Ausnahme vom Widerrufsrecht und schließen ein Widerrufsrecht wegen „Sonderanfertigung“ aus. Aufgrund einer uns aktuell vorliegenden Abmahnung stellen wir die zugrunde liegende Rechtslage in unserem Beitrag einmal näher dar.
Das dem Verbraucher im Fernabsatz grundsätzlich bestehende Widerrufsrecht kann in Ausnahmefällen ausgeschlossen sein. Dies kann dann der Fall sein, wenn die Anfertigung oder der Zuschnitt einer Ware so individuell ist, dass die Rücknahme der Ware für den Unternehmer wirtschaftlich wertlos wäre. Zu Streitigkeiten kam es immer wieder bei so genannten „Zuschnittswaren“, bei denen die Ware auf eine bestimmte Länge zugeschnitten wird. Viele Unternehmen berufen sich auf die Ausnahme vom Widerrufsrecht und schließen ein Widerrufsrecht wegen „Sonderanfertigung“ aus. Aufgrund einer uns aktuell vorliegenden Abmahnung stellen wir die zugrunde liegende Rechtslage in unserem Beitrag einmal näher dar.
Ausschluss des Widerrufsrechts bei besonders teuren Waren?
Im Online-Handel werden nicht selten auch besonders luxuriöse und wertvolle - und dementsprechend teure Waren verkauft. Widerruft ein Verbraucher einen Kaufvertrag über eine solch teure Ware, fragen sich Online-Händler, ob sie den Widerruf akzeptieren müssen oder das Widerrufsrecht in solchen Fällen möglicherweise von Gesetzes wegen ausgeschlossen ist. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über die Rechtslage.
Im Online-Handel werden nicht selten auch besonders luxuriöse und wertvolle - und dementsprechend teure Waren verkauft. Widerruft ein Verbraucher einen Kaufvertrag über eine solch teure Ware, fragen sich Online-Händler, ob sie den Widerruf akzeptieren müssen oder das Widerrufsrecht in solchen Fällen möglicherweise von Gesetzes wegen ausgeschlossen ist. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über die Rechtslage.
Kein Verbraucher-Widerrufsrecht bei schnell verderblichen Waren – Was zählt dazu?
Viele Händler verkaufen – teils sehr hochpreisige – Lebensmittel über das Internet. Erklärt ein Verbraucher dann den Widerruf, steht die Frage im Raum, ob der Händler diesen akzeptieren muss. Das Gesetz schließt das Verbraucher-Widerrufsrecht bei schnell verderblichen Waren aus. Doch ist nicht klar und eindeutig geregelt, wann eine Ware als schnell verderblich anzusehen ist. Wir beleuchten die Rechtslage und stellen unseren Mandanten Musterformulierungen zur Kundenkommunikation zu Verfügung.
Viele Händler verkaufen – teils sehr hochpreisige – Lebensmittel über das Internet. Erklärt ein Verbraucher dann den Widerruf, steht die Frage im Raum, ob der Händler diesen akzeptieren muss. Das Gesetz schließt das Verbraucher-Widerrufsrecht bei schnell verderblichen Waren aus. Doch ist nicht klar und eindeutig geregelt, wann eine Ware als schnell verderblich anzusehen ist. Wir beleuchten die Rechtslage und stellen unseren Mandanten Musterformulierungen zur Kundenkommunikation zu Verfügung.
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Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei
Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Produktkategorie Ihrer Wahl aus. Wir nennen Ihnen die rechtlichen Besonderheiten, die Sie beim Vertrieb zu beachten haben.
Verkauf von...
- Alkohol, Tabak
- Arzneimitteln / Homöopathika
- Backöfen
- Batterien
- Bioziden
- Büchern, eBooks
- Chemie / Farben und Lacken
- Computerspielen
- elektronischen Displays
- Fahrzeugteilen
- Geschirrspülern
- Gutscheinen
- Klimageräten (Luftkonditionierer)
- Kosmetika
- Kühlgeräten
- Lampen
- Lebensmitteln
- Leuchten
- Lichtquellen
- Luftkonditionierern
- Lüftungsgeräten
- Motoröl / Getriebeöl
- Nahrungsergänzungsmitteln
- Raumheizgeräten, Kombiheizgeräten und Verbundanlagen
- Raumheizgeräten, Temperaturreglern, Solareinrichtungen
- Reifen
- Schuhen
- Sonstige
- Spielzeug
- Staubsaugern
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- Warmwasserbereitern, Warmwasserspeicher
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