Werkvertragsrecht

Der neue § 649 BGB - Fluch oder Segen für den Werkunternehmer?

Der neue § 649 BGB - Fluch oder Segen für den Werkunternehmer?

Zum 01.01.2009 wurde § 649 BGB geändert. Das ist die Vorschrift aus dem Werkvertragsrecht, die die Kündigungsmöglichkeit des Bestellers vor der Abnahme des Werkes und den verbleibenden Vergütungsanspruch des Unternehmers regelt.  Da die Auswirkung einer Kündigung nach § 649 BGB in der Vergangenheit zu großen Schwierigkeiten geführt hat, wurde die Neuregelung mit Spannung erwartet. Der folgende Artikel will darstellen, welche aus Sicht des Unternehmers und Bestellers positiven oder negativen Änderungen sich ergeben haben.

6 min 2
Schutz der Werkunternehmer: Gesetzliche Neuregelungen sollen die Zahlungsmoral stärken

Schutz der Werkunternehmer: Gesetzliche Neuregelungen sollen die Zahlungsmoral stärken

Zum 01.01.2009 ist das „Gesetz zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen“, kurz Forderungssicherungsgesetz (FoSiG), in Kraft getreten. Von den Neuerungen profitieren Bauunternehmer, Handwerker und sonstige Werkunternehmer, beispielsweise Unternehmer, die ein IT-Projekt realisieren. Ziel des Gesetzes: Werkunternehmer sollen schneller an ihr Geld kommen und Zahlungsausfälle vermieden werden.

6 min 2
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei