Abmahnungen

Achtung Abmahnung: Fehlende Pflichtinformationen über Lebensmittel = Verstoß gegen die LMIV

09.10.2024, 07:47 Uhr | Falsche Lebensmittelkennzeichnung

Achtung Abmahnung: Fehlende Pflichtinformationen über Lebensmittel = Verstoß gegen die LMIV

Online-Händler von Lebensmittel haben eine Reihe an Vorschriften zu beachten, auch die Lebensmittelinformations-Verordnung. Eine uns vorliegende Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln ohne Angabe der vorgeschriebenen Pflichtinformationen. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Lebensmittel im Online-Handel vertreiben, erfahren Sie in unserem Beitrag.

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Werbung: Ce-geprüft / Bilderklau / Marke: BPP

04.10.2024, 13:23 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Werbung: Ce-geprüft / Bilderklau / Marke: BPP

Abmahnungen wegen der CE-Kennzeichnung sind gefühlt so alt wie der Onlinehandel selbst - erstaunlich, dass sich das noch nicht herumgesprochen hat. Ähnlich verhält es sich mit fehlenden Grundpreisen. Im Urheberrecht ging es um Bilderklau und die Nachahmung von Schmuck - im Markenrecht um die Verletzung der Marke BPP.

Abmahnradar: Irreführende Werbung mit Wirkweisen / Fehlende Zutatenliste / fehlende Angaben Lebensmittelunternehmer / Marke: Waldorf

27.09.2024, 13:59 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführende Werbung mit Wirkweisen / Fehlende Zutatenliste / fehlende Angaben Lebensmittelunternehmer / Marke: Waldorf

Erneut war der Lebensmittelhandel betroffen: Abgemahnt wurde die irreführende Werbung für Nahrungsergänzungsmittel, fehlende Grundpreis- und Zutatenangaben sowie Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht für Bio-Produkte. Im Urheberrecht lagen uns Berechtigungsanfragen eines Rechtewahrnehmers vor. Im Markenrecht ging es um den Begriff Waldorf.

Abmahnradar September: Werbung, Rechtstexte & Marken

27.09.2024, 10:37 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar September: Werbung, Rechtstexte & Marken

Im September ging es unter anderem um unzulässige Werbung - mit E-Mails, mit Prüfzeichen oder mit dem Schlagwort BIO. Ansonsten wurden wieder widersprüchliche Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt - das ist wirklich vermeidbar. Im Urheberrecht dominierten die Berechtigungsanfragen der Copytrack GmbH. Im Markenrecht ging es um die Marken Harley Davidson oder Crossfit.

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Werbung Alkotox / Textilkennzeichnung / Marke: Harley Davidson

13.09.2024, 11:23 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Werbung Alkotox / Textilkennzeichnung / Marke: Harley Davidson

Lebensmittelwerbung ist und bleibt ein Abmahnmagnet. Dieses Mal ging es um den Begriff Alkotox - dies suggeriere angeblich ein Hilfsmittel gegen Alkoholintoxikation zu sein. Und nochmal die Werbung: Wiederum wurde die unzulässige E-Mail-Werbung abgemahnt - und dabei auch ein Schmerzensgeld geltend gemacht. Im Urheberecht hat sich die Copytrack GmbH mal wieder wegen einer unberechtigten Bildnutzung gemeldet. Und im Markenrecht ging es um die Marke Harley Davidson.

Vorsicht Abmahnung: Falsche Angabe des Grundpreises = Verstoß gegen die Preisangabenverordnung

11.09.2024, 15:05 Uhr | Preisangabenverordnung

Vorsicht Abmahnung: Falsche Angabe des Grundpreises = Verstoß gegen die Preisangabenverordnung

Klassische Abmahnfalle: Grundpreisangaben. Eine aktuelle Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne ordnungsgemäße Angabe des Grundpreises in der vorgeschriebenen Mengeneinheit. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Grundpreisangaben vornehmen, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Widersprüchliche Widerrufsfristen / CE-geprüft / Marke: Crossfit

06.09.2024, 10:38 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Widersprüchliche Widerrufsfristen / CE-geprüft / Marke: Crossfit

Werbung per E-Mail ist nach wie vor beliebt. Das gilt nicht nur für Händler, sondern offenbar auch für Abmahner. Wer sich hier nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, steht schon mit einem Bein in der Abmahnung. Ebenso beliebt bei Abmahnern sind widersprüchliche Widerrufsfristen von eBay-Händlern sowie die Werbung mit dem Schlagwort "CE-geprüft". Ansonsten wurden wie üblich der Bilderklau sowie die unberechtigte Verwendung der geschützten Marke Crossfit abgemahnt.

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Einschränkung Widerrufsrecht / CE-geprüft / Marken: Lillifee, Crossfit

30.08.2024, 12:43 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Einschränkung Widerrufsrecht / CE-geprüft / Marken: Lillifee, Crossfit

Jetzt geht es wieder rund: Etwa die irreführende Produktbeschreibung, die Verwendung widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen oder die Werbung mit GOTS oder CE-geprüft. Es gab zahlreiche Abmahnthemen in letzter Zeit. Oft ging es dabei um die Werbung oder aber eben auch um Rechtstexte wie die Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht wurde ebenfalls viel abgemahnt - betroffen waren zuletzt die Marken Prinzessin Lillifee oder Crossfit.

Vertragsstrafe bei jedem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung?

28.08.2024, 11:55 Uhr | Abmahnungen

Vertragsstrafe bei jedem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung?

Jede Abmahnung ist ärgerlich. Die größere Gefahr geht allerdings von Unterlassungserklärungen aus, die Online-Händler häufig vorschnell, ungeprüft und zu weitgehend abgeben. Sie können zu erheblichen Vertragsstrafe-Forderungen führen und Händler ruinieren. Gegenwehr ist aber möglich, wie dieser Beitrag zeigt.

Abmahnungen und Schadensersatz bei Fake-News über Mitbewerber

09.08.2024, 15:58 Uhr | Mitbewerberbehinderung

Abmahnungen und Schadensersatz bei Fake-News über Mitbewerber

Im Kampf um Kunden setzen einzelne Händler gezielt auch rechtswidrige Mittel gegen die unliebsame Konkurrenz ein, wie etwa unwahre Behauptungen in Bewertungen und Fake-Bestellungen beim Konkurrenten. Betroffene Händler können aber Unterlassung und Schadensersatz verlangen. Weitere Infos hierzu in diesem Beitrag.

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Werbung mit Testsieger & ce-geprüft / Fehlender Gesamtpreis / Marke: VW

09.08.2024, 12:38 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Werbung mit Testsieger & ce-geprüft / Fehlender Gesamtpreis / Marke: VW

Was wäre ein Händler ohne Werbung - und gleichzeitig ist sie das Abmahnfettnäpfchen Nr. 1. Diese Woche ging es um Werbung mit den Schlagworten "Testsieger" und "ce-geprüft". Außerdem gab es wieder Abmahnungen rund um die Preisangabenverordnung - wegen fehlender Grundpreise oder fehlender Gesamtpreisangaben. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke VW.

Achtung Abmahnung: Irreführung über betriebliche Herkunft der Ware = Wettbewerbsverstoß

02.08.2024, 15:48 Uhr | Täuschung

Achtung Abmahnung: Irreführung über betriebliche Herkunft der Ware = Wettbewerbsverstoß

Originalprodukt oder Nachbildung? Eine aktuelle, uns vorliegende Abmahnung bemängelt den Verkauf von im 3D-Druckverfahren hergestellten Waren unter Irreführung des Kunden über ihre betriebliche Herkunft. Was konkret abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Waren aus dem 3D-Druckverfahren verkaufen, lesen Sie in unserem Beitrag.

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: Biblock, Claris

02.08.2024, 10:16 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: Biblock, Claris

Diese Woche wurde wiederum die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Zudem wurde die Werbung mit Wirkungsweisen von Nahrungsergänzungsmitteln ins Abmahnvisier genommen. Ansonsten ging es noch um den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz eines Fitnessgerätes. Und im Markenrecht wurde wegen unberechtigter Nutzung der Marken Biblock und Claris abgemahnt.

Vorsicht Abmahnung: Falsche/ Fehlende Angaben im Impressum = Verstoß gegen das Digitale-Dienste-Gesetz

01.08.2024, 15:41 Uhr | Impressum

Vorsicht Abmahnung: Falsche/ Fehlende Angaben im Impressum = Verstoß gegen das Digitale-Dienste-Gesetz

In einer aktuellen Abmahnung werden falsche bzw. fehlende Angaben im Impressum gerügt. Ein Impressum, eine sog. Anbieterkennzeichnung, muss jeder vorhalten, der eine geschäftliche Internetpräsenz betreibt. Was konkret abgemahnt wurde und wie Sie ein rechtssicheres Impressum vorhalten, lesen Sie in unserem Beitrag.

Abmahnradar Juli: E-Mail-Werbung, Werbung & viele Marken

29.07.2024, 11:12 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juli: E-Mail-Werbung, Werbung & viele Marken

Im Juli wurden eine Vielzahl von Themen abgemahnt, darunter Abmahnklassiker wie die fehlenden Grundpreise, der unzulässige Versand von Werbe-E-Mails oder die fehlerhafte Textilkennzeichnung. Daneben aber weniger gängige Themen wie das Fehlen eines Prüfzeichens bei Kfz-Beleuchtung oder ein irreführendes Cookie-Consent-Tool. Und natürlich gab es wieder viele Markenabmahnungen.

Abmahnradar: Werbung: Testsieger / Unzulässige E-Mail-Werbung / Irreführung Cookie-Consent-Tool / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

26.07.2024, 13:45 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Testsieger / Unzulässige E-Mail-Werbung / Irreführung Cookie-Consent-Tool / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

In dieser Woche wurde wieder mal verstärkt die Werbung abgemahnt - etwa wegen der Verwendung des Begriffes Testsieger ohne Fundstellenabgabe oder im Zusammenhang mit der Zusendung von E-Mails ohne Einwilligung des Empfängers. Ansonsten ging es unter anderem um die fehlerhafte Textilkennzeichnung und eine irreführende Darstellung eines Cookie-Consent-Tools. Im Markenrecht wurde wegen Nutzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" abgemahnt.

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlender Grundpreis / Werbung: Testsieger / Marken: Galupy, Mensch ärgere Dich nicht

19.07.2024, 12:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlender Grundpreis / Werbung: Testsieger / Marken: Galupy, Mensch ärgere Dich nicht

Immer wieder kommt es wegen der bei Händlern beliebten Werbung per E-Mail zu Abmahnungen - weil keine ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt. Zudem wurden die fehlenden Grundpreise und die unzulässige Werbung mit dem Schlagwort "Testsieger" abgemahnt. Im Urheberrecht ging es wie fast jede Woche um die unberechtigte Nutzung von Produktfotos. Und im Markenrecht waren die Marken "Galupy" und "Mensch ärgere Dich nicht" Gegenstand von Abmahnungen.

Frage des Tages: Was können Händler gegen Fake-Duplikate ihrer Shops tun?

17.07.2024, 07:43 Uhr | Produktnachahmung

Frage des Tages: Was können Händler gegen Fake-Duplikate ihrer Shops tun?

Webshop-Betreiber werden vermehrt mit Fake-Duplikaten ihrer Webshops konfrontiert. Diese sehen ihren Webshops hinsichtlich grafischer Gestaltung, Produktangebot und auch der Domain zumindest auf den ersten Blick zum Verwechseln ähnlich. Betrüger versuchen hierdurch, potentielle Kunden der seriösen Webshops abzuzocken. Wir gehen in diesem Beitrag der Frage nach, was die Betreiber der kopierten Webshops hiergegen unternehmen können.

Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Werbung mit Bio / Privat oder gewerblich? / Bilderklau / Marken: Miele, Chitos

12.07.2024, 13:40 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Werbung mit Bio / Privat oder gewerblich? / Bilderklau / Marken: Miele, Chitos

Bio ist nach wie vor ein beliebter Werbeslogan - kein Wunder, dass es in diesem Bereich häufig zu Abmahnungen kommt. Denn die Werbung mit Bio birgt einige rechtliche Fallstricke. Ansonsten wurden nach längerer Zeit mal wieder die falschen Warnhinweise auf Biozid-Produkten abgemahnt. Auch im Markenrecht ging es diese Woche wieder rund - hier ging es u.a. um die Marken Miele, Prinzessin Lillifee oder Mensch ärgere Dich nicht.

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

12.07.2024, 10:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, was Sie machen sollen? Viele Fragen stellen sich im Zusammenhang mit dem Erhalt einer Abmahnung: Warum wurde ich abgemahnt? Ist die Abmahnung berechtigt? Was kann ich gegen die Abmahnung tun? Soll ich einen Anwalt mit der Prüfung und Verteidigung beauftragen? Wir geben eine erste Orientierungshilfe mit unserer Checkliste zum Thema Abmahnung!

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