Rechtsthemen

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Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Einschränkung Widerrufsrecht / CE-geprüft / Marken: Lillifee, Crossfit

30.08.2024, 12:43 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Einschränkung Widerrufsrecht / CE-geprüft / Marken: Lillifee, Crossfit

Jetzt geht es wieder rund: Etwa die irreführende Produktbeschreibung, die Verwendung widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen oder die Werbung mit GOTS oder CE-geprüft. Es gab zahlreiche Abmahnthemen in letzter Zeit. Oft ging es dabei um die Werbung oder aber eben auch um Rechtstexte wie die Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht wurde ebenfalls viel abgemahnt - betroffen waren zuletzt die Marken Prinzessin Lillifee oder Crossfit.

Vertragsstrafe bei jedem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung?

28.08.2024, 11:55 Uhr | Abmahnungen

Vertragsstrafe bei jedem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung?

Jede Abmahnung ist ärgerlich. Die größere Gefahr geht allerdings von Unterlassungserklärungen aus, die Online-Händler häufig vorschnell, ungeprüft und zu weitgehend abgeben. Sie können zu erheblichen Vertragsstrafe-Forderungen führen und Händler ruinieren. Gegenwehr ist aber möglich, wie dieser Beitrag zeigt.

Markenanmeldung zum Nulltarif!

27.08.2024, 13:48 Uhr | Marken- und Domainrecht

Markenanmeldung zum Nulltarif!

Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen auch unsere Mandanten profitieren: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit wählt oder hat, bekommt einmal im Jahr eine deutsche Markenanmeldung on top. Und in Sachen Amtsgebühren gibt es auch 2024 amtsseitig wieder eine Förderung, evtl. zum letzten Mal...

Ab 28.12.2024: Neue Online-Kennzeichnungspflichten über Netzteile für diverse Elektrogeräte (Handys, Tablets, Konsolen und Co.)

27.08.2024, 08:44 Uhr | Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Ab 28.12.2024: Neue Online-Kennzeichnungspflichten über Netzteile für diverse Elektrogeräte (Handys, Tablets, Konsolen und Co.)

Der EU-Gesetzgeber hat ein neues Pflichtprogramm für diverse Elektrogeräte mit Funkfunktion, auch im Online-Handel, eingeführt. Künftig muss mit zwei neuen grafischen Elementen über das Vorhandensein eines Netzteils im Lieferumfang und über die benötigten Ladeeigenschaften eines geeigneten Netzteils informiert werden. Welche Produkte betroffen sind und wie sowie wann die neuen Pflichten umzusetzen ist, zeigt dieser Beitrag.

Heißes Thema: BGH-Anforderungen an Werbung mit Klimaneutralität

20.08.2024, 12:07 Uhr | Werbung im Internet

Heißes Thema: BGH-Anforderungen an Werbung mit Klimaneutralität

Werbung mit der CO2- oder Klimaneutralität von Unternehmen oder ihren Produkten ist in den letzten Jahren regelmäßig vor Gericht gelandet. Nun hat der BGH in einer Entscheidung vergleichsweise strenge Anforderungen an die Werbung aufgestellt. Wir erläutern die Entscheidung und geben Praxis-Hinweise, auf was es bei Werbung mit Klimaneutralität nun ankommt.

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Werbung mit Testsieger & ce-geprüft / Fehlender Gesamtpreis / Marke: VW

09.08.2024, 12:38 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Werbung mit Testsieger & ce-geprüft / Fehlender Gesamtpreis / Marke: VW

Was wäre ein Händler ohne Werbung - und gleichzeitig ist sie das Abmahnfettnäpfchen Nr. 1. Diese Woche ging es um Werbung mit den Schlagworten "Testsieger" und "ce-geprüft". Außerdem gab es wieder Abmahnungen rund um die Preisangabenverordnung - wegen fehlender Grundpreise oder fehlender Gesamtpreisangaben. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke VW.

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: Biblock, Claris

02.08.2024, 10:16 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: Biblock, Claris

Diese Woche wurde wiederum die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Zudem wurde die Werbung mit Wirkungsweisen von Nahrungsergänzungsmitteln ins Abmahnvisier genommen. Ansonsten ging es noch um den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz eines Fitnessgerätes. Und im Markenrecht wurde wegen unberechtigter Nutzung der Marken Biblock und Claris abgemahnt.

Abmahnradar Juli: E-Mail-Werbung, Werbung & viele Marken

29.07.2024, 11:12 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juli: E-Mail-Werbung, Werbung & viele Marken

Im Juli wurden eine Vielzahl von Themen abgemahnt, darunter Abmahnklassiker wie die fehlenden Grundpreise, der unzulässige Versand von Werbe-E-Mails oder die fehlerhafte Textilkennzeichnung. Daneben aber weniger gängige Themen wie das Fehlen eines Prüfzeichens bei Kfz-Beleuchtung oder ein irreführendes Cookie-Consent-Tool. Und natürlich gab es wieder viele Markenabmahnungen.

Abmahnradar: Werbung: Testsieger / Unzulässige E-Mail-Werbung / Irreführung Cookie-Consent-Tool / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

26.07.2024, 13:45 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Testsieger / Unzulässige E-Mail-Werbung / Irreführung Cookie-Consent-Tool / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

In dieser Woche wurde wieder mal verstärkt die Werbung abgemahnt - etwa wegen der Verwendung des Begriffes Testsieger ohne Fundstellenabgabe oder im Zusammenhang mit der Zusendung von E-Mails ohne Einwilligung des Empfängers. Ansonsten ging es unter anderem um die fehlerhafte Textilkennzeichnung und eine irreführende Darstellung eines Cookie-Consent-Tools. Im Markenrecht wurde wegen Nutzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" abgemahnt.

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlender Grundpreis / Werbung: Testsieger / Marken: Galupy, Mensch ärgere Dich nicht

19.07.2024, 12:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlender Grundpreis / Werbung: Testsieger / Marken: Galupy, Mensch ärgere Dich nicht

Immer wieder kommt es wegen der bei Händlern beliebten Werbung per E-Mail zu Abmahnungen - weil keine ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt. Zudem wurden die fehlenden Grundpreise und die unzulässige Werbung mit dem Schlagwort "Testsieger" abgemahnt. Im Urheberrecht ging es wie fast jede Woche um die unberechtigte Nutzung von Produktfotos. Und im Markenrecht waren die Marken "Galupy" und "Mensch ärgere Dich nicht" Gegenstand von Abmahnungen.

Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Werbung mit Bio / Privat oder gewerblich? / Bilderklau / Marken: Miele, Chitos

12.07.2024, 13:40 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Werbung mit Bio / Privat oder gewerblich? / Bilderklau / Marken: Miele, Chitos

Bio ist nach wie vor ein beliebter Werbeslogan - kein Wunder, dass es in diesem Bereich häufig zu Abmahnungen kommt. Denn die Werbung mit Bio birgt einige rechtliche Fallstricke. Ansonsten wurden nach längerer Zeit mal wieder die falschen Warnhinweise auf Biozid-Produkten abgemahnt. Auch im Markenrecht ging es diese Woche wieder rund - hier ging es u.a. um die Marken Miele, Prinzessin Lillifee oder Mensch ärgere Dich nicht.

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

12.07.2024, 10:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, was Sie machen sollen? Viele Fragen stellen sich im Zusammenhang mit dem Erhalt einer Abmahnung: Warum wurde ich abgemahnt? Ist die Abmahnung berechtigt? Was kann ich gegen die Abmahnung tun? Soll ich einen Anwalt mit der Prüfung und Verteidigung beauftragen? Wir geben eine erste Orientierungshilfe mit unserer Checkliste zum Thema Abmahnung!

Kostenfreier Datenschutzgenerator: Unerwartete Kosten drohen

05.07.2024, 17:00 Uhr | Abmahnungen

Kostenfreier Datenschutzgenerator: Unerwartete Kosten drohen

Heute erreichte uns erneut eine hilfesuchende Anfrage: Nach Nutzung eines kostenfreien Rechtstextegenerators wird eine fehlende Quellenangabe vom Anbieter AdSimple GmbH moniert. Es folgen häufig Schreiben mit Schadensersatzforderungen und der Androhung einer Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen. Warum „kostenfrei“ bei entsprechenden Gratis-Rechtstexten sehr schnell zur Kostenfalle werden kann, zeigen wir Ihnen im Folgenden.

Abmahnradar: CE-zertifiziert / Privat oder gewerblich? / VeRi: eBay-Angebotslöschung / Marke: VW

05.07.2024, 13:57 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: CE-zertifiziert / Privat oder gewerblich? / VeRi: eBay-Angebotslöschung / Marke: VW

Diese Woche stand ein wenig im Zeichen der urheberrechtlichen Abmahnungen: Dabei ging es nicht nur wie üblich um Bilderklau, sondern etwa auch um die Löschung von Angeboten über das eBay-VeRi-Programm. Natürlich dürfen auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen nicht fehlen - hier ging es unter anderem um die Werbung mit ce-zertifiziert. Im Markenrecht ging es um die unberechtigte Nutzung der Marke VW.

Abmahnradar: Privat oder gewerblich? / Lebensmittel: Werbung mit Wirkweisen / Falscher Grundpreis / Marke: OHRNAMENTI

28.06.2024, 12:15 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Privat oder gewerblich? / Lebensmittel: Werbung mit Wirkweisen / Falscher Grundpreis / Marke: OHRNAMENTI

Wer tatsächlich gewerblich handelt, sollte seine Angebote nicht als Privatverkauf kennzeichnen - denn dann fehlen unter anderem Impressum, Widerrufsbelehrung oder Informationen zum Vertragsschluss. Lebensmittelhändler sollten weiterhin auf der Hut sein: Seit Monaten stehen Lebensmittelangebote im Fokus der Abmahner - diese Woche ging es um falsche Grundpreise und die Werbung mit Wirkungsweisen. Im Markenrecht wurde die Verletzung der Marke OHRNAMENTI abgemahnt.

OLG Nürnberg: Keine Vorkassezahlung bei Vertragsschluss erst mit Warenzustellung

28.06.2024, 08:10 Uhr | Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

OLG Nürnberg: Keine Vorkassezahlung bei Vertragsschluss erst mit Warenzustellung

Online-Händler können in ihren AGB unterschiedliche Regelungen dazu treffen, wann der Vertragsschluss herbeigeführt werden soll. Wie eine aktuelle Entscheidung des OLG Nürnberg zeigt, ist hierbei mit Blick auf angebotene Zahlungsmethoden aber Vorsicht geboten. Das Gericht erklärte jüngst die Zahlungsoption „Vorkasse“ dann für unzulässig, wenn gemäß den AGB der Vertragsschluss erst mit Warenlieferung zustande kommt.

BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbung mit dem Begriff "klimaneutral"

27.06.2024, 10:20 Uhr | Werbung im Internet

BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbung mit dem Begriff "klimaneutral"

Der BGH hat entschieden, dass die Werbung mit einem mehrdeutigen umweltbezogenen Begriff (hier: "klimaneutral") regelmäßig nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete Bedeutung diesem Begriff zukommt.

Frage des Tages: Sind Verträge mit Minderjährigen immer unwirksam?

27.06.2024, 08:35 Uhr | Jugendschutz im Internet

Frage des Tages: Sind Verträge mit Minderjährigen immer unwirksam?

Im Online-Handel werden jeden Tag zahlreiche Verträge abgeschlossen. Dabei können Online-Händler nicht immer ausschließen, dass es sich bei ihren Vertragspartnern um Minderjährige handelt. Aber sind Verträge mit Minderjährigen immer unwirksam? Und welche Maßnahmen können Händler ergreifen, um Vertragsabschlüsse mit Minderjährigen auszuschließen?

Abmahnradar Juni: Lebensmittelkennzeichnung, Tierfutterwerbung & viele Marken

26.06.2024, 11:53 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juni: Lebensmittelkennzeichnung, Tierfutterwerbung & viele Marken

Von einem Sommerloch kann nicht wirklich die Rede sein: Im Juni wurde viel abgemahnt - vor allem in den Bereichen Lebensmittelkennzeichnung und Werbung für Tier- und Lebensmittel. Ansonsten sind Bilderklau-Abmahnungen nach wie vor sehr beliebt. Und auffällig viele markenrechtliche Abmahnungen wurden in diesem Monat ausgesprochen.

Die Marken-EM: Rechtliche Fragen rund um die EM 2024

26.06.2024, 08:16 Uhr | Marken- und Domainrecht

Die Marken-EM: Rechtliche Fragen rund um die EM 2024

Spätestens nach dem glorreichen EM-Eröffnungsspiel in München, bei dem die deutsche Nationalmannschaft gegen Schottland mit 5:1 gewann, sollten sich Unternehmer und Händler wieder einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die Nutzung der EM-Marken beschäftigen. Welche insbesondere markenrechtlichen Fallstricke dabei lauern, zeigen wir in diesem Beitrag.

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