Markenrecht

Trend Markenabmahnung - heute: Skoda, Fabia und Oktavia

Markenabmahnungen boomen – zuletzt ging es um die Marken Skoda, Fabia, Oktavia oder Giovanni's. Und wie immer geht’s dabei um viel Geld und die Frage: Wäre das vermeidbar gewesen?

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Die wichtigsten Fragen zur Markenabmahnung

Wer sich eine Markenabmahnung einfängt ist auch wegen der hohen Kosten überfordert mit der Situation. Wir zeigen auf, was es mit dem Schreckgespenst Markenabmahnung auf sich hat.

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Markenabmahnung: Und jetzt?

Markenabmahnungen sind seit Jahren ein teures und nervenaufreibendes Thema für Händler. Was eine Abmahnung bedeutet und wie Sie richtig darauf reagieren, erklären wir hier kompakt und verständlich.

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Trend Markenabmahnung - heute: Nutzung der Marke SABRO

Markenabmahnungen boomen - diesmal wurde die Bezeichnung SABRO wegen der Verwendung in einer Google-Anzeige abgemahnt. Und wie immer geht es um viel Geld! Wie lässt sich das vermeiden?

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Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht

Markenrechtsverletzungen können für Händler teuer werden und sind ein echtes Schreckgespenst im Online-Geschäft. In den letzten Jahren ist die Zahl der Abmahnungen deutlich gestiegen – selbst "Klassiker" im Markenrecht scheinen bei vielen noch nicht angekommen zu sein. Höchste Zeit also, die häufigsten Abmahngründe im Markenrecht näher zu betrachten.

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Darf man das? Die Verwendung fremder Markennamen

Die Verwendung fremder Marken in der Werbung ist ein sensibles Thema. In einigen Fällen ist es jedoch erforderlich, die eigenen Produkte mit fremden Marken zu bewerben. In solchen Konstellationen besteht die Gefahr, dass man sich in Konflikt mit fremden Marken begibt, da die Benutzung dem Markeninhaber vorbehalten ist. Dies gilt jedoch nicht uneingeschränkt.

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Geht doch: Keine automatische Erstattung von Patentanwaltskosten bei Markenabmahnung

Markenabmahnungen: Neben den hohen Anwaltskosten werden oft auch Patentanwaltskosten geltend gemacht. Während die Rechtsprechung dies lange anerkannt hat, stellte der BGH 2022 klar, dass nur zweckentsprechende Rechtsverfolgungskosten erstattungsfähig sind – die Einschaltung eines Patentanwalts muss notwendig sein. Das OLG Frankfurt bestätigte dies in einer Entscheidung vom 21.08.2023 (6 W 24/20).

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Markenabmahnung: Und was jetzt?

Die Zahl der Markenabmahnungen und damit die Abmahngefahr im Markenrecht ist seit vielen Jahren konstant hoch. Erhält ein Händler eine Markenabmahnung, ist die Aufregung zunächst groß - nicht zuletzt wegen der regelmäßig hohen Gegenstandswerte und der damit verbundenen hohen Abmahnkosten. Was als Abgemahnter nun zu tun ist, zeigen wir in diesem Beitrag.

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Tendenz steigend: Die Amazon-Brand-Registry

Marken sind beliebter denn je. Kein Wunder also, dass auch die Amazon-Brand-Registry, der besondere Markenservice von Amazon, immer mehr an Bedeutung gewinnt. Immer mehr Verkäufer auf der Handelsplattform nutzen die Vorteile dieses Programms. Grund genug für uns, dieses besondere Angebot von Amazon für Markeninhaber genauer unter die Lupe zu nehmen.

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Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Harley Davidson

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Harley-Davidson Motor Company Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des Zeichens Harley Davidson für Papierkarten vor. Natürlich ist dieses starke Zeichen markenrechtlich mehrfach geschützt.

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Der markenrechtliche Auskunftsanspruch und seine Grenzen

Flattert eine Markenabmahnung ins Haus, geht es v.a. um die Unterlassungserklärung und viel Geld. Aber auch um den Auskunftsanspruch. Welche Inhalte dieser Auskunftsanspruch im Einzelnen gewährt, wurde in einem aktuellen Urteil näher beleuchtet.

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Die Mo-Markenabmahnungen: Modellbezeichnung oder Zweitmarke?

Die FAST Fashion Brands GmbH ist bekannt für Abmahnungen wegen der Nutzung von Vornamen wie „MO“, „RISA“ oder „ISHA“, die als Marken registriert sind. Ob dies eine Markenrechtsverletzung darstellt, hängt vom Einzelfall ab. Das OLG Frankfurt in einem aktuellen Urteil klärt die relevanten Kriterien.

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Good bye: Der Brexit und die Unionsmarke

Am 31.01.2020 war es soweit: Großbritannien verabschiedet sich nach zähem Ringen aus der Europäischen Union. Danach begann eine Übergangsphase, die noch bis zum 31.12.2020 andauern soll. Aber was bedeutet das eigentlich für die eingetragenen Marken?

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Verwirkt nochmal: Ist Marktbeobachtung für Kennzeicheninhaber Pflicht?

Wenn Kennzeicheninhaber gegen Verletzer vorgehen, wird gerne mit der Einrede der Verwirkung argumentiert. Doch resultiert aus den Voraussetzungen der Verwirkung nach § 21 MarkenG eine Marktbeobachtungsobliegenheit?

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Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die häufigsten Abmahngründe im Markenrecht

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und deswegen ein wahres Schreckgespenst für Händler. Und gefühlt nehmen Markenabmahnungen jedes Jahr zu.

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Frage des Tages: ®, ©, ™ - was hat das alles zu bedeuten?

®, TM oder © - was hat das alles zu bedeuten? Ganz einfach: Mit diesen Symbolen werden im Marken- und Urheberrecht Zeichen und Werke gekennzeichnet, um damit auszudrücken, dass ein Schutzrecht besteht.

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Game over: Abmahnung wegen Nutzung der Marke Fortnite und der Spielfiguren

Fortnite ist bestimmt eines der bekanntesten Computerspiele weltweit. Entwickelt und vertrieben wird das Ganze von der Epic Games Inc. Nun liegt der IT- Recht Kanzlei mal wieder eine marken- und urheberrechtliche Abmahnung wegen unberechtigter Verwendung der Marke Fortnite und geschützter Grafiken (Spielerfiguren) vor.

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„Black Friday“ bleibt weiterhin präsent – Marke nicht vollständig gelöscht

Seit Jahren beschäftigt die deutschen Onlinehändler die Marke „Black Friday“, welche eine Werbung für den alljährlich im November stattfindenden Black Friday Sale zum markenrechtlichen Spießrutenlauf werden lässt.

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Marke des Tages: HACKY SACK

Uns liegt eine Markenabmahnung wegen der angeblich unberechtigten Nutzung des Zeichens HACKY SACK vor. Achtung: HACKY SACK ist nicht nur die geläufige Beschreibung für kleine sandgefüllte Stoffsäckchen zum kicken, sondern auch eine eingetragene EU-Wortmarke.

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Black Friday 2019: Es ist wieder viel passiert...und doch alles beim Alten

Ein Unternehmer ließ sich 2013 „Black Friday“ als Marke sichern. 2018 folgte die Löschung, dann äußerte sich das Bundespatentgericht – und nun läuft auch noch ein Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung. Viel Wirbel um „Black Friday“.

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