Social Media-Reels mit Musik - ein akutes Abmahnrisiko
Die Verwendung von Musik auf Social Media ist nur dann zulässig, wenn hierfür auch eine gültige Lizenz vorliegt. Andernfalls drohen teure Abmahnungen und Schadensersatzforderungen der Rechteinhaber. Wir erklären in diesem Beitrag die rechtlichen Risiken und wie Sie diese vermeiden können.
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Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt.
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FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken
Künstliche Intelligenz erobert auch den Handel. Mit Services wie ChatGPTwerden KI-generierte Texte und Kunstwerke zur gefragten Handelsware und zu begehrtem Werbematerial. KI-Kunstschaffende begeben sich allerdings in ein rechtliches Spannungsfeld zwischen kreativer Entfaltung und urheberrechtlichen Vorbehalten. Wie ist die Verwertung von KI-Werken nach aktuellem Stand urheberrechtlich zu bewerten?
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FAQ: Urheberrechtliche Abmahnung - und was dann?
Eine urheberrechtliche Abmahnung im Briefkasten macht erst einmal Angst. Muss man jetzt die Unterlassungserklärung unterschreiben? Was ist sonst noch zu beachten? Der folgende Beitrag beantwortet diese Fragen und zeigt ganz allgemein auf, wie urheberrechtlich geschützte Inhalte rechtssicher genutzt werden können.
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Bilderklauabmahnung: Was jetzt?
Produktfotos sind entscheidend für den Erfolg – und wer in hochwertige Bilder investiert, möchte nicht, dass andere sie einfach nutzen. Doch was tun, wenn man selbst eine Abmahnung wegen „Bilderklau“ erhält?
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Darf man KI-generierte Bilder kommerziell für Produkte nutzen?
Uns wurde von einem Online-Händler kürzlich die Frage gestellt, ob er KI-generierte Bilder auf seine Produkte aufdrucken dürfe, um diese anschließend kommerziell zu verwerten. Dieser Frage gehen wir im folgenden Beitrag auf den Grund.
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OLG Hamm: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt
In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat das OLG Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind.
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Alles in Butter?: Zum wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz
Auch ohne Marke können Produkte durch das Nachahmungsverbot geschützt sein – etwa Mischstreichfette, deren Aufmachung auf betriebliche Herkunft oder besondere Eigenschaften hinweist. Eine Herkunftstäuschung liegt auch vor, wenn wesentliche Gestaltungsmerkmale des Originals übernommen werden, selbst bei abweichender Produkt- oder Herstellerbezeichnung. Der BGH beleuchtet diese Thematik.
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Copyright-Hinweis: Sinn oder Selbstverständlichkeit?
Auf vielen Websites findet sich ein sogenannter Urheberrechtshinweis bzw. Copyright-Vermerk. Dieser soll zeigen, dass die auf der Webseite genutzten Grafiken, Bilder und Texte urheberrechtlich geschützt sind, also nicht beliebig von Dritten verwendet werden dürfen. Ob ein solcher Hinweis überhaupt notwendig ist, welche Risiken er mit sich bringen kann und wie er rechtskonform formuliert werden kann, zeigt dieser Beitrag.
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Kein Urheberrecht an KI-generierten Inhalten?
Künstliche Intelligenz (KI) oder Systeme maschinellen Lernens (ML) können auf Anforderung Texte, Bilder, Melodien u.v.m. erzeugen. Doch bestehen an solchen KI-generierten Inhalten eigentlich Urheberrechte, und wem stehen sie zu? In den USA hat jüngst die für den Urheberrechtsschutz zuständige Behörde hierüber eine Entscheidung getroffen. Wie hat sie entschieden und was gilt nach deutschem Urheberrecht?
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LG Köln: Achtung Vertragsstrafe – beendetes, aber sichtbares Ebay-Angebot
Abmahnungen wegen Bildnutzung enden oft mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Bei einem Verstoß gegen den Unterlassungsvertrag ist eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe zu zahlen. Wie dies gerade bei beendeten, aber weiterhin sichtbaren eBay-Angeboten zur Falle werden kann, zeigt eine Entscheidung des LG Köln.
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Amazon-Händler haften bei fremden Angeboten für urheberrechtliche Verletzungen
Um auf Amazon nicht ein eigenes Angebot einstellen zu müssen, können Händler sich an ein bereits bestehendes Angebot eines anderen Händlers „anhängen“. Das ist das Prinzip von Amazon. Das LG Köln entschied nun, dass die „anhängten“ Händler auch für Urheberrechtsverletzung bei fremden Angeboten als „Täter“ haften, obwohl sie nicht auf das Angebot einwirken können.
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OLG Frankfurt a.M.: Verzicht eines Fotografen auf Urhebernennung mit Fotolia wirksam
Um ihr Material gewinnbringend zu lizenzieren, greifen viele Fotografen auf Microstock-Portale zurück, über welche Nutzer die Bilder in Datenbanken finden und Nutzungsrechte an ihnen erwerben können. Über einen Upload-Vertrag mit dem Portal partizipieren die Fotografen an den Einnahmen, verzichten hierin aber häufig auch auf ihr Recht zur Urhebernennung. Ein solcher Verzicht ist wirksam, so das OLG Frankfurt am Main.
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Ja, aber...: Twitter und die urheberrechtlichen Grenzen
In einem aktuellen Urteil des LG München (20.06.2022 - Az.: 32 S 231/21) wurde klargestellt, dass das Teilen von Bildern auf Twitter nicht dazu führt, dass jedermann ungefragt dieses Bildmaterial überall nutzen darf. Was beim Posten, Teilen oder Liken von Inhalten in den sozialen Medien alles erlaubt ist zeigt dieser Beitrag.
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BGH: Schadensersatzpflicht von YouTube & Co. bei Urheberrechtsverletzungen
Bisher waren Betreiber von Videosharing- und Streaming-Plattformen bei Urheberrechtsverletzungen von Nutzern nur zur Unterlassung verpflichtet, nicht jedoch zu Schadensersatz oder gar Auskunft über die Identität der Verletzer. Nach einer Entscheidung des EuGH in einem Vorlageverfahren zur unmittelbaren Ersatz- und Auskunftspflicht von Portalbetreibern hat nun der BGH die Vorgaben des höchsten EU-Gerichts auf das deutsche Recht übertragen.
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Bilderklau: Keine gute Idee!
Um als Händler möglichst viele Kunden auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen, braucht man Bilder. Aber: Um Bilder benutzen zu dürfen, muss man selbst Urheber der Bilder sein oder zumindest Nutzungsrechte vom Urheber erworben haben. Wer dagegen verstößt, kann abgemahnt werden. Was oft gar nicht so leicht ist in solchen Fällen: Der Nachweis der Urheberschaft.
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BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing
Der BGH hat entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes "Framing" ergreift.
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Musik auf Facebook/Instagram: Urheberrechte, ein Lizenz-Deal und rechtliche Grenzen
Unternehmer verbreiten oft selbst kreierte (Werbe-)Videos mit musikalischer Untermalung auf Facebook und Instagram. Bedacht wird hierbei selten, dass fremde Musiktitel Urheberrechtsschutz genießen und die Verwendung in eigenen Videos ohne entsprechende Lizenzen rechtswidrig wäre – eigentlich. Ob Musik in Videos ohne vorherige Einwilligung der Urheber auf Facebook/Instagram verbreitet werden darf, zeigt dieser Beitrag.
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LG Düsseldorf zur Reichweite des Urheberrechtsschutzes für Lichtshows
Ein urheberrechtlich geschütztes Werk setzt eine Gestaltungshöhe voraus, die als künstlerische Leistung anerkannt wird. Der BGH bestätigte dies etwa für die Lichtinstallation „PHaradise“ in der Kunsthalle Mannheim. Das LG Düsseldorf entschied jedoch am 13.01.2021 (Az. 12 O 240/20), dass ein solcher Schutz sich allerdings nicht auf nur entfernt an eine Lichtinstallation angelehnte Shows erstreckt.
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LG Frankenthal: Kein Urheberrechtsschutz für einfachere Werbetexte
Auch einfache geistige Schöpfungen mit nur geringem Schöpfungsgrad genießen Urheberrechtsschutz. Für Werbetexte gilt jedoch, dass sie in ihrer Kreativität über die üblichen Anpreisungen hinausgehen müssen. Das LG Frankenthal bestätigte, dass die notwendige eigenschöpferische Prägung bei Werbetexten fehlt, wenn ihr Inhalt überwiegend durch technische oder leistungsübliche Informationen vorgegeben wird.
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