Urheberrecht

Alles in Butter?: Zum wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz

Auch ohne Marke können Produkte durch das Nachahmungsverbot geschützt sein – etwa Mischstreichfette, deren Aufmachung auf betriebliche Herkunft oder besondere Eigenschaften hinweist. Eine Herkunftstäuschung liegt auch vor, wenn wesentliche Gestaltungsmerkmale des Originals übernommen werden, selbst bei abweichender Produkt- oder Herstellerbezeichnung. Der BGH beleuchtet diese Thematik.

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LG Frankenthal: Kein Urheberrechtsschutz für einfachere Werbetexte

Auch einfache geistige Schöpfungen können urheberrechtlich geschützt sein. Bei Werbetexten gilt das jedoch nur, wenn sie über bloße Produktanpreisungen hinausgehen. Das LG Frankenthal entschied: Fehlt die kreative Eigenleistung, etwa bei rein technischen Infos, besteht kein Urheberrechtsschutz.

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Zum Verlust der wettbewerblichen Eigenart beim Nachahmungsschutz

Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz dient immer noch gerne als Notnagel, sofern keine gewerblichen Schutzrechte, wie Marken, Design oder Patent greifen. Besonderer Augenmerk liegt dabei auf der wettbewerblichen Eigenart.

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Was tun bei Content Klau? Der lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz – Schutz auch für Content geringerer gestalterischer Höhe?

Die IT Recht Kanzlei erreichen immer wieder Anfragen von Online Händlern, dass Inhalte ihres Online-Shops ganz oder teilweise übernommen wurden. Oft fallen diese Inhalte jedoch nicht unter den Schutz des Urheberechts. Doch das bedeutet nicht, dass man den „Content Klau“ hinnehmen muss. Es gibt für diese Fälle noch den lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Doch auch dieser gilt nur in bestimmten Fällen.

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