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Frage zum Recyclingbegriff

Beitrag von KN
10.06.2021, 11:07 Uhr

Was mir in dem Gesetz nicht ganz beantwortet wird, ist die Frage was genau mit "dem Recycling zuführen" in §16 gemeint ist. Zählt hier die thermische VERWERTUNG auch mit zum Recyclingbegriff? Oder ist hier mit Recycling, wie in der Abfallhierarchie, lediglich werkstoffliches Recycling, rohstoffliches Recycling, Kompostierung und Vergärung gemeint?

Registrierung unter Angabe der Lizenzstelle, aber ohne Registrierung keine Lizensierung?

Beitrag von KB
15.09.2018, 09:55 Uhr

Wenn ich den Artikel richtig gelesen habe, muss ich zur Registrierung bereits angeben, bei welchem Unternehmen die Lizensierung erfolgt. Diese kann ich für 2019 jedoch erst im Jahr unter Angabe der Registriernummer beauftragen. Das ist doch ein Widerspruch?

AGB Impressum...

Beitrag von IT-Recht Kanzlei
01.08.2018, 17:27 Uhr

Nein. Dafür wird es in Zukunft das öffentlich einsehbare Register bei der Zentralen Stelle geben.

Antwort auf Frage von "Marcel K."

Beitrag von IT-Recht Kanzlei
01.08.2018, 17:26 Uhr

Ein Händler unterliegt dann nicht der Lizenzierungspflicht, wenn er sicherstellen kann, dass alle Verpackungen, die er verwendet, bereits durch einen Vorgänger in der Lieferkette lizenziert worden sind.

Hier liegt die Beweislast beim Händler. Daher ist es ratsam, sich die bereits erfolgte Lizenzierung vom jeweiligen Lieferanten schriftlich bestätigen zu lassen.

AGB Impressum etc

Beitrag von Schubert matthias
25.07.2018, 08:15 Uhr

Muss eine Registrierung an so einem System. Im Impressum oder der AGB aufgeführt werden?

Erwerb von Verpackungen beim Onlinehändler

Beitrag von Marcel K.
02.07.2018, 23:00 Uhr

Nun bleibt die Frage wie sich dies beim Erwerb von Verpackungsmaterialien bei einem Verbrauchershop / Verbraucherportal verhält. Hier kann der Händler unmöglich zwischen gewerbetreibenden Kunden und privaten Endverbrauchern unterscheiden und müsste die Materialien daher doch bereits bei einem Dualem System registriert haben?

Müssen diese Verpackungen also nun nicht mehr zur Teilnahme an einem dualen System gemeldet werden und genügt als Nachweiß eine Rechnung von einem eingetragenem Händler in der zentralen Meldestelle?

Aktuell ist der Nachweis ob jemand die Materialien bereits bei einem dualen System angemeldet hat schwer möglich, weshalb Verpackungen doppelt gemeldet werden. Kann man ab dem 01.01.2019 davon ausgehen, dass alle durch Endkundenportale erhältliche Verpackungsmaterialien bereits lizensiert sind?

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