Prüfpflicht für Produktverpackungen: Schnellcheck über „LUCID“

Herstellerverpackungen dürfen ohne Registrierung nach dem VerpackG nicht in den Handel gelangen. Händler sind verpflichtet, dies zu überprüfen. Wie gelingt die Prüfung über LUCID?

Fallbeispiel und Ausgangslage zur Prüfpflicht nach dem VerpackG

Um den rechtlichen Anknüpfungspunkt für diesen Beitrag zu veranschaulichen, stellen wir ein kurzes Beispiel voran:

Shopbetreiber X hat das Problem, dass es ihm gemäß § 9 Abs. 5 Satz 2 VerpackG untersagt ist, systembeteiligungspflichtige Verpackungen zum Verkauf anzubieten, wenn der Hersteller dieser Verpackung nicht bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registriert ist. Bietet er nicht registrierte Verpackungen dennoch an, droht ihm gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 9 VerpackG ein empfindliches Bußgeld, das bis zu 100.000€ betragen kann.

Shopbetreiber X ist also verpflichtet, vor dem Angebot von Waren zu überprüfen, ob Hersteller der warenbegleitenden Verpackungen (insbesondere die Produkthersteller in Bezug auf die Produktverpackungen) ordnungsgemäß registriert sind. Ist dies nicht der Fall, darf Shopbetreiber X die Ware nicht anbieten.

Im Fallbeispiel hätte Shopbetreiber X die Registrierung für die gelbe Keksverpackung überprüfen müssen.

Umsetzung der Prüfpflicht durch Suche in Registrierungsdatenbank „LUCID“

Sämtliche Hersteller von Verpackungen sind nach § 9 Abs. 1 VerpackG verpflichtet, sich bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) zu registrieren. Dies geschieht über die Nutzung der Plattform „LUCID“, die zu diesem Zwecke von der ZSVR betrieben wird.

Als Gegenstück zur Registrierungsoption bietet LUCID ein öffentliches Register aller bereits registrierten Hersteller, unter dessen Nutzung Online-Händler ihre maßgebliche Herstellerprüfpflicht rechtssicher erfüllen können.

Nachfolgend soll Schritt für Schritt erklärt werden, wie die Registrierungsdatenbank schnell und richtig genutzt werden kann.

1. Aufrufen des Herstellerregisters

Das Herstellerregister ist unter https://oeffentliche-register.verpackungsregister.org/Producer abrufbar.

Nach Aufrufen der Seite wird eine Eingabemaske angezeigt, mit der die Suche anhand verschiedener Kriterien (Firmenname, Registernummer, Postleitzahl, Stadt, Land, Marke) konkretisiert werden kann.

2. Konkretisierung der Suchanfrage

Zur Überprüfung eines bestimmten Herstellers ist es regelmäßig nicht notwendig, sämtliche Eingabefelder der Maske auszufüllen. Regelmäßig reicht bereits eine Anfrage auf Basis des Firmennamens. Auch die Suche nach Marken zeigt zuverlässig den jeweiligen Hersteller an.

Groß- und Kleinschreibung spielen für die Suche keine Rolle. Treffen auf die Suchanfrage mehrere Ergebnisse zu, werden diese untereinander angezeigt.

Ausgehend vom Keksbeispiel folgende beispielhafte Suchanfrage:

3. Einsehen der Herstellerdetails

Um Details zum jeweiligen Hersteller einsehen zu können, ist ein Klick auf das kleine orangefarbene Dreieck links neben dem jeweiligen Eintrag zu setzen, durch den weitere Informationen aufgerufen werden.

Ein zweiter Klick auf „Hersteller“ bzw. „Manufacturer“ zeigt die Details an, anhand derer der Online-Händler überprüfen kann, ob es sich beim registrierten auch um den gesuchten Hersteller handelt.

4. Prüfergebnis

Wird der Hersteller als Verpackungshersteller im Register angezeigt, sind dessen Verpackungen ordnungsgemäß registriert worden und der Händler kann die verpackten Produkte bedenkenlos anbieten.

Taucht der gesuchte Hersteller im Register aber nicht auf, ist davon auszugehen, dass keine ordnungsgemäße Registrierung erfolgt ist. Das Register beansprucht insoweit Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit für sich. In diesem Fall sollte der Händler von einem Angebot der Ware bis auf weiteres absehen.

Fazit

Online-Händler sind nach § 9 Abs. 5 VerpackG verpflichtet, vor dem Angebot von Produkten zu überprüfen, ob die Produkthersteller in Bezug auf die Produktverpackungen bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZVSR) registriert sind. Fehlt eine Registrierung, darf der Handel die betroffene Verpackungen (und damit das Produkt in dieser Verpackung) nicht anbieten. Über die LUCID-Datenbank der ZVSR kann die Überprüfung schnell und zuverlässig per Eingabemaske nach der obigen Anleitung vorgenommen werden.

Online-Händler sollten die Prüfpflicht durchaus ernst nehmen, weil bei Verstößen gegen das Vertriebsverbot im Falle der fehlenden Registrierung erhebliche Bußgelder drohen.

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