Wettbewerbszentrale: Hinweis "TÜV-geprüft" sei wettbewerbswidrig, wenn nähere Angaben zur Prüfung fehlen

von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

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Beitrag vom: 08.06.2010

Die Wettbewerbszentrale (Büro Stuttgart) hat kürzlich einen Online-Händler abgemahnt, der ein Elektrogerät mit dem Hinweis "TÜV-geprüft" beworben hatte. Grund: Der Händler habe nicht deutlich gemacht, inwieweit der TÜV eine Prüfung vorgenommen habe. Hierbei handele es sich jedoch um eine für den Verbraucher entscheidende wichtige Information. Der Händler habe damit gegen §§ 3, 5 und 5a UWG verstoßen.

Der Hinweis "TÜV-geprüft" ist tatsächlich in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht nicht unproblematisch. Das fängt bereits damit an, dass es "den einen TÜV" gar nicht gibt. Unterschieden werden kann etwa zwischen dem

TÜV Süd
TÜV Hessen
TÜV Nord
TÜV Thüringen
TÜV Saarland und dem
TÜV Rheinland.

Ratschlag: Sie sollten mit dem Hinweis "TÜV-geprüft" nur in Verbindung mit dem passenden TÜV-Prüfzeichen (sofern Sie dazu das Recht haben) werben. Aus diesem sollte sich ergeben

wer
was genau
zu welchem Zeitpunkt

geprüft hat.

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1 Kommentar

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Hartmut 09.06.2010, 08:50 Uhr

Zertifizier-NIX

Och, da verliert man so langsam doch die Nerven. Nachdem ich bereits Ihren Artikel zum "Gütesiegel" und heute den Artikel "TÜV-geprüft" gelesen hab, bin ich der Ansicht, dass man sich als Verbraucher auf GAR NIX mehr verlassen kann. Was soll denn das? Wozu hat man solche Zertifikate denn? Kommt einem ja schon so vor, dass die nur existieren, damit sich die Damen und Herren gegenseitig abmahnen! Einfach lächerlich!!!