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Retailers selling via the Kaufland platform need specifically adapted T&Cs, a Privacy Policy, a Cancellation Policy and a Legal Notice. In this article, we show retailers how to integrate the legal texts for Kaufland by IT-Recht Kanzlei into their Kaufland account in a legally compliant manner.
Fast alle Websites haben ein Impressum, eine Legal Notice oder sonstige rechtliche Informationen, die auf der Website angegeben oder verlinkt sind, etwa im Header oder Footer der Website. Tatsächlich müssen aber nicht alle Websites ein Impressum mit den gesetzlichen Pflichtangaben vorhalten, aber die allermeisten. Weitere Informationen hierzu in diesem Beitrag.
Ab 13. Dezember 2024 wird die EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR) gelten. Viele Händler müssen sich aber schon heute mit der Umsetzung ihrer Pflichten auseinandersetzen, um die Umstellung rechtzeitig zu schaffen. Wir geben in diesem Beitrag erste Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Anwendungsbereich der GPSR, den neuen Händlerpflichten und den Übergangsvorschriften.
Online-Händler können in ihren AGB unterschiedliche Regelungen dazu treffen, wann der Vertragsschluss herbeigeführt werden soll. Wie eine aktuelle Entscheidung des OLG Nürnberg zeigt, ist hierbei mit Blick auf angebotene Zahlungsmethoden aber Vorsicht geboten. Das Gericht erklärte jüngst die Zahlungsoption „Vorkasse“ dann für unzulässig, wenn gemäß den AGB der Vertragsschluss erst mit Warenlieferung zustande kommt.
Am 1. Juli 2024 tritt in Deutschland eine neue Fassung der Bedarfsgegenständeverordnung in Kraft. Diese führt eine Anzeigepflicht für Wirtschaftsakteure ein, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnisse herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen. Dies betrifft auch den Online-Handel mit den entsprechenden Produkten.
Der BGH hat entschieden, dass die Werbung mit einem mehrdeutigen umweltbezogenen Begriff (hier: "klimaneutral") regelmäßig nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete Bedeutung diesem Begriff zukommt.
Im Online-Handel werden jeden Tag zahlreiche Verträge abgeschlossen. Dabei können Online-Händler nicht immer ausschließen, dass es sich bei ihren Vertragspartnern um Minderjährige handelt. Aber sind Verträge mit Minderjährigen immer unwirksam? Und welche Maßnahmen können Händler ergreifen, um Vertragsabschlüsse mit Minderjährigen auszuschließen?
Wer mit Garantien wirbt, muss rechtskonforme Garantiebedingungen vorhalten. Werden solche Bedingungen in einer Garantiewerbung nicht unmittelbar zugänglich gemacht, ist dort nach einem aktuellen Urteil des LG Bochum ein ausdrücklicher Hinweis auf Ausschlüsse von der Garantie erforderlich.
In der Praxis ist immer wieder zu beobachten, dass Online-Händler irreführende Angaben zum Hersteller der angebotenen Ware tätigen. Zumeist passiert dies auf Verkaufsplattformen wie z.B. Amazon, wenn ein zwingender Eintrag zum Hersteller gefordert wird. Oft erfolgen diese falschen Angaben, weil Händler nicht wissen, was dort einzutragen ist. Da die Thematik aktuell abgemahnt wird, sollte unbedingt auf zutreffende Angaben geachtet werden.
Strato gehört zu den führenden Anbietern von Shop- und Homepage-Baukasten-Lösungen in Deutschland. Diese Anleitung zeigt, wie Seitenbetreiber die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei per intuitiver Datenschnittstelle mit wenigen Klicks rechtssicher auf ihrer Strato-Homepage einbinden und dauerhaft aktuell halten können.
In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Strato-Händler die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Strato-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können.
Spätestens nach dem glorreichen EM-Eröffnungsspiel in München, bei dem die deutsche Nationalmannschaft gegen Schottland mit 5:1 gewann, sollten sich Unternehmer und Händler wieder einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die Nutzung der EM-Marken beschäftigen. Welche insbesondere markenrechtlichen Fallstricke dabei lauern, zeigen wir in diesem Beitrag.
Ab 13. Dezember 2024 findet die EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) Anwendung. Kommt es dann wegen der Feststellung der Gefährlichkeit bestimmter Produkte zu Produktrückrufen, gelten ab diesem Zeitpunkt die neuen gesetzlichen Vorgaben für Hersteller, Importeure und Händler, auch hinsichtlich Form und Inhalt von etwaigen Rückrufanzeigen. Die EU-Kommission hat ein Muster für Rückrufanzeigen vorgelegt, das wir in diesem Beitrag vorstellen.
Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt nicht selten. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie sogar gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist.
Dieser Leitfaden beschreibt die Einrichtung der AGB-Schnittstelle bezüglich des Shopsystems "Shopify". Die Schnittstelle sorgt für eine korrekte Einbindung der Rechtstexte in Ihrem Shopify-Shop und überträgt notwendige Aktualisierungen der Rechtstexte ohne Ihr Zutun in Ihren Online-Shop.
E-Mail-Marketing gehört zum Repertoire effektiver und kostengünstiger Werbemaßnahmen. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Werbeerlaubnis für E-Mails vor? Das Landgericht Paderborn hat entschieden, ob ein versteckter Hinweis in der Datenschutzerklärung für den rechtmäßigen Versand einer Werbe-E-Mail ausreicht.
Bereits seit Anfang Mai 2024 berichten immer mehr Amazon-Händler, dass Amazon sensible Daten, u.a. die zum Login in den Amazon-Account verwendete Email-Adresse des Händlers, neu auf der Verkäuferdetailseite veröffentlicht. Spekulationen hin zu einem Datenleck haben sich nicht bewahrheitet. Amazon stützt sich hinsichtlich der Veröffentlichung der Daten auf gesetzliche Pflichten. In jedem Fall eine unglückliche Sache.
Sportgroßereignisse wie Fußball-Europameisterschaften bieten auch für das Marketing im Online-Shop interessante und besondere Möglichkeiten. Dabei ist Vieles erlaubt, aber naturgemäß nicht Alles. Im Wesentlichen gelten die allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen für Werbe- und Marketingmaßnahme - mit ein paar Besonderheiten. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick.
Mit dem Umfang der weltweit generierten Daten wächst auch die Sensibilität für personenbezogene Daten. In unser Beratungspraxis stoßen wir häufiger auf den Wunsch von Kunden, dass ihre personenbezogenen Daten nach Abwicklung einer Bestellung gelöscht werden. Grundsätzlich müssen Händler dem nachkommen, doch es gibt bestimmte Voraussetzungen für die Löschung sowie Ausnahmen, die eine Datenaufbewahrung vorschreiben. Wir geben einen Einblick und stellen DSGVO-konforme Mustermitteilungen bereit.
Die DSGVO räumt Betroffenen ein Recht auf Vergessenwerden ein, mit dem auf Antrag beim Verantwortlichen die Löschung aller dort verarbeiteten Daten beantragt werden kann. Zur effektiven Rechtsdurchsetzung sind Verantwortliche aber auch von sich aus verpflichtet, Datenlöschungen zu bewirken, wenn der Löschung keine gesetzlichen Hinderungsgründe entgegenstehen. Online-Händlern stellt sich hier die Frage, wie die Löschungsanforderungen in Bezug auf ungenutzte Kundenkonten umzusetzen sind.
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