https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Sun, 30 Jun 2024 02:04:22 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/guideline-legal-text-integration-kaufland.html Fri, 28 Jun 2024 16:11:58 +0100 Retailers selling via the Kaufland platform need specifically adapted T&Cs, a Privacy Policy, a Cancellation Policy and a Legal Notice. In this article, we show retailers how to integrate the legal texts for Kaufland by IT-Recht Kanzlei into their Kaufland account in a legally compliant manner. https://www.it-recht-kanzlei.de/website-impressumspflicht-digitale-dienste-gesetz.html Fri, 28 Jun 2024 12:16:11 +0100 Fast alle Websites haben ein Impressum, eine Legal Notice oder sonstige rechtliche Informationen, die auf der Website angegeben oder verlinkt sind, etwa im Header oder Footer der Website. Tatsächlich müssen aber nicht alle Websites ein Impressum mit den gesetzlichen Pflichtangaben vorhalten, aber die allermeisten. Weitere Informationen hierzu in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/eu-produktsicherheitsverordnung-gpsr-haendler-informationspflichten.html Fri, 28 Jun 2024 11:32:12 +0100 Ab 13. Dezember 2024 wird die EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR) gelten. Viele Händler müssen sich aber schon heute mit der Umsetzung ihrer Pflichten auseinandersetzen, um die Umstellung rechtzeitig zu schaffen. Wir geben in diesem Beitrag erste Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Anwendungsbereich der GPSR, den neuen Händlerpflichten und den Übergangsvorschriften. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-nuernberg-vorkasse-spaeterer-vertragsschluss-benachteiligung.html Fri, 28 Jun 2024 08:10:31 +0100 Online-Händler können in ihren AGB unterschiedliche Regelungen dazu treffen, wann der Vertragsschluss herbeigeführt werden soll. Wie eine aktuelle Entscheidung des OLG Nürnberg zeigt, ist hierbei mit Blick auf angebotene Zahlungsmethoden aber Vorsicht geboten. Das Gericht erklärte jüngst die Zahlungsoption „Vorkasse“ dann für unzulässig, wenn gemäß den AGB der Vertragsschluss erst mit Warenlieferung zustande kommt. https://www.it-recht-kanzlei.de/neue-anzeigepflicht-lebensmittelbedarfsgegenstaende.html Thu, 27 Jun 2024 16:09:55 +0100 Am 1. Juli 2024 tritt in Deutschland eine neue Fassung der Bedarfsgegenständeverordnung in Kraft. Diese führt eine Anzeigepflicht für Wirtschaftsakteure ein, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnisse herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen. Dies betrifft auch den Online-Handel mit den entsprechenden Produkten. https://www.it-recht-kanzlei.de/klimaneutral-bgh.html Thu, 27 Jun 2024 10:20:29 +0100 Der BGH hat entschieden, dass die Werbung mit einem mehrdeutigen umweltbezogenen Begriff (hier: "klimaneutral") regelmäßig nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete Bedeutung diesem Begriff zukommt. https://www.it-recht-kanzlei.de/wirksamkeit-online-vertraege-minderjaehrige.html Thu, 27 Jun 2024 08:35:18 +0100 Im Online-Handel werden jeden Tag zahlreiche Verträge abgeschlossen. Dabei können Online-Händler nicht immer ausschließen, dass es sich bei ihren Vertragspartnern um Minderjährige handelt. Aber sind Verträge mit Minderjährigen immer unwirksam? Und welche Maßnahmen können Händler ergreifen, um Vertragsabschlüsse mit Minderjährigen auszuschließen? https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-bochum-garantiewerbung-ausschluss-hinweis.html Thu, 27 Jun 2024 07:58:51 +0100 Wer mit Garantien wirbt, muss rechtskonforme Garantiebedingungen vorhalten. Werden solche Bedingungen in einer Garantiewerbung nicht unmittelbar zugänglich gemacht, ist dort nach einem aktuellen Urteil des LG Bochum ein ausdrücklicher Hinweis auf Ausschlüsse von der Garantie erforderlich. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-falsche-angaben-zum-hersteller.html Wed, 26 Jun 2024 16:59:01 +0100 In der Praxis ist immer wieder zu beobachten, dass Online-Händler irreführende Angaben zum Hersteller der angebotenen Ware tätigen. Zumeist passiert dies auf Verkaufsplattformen wie z.B. Amazon, wenn ein zwingender Eintrag zum Hersteller gefordert wird. Oft erfolgen diese falschen Angaben, weil Händler nicht wissen, was dort einzutragen ist. Da die Thematik aktuell abgemahnt wird, sollte unbedingt auf zutreffende Angaben geachtet werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/strato-website-anleitung-rechtstexte-schnittstelle-einrichten.html Wed, 26 Jun 2024 16:58:50 +0100 Strato gehört zu den führenden Anbietern von Shop- und Homepage-Baukasten-Lösungen in Deutschland. Diese Anleitung zeigt, wie Seitenbetreiber die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei per intuitiver Datenschnittstelle mit wenigen Klicks rechtssicher auf ihrer Strato-Homepage einbinden und dauerhaft aktuell halten können. https://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-rechtstexte-in-einen-strato-webshop-uebertragen-und-aktualisierungs-automatik-starten.html Wed, 26 Jun 2024 16:58:40 +0100 In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Strato-Händler die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Strato-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-juni-24-abmahnungen-wettbewerbsrecht-marken-urheberrecht.html Wed, 26 Jun 2024 11:53:23 +0100 Von einem Sommerloch kann nicht wirklich die Rede sein: Im Juni wurde viel abgemahnt - vor allem in den Bereichen Lebensmittelkennzeichnung und Werbung für Tier- und Lebensmittel. Ansonsten sind Bilderklau-Abmahnungen nach wie vor sehr beliebt. Und auffällig viele markenrechtliche Abmahnungen wurden in diesem Monat ausgesprochen. https://www.it-recht-kanzlei.de/em-fussball-nutzung-marke.html Wed, 26 Jun 2024 08:16:38 +0100 Spätestens nach dem glorreichen EM-Eröffnungsspiel in München, bei dem die deutsche Nationalmannschaft gegen Schottland mit 5:1 gewann, sollten sich Unternehmer und Händler wieder einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die Nutzung der EM-Marken beschäftigen. Welche insbesondere markenrechtlichen Fallstricke dabei lauern, zeigen wir in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/eu-produktsicherheitsverordnung-gpsr-rueckrufanzeige-mustervorlage.html Tue, 25 Jun 2024 17:00:25 +0100 Ab 13. Dezember 2024 findet die EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) Anwendung. Kommt es dann wegen der Feststellung der Gefährlichkeit bestimmter Produkte zu Produktrückrufen, gelten ab diesem Zeitpunkt die neuen gesetzlichen Vorgaben für Hersteller, Importeure und Händler, auch hinsichtlich Form und Inhalt von etwaigen Rückrufanzeigen. Die EU-Kommission hat ein Muster für Rückrufanzeigen vorgelegt, das wir in diesem Beitrag vorstellen. https://www.it-recht-kanzlei.de/e-mail-pflichtangaben-signatur.html Tue, 25 Jun 2024 15:10:02 +0100 Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt nicht selten. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie sogar gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-rechtstexte-in-einen-Shopify-Shop-einbinden-und-aktualisierungs-automatik-starten.html Tue, 25 Jun 2024 14:24:49 +0100 Dieser Leitfaden beschreibt die Einrichtung der AGB-Schnittstelle bezüglich des Shopsystems "Shopify". Die Schnittstelle sorgt für eine korrekte Einbindung der Rechtstexte in Ihrem Shopify-Shop und überträgt notwendige Aktualisierungen der Rechtstexte ohne Ihr Zutun in Ihren Online-Shop. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-paderborn-versteckter-hinweis-datenschutzerklaerung-unzureichend-fuer-werbemails.html Fri, 21 Jun 2024 08:23:17 +0100 E-Mail-Marketing gehört zum Repertoire effektiver und kostengünstiger Werbemaßnahmen. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Werbeerlaubnis für E-Mails vor? Das Landgericht Paderborn hat entschieden, ob ein versteckter Hinweis in der Datenschutzerklärung für den rechtmäßigen Versand einer Werbe-E-Mail ausreicht. https://www.it-recht-kanzlei.de/amazon-veroeffentlicht-sensible-haendlerdaten.html Thu, 20 Jun 2024 09:37:26 +0100 Bereits seit Anfang Mai 2024 berichten immer mehr Amazon-Händler, dass Amazon sensible Daten, u.a. die zum Login in den Amazon-Account verwendete Email-Adresse des Händlers, neu auf der Verkäuferdetailseite veröffentlicht. Spekulationen hin zu einem Datenleck haben sich nicht bewahrheitet. Amazon stützt sich hinsichtlich der Veröffentlichung der Daten auf gesetzliche Pflichten. In jedem Fall eine unglückliche Sache. https://www.it-recht-kanzlei.de/em-euro-2024-werbung-marketing-rabatte-gewinnspiele.html Wed, 19 Jun 2024 11:22:01 +0100 Sportgroßereignisse wie Fußball-Europameisterschaften bieten auch für das Marketing im Online-Shop interessante und besondere Möglichkeiten. Dabei ist Vieles erlaubt, aber naturgemäß nicht Alles. Im Wesentlichen gelten die allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen für Werbe- und Marketingmaßnahme - mit ein paar Besonderheiten. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick. https://www.it-recht-kanzlei.de/dsgvo-recht-datenloeschung.html Wed, 19 Jun 2024 11:21:49 +0100 Mit dem Umfang der weltweit generierten Daten wächst auch die Sensibilität für personenbezogene Daten. In unser Beratungspraxis stoßen wir häufiger auf den Wunsch von Kunden, dass ihre personenbezogenen Daten nach Abwicklung einer Bestellung gelöscht werden. Grundsätzlich müssen Händler dem nachkommen, doch es gibt bestimmte Voraussetzungen für die Löschung sowie Ausnahmen, die eine Datenaufbewahrung vorschreiben. Wir geben einen Einblick und stellen DSGVO-konforme Mustermitteilungen bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/dsgvo-loeschungspflicht-ungenutztes-kundenkonto.html Wed, 19 Jun 2024 11:17:21 +0100 Die DSGVO räumt Betroffenen ein Recht auf Vergessenwerden ein, mit dem auf Antrag beim Verantwortlichen die Löschung aller dort verarbeiteten Daten beantragt werden kann. Zur effektiven Rechtsdurchsetzung sind Verantwortliche aber auch von sich aus verpflichtet, Datenlöschungen zu bewirken, wenn der Löschung keine gesetzlichen Hinderungsgründe entgegenstehen. Online-Händlern stellt sich hier die Frage, wie die Löschungsanforderungen in Bezug auf ungenutzte Kundenkonten umzusetzen sind. https://www.it-recht-kanzlei.de/novel-foods-neuartige-lebensmittel-zulassung-abmahnung.html Tue, 18 Jun 2024 11:52:47 +0100 Grundsätzlich dürfen Lebensmittel ohne vorherige Genehmigung in Verkehr gebracht werden. Für sogenannte „neuartige Lebensmittel“ ist zum Schutz der Konsumentensicherheit aber eine vorherige Zulassung auf EU-Ebene notwendig. Welche Regeln für solche Novel Foods gelten und warum ihre Nichtbeachtung aktuell zu Abmahnungen führt, zeigt dieser Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/cash-back-aktion-hersteller-online-handel.html Mon, 17 Jun 2024 15:42:53 +0100 Geld-zurück-Garantien und andere „Cash-Back“-Aktionen sind beliebte Verkaufsförderungsmaßnahmen im Online-Handel. Solche Aktionen werden in der Regel vom Händler durchgeführt und beworben. Doch was gilt, wenn der Hersteller diese Aktionen durchführt? Wie kann der Händler diese für seine Angebote nutzen und was muss er dabei beachten? Dieser Beitrag klärt auf und gibt Online-Händlern ein Muster für die Praxis an die Hand. https://www.it-recht-kanzlei.de/leroymerlin-agb-italien-spanien.html Mon, 17 Jun 2024 14:33:07 +0100 Die IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für den italienischen und spanischen Marketplace von Leroy Merlin an. Leroy Merlin, ein Großanbieter für Einrichtung sowie Heimwerker-, Garten- und Sanitärbedarf, ermöglicht Händlern, über seinen italienischen und spanischen Marktplatz direkt an Endverbraucher zu verkaufen. https://www.it-recht-kanzlei.de/b2b-e-mail-marketing-unterlassung-schadensersatz-uwg-dsgvo.html Mon, 17 Jun 2024 13:46:58 +0100 Was viele nicht wissen: Unzulässiges E-Mail-Marketing birgt erhebliche Abmahnrisiken nicht nur im B2C- sondern auch im B2B-Bereich. Doch nicht nur Abmahnungen und damit verbundene Kosten, sondern auch Schadensersatzansprüche drohen bereits bei bloß einer einzigen unzulässigen Werbemail. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über die Risiken beim B2B-Marketing und über einschlägige Gerichtsentscheidungen zu diesem Thema. https://www.it-recht-kanzlei.de/amazon-a-z-garantie-nun-auch-sach-personenschaeden.html Fri, 14 Jun 2024 16:50:32 +0100 Wer bei Amazon verkauft, dürfte bereits leidgeprüft in Sachen der von Amazon angebotenen A-bis-z-Garantie sein: Der Kunde bekommt, stellt er einen dahingehenden Antrag, in den meisten Fällen „Recht“ und Amazon nimmt eine Erstattung vor. Die Verkäuferinteressen kommen bei der Beurteilung der Sach- und Rechtslage nicht selten zu kurz. Nun droht neuer Ärger, da der Umfang der Garantie kürzlich erweitert worden ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/muster-kostenlose-zugabe.html Fri, 14 Jun 2024 16:42:16 +0100 Die Werbung mit einer kostenlosen Zugabe ab einem bestimmten Bestellwert ist im Online-Handel beliebt. Aber was gilt, wenn der Kunde seine Bestellung (teilweise) widerruft und der vom Händler vorgegebene Bestellwert nachträglich unterschritten wird? In diesem Fall hätte der Händler die Zugabe nicht gewährt. Wir bieten praxistaugliche Musterformulierungen + Leitfaden an. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-frankfurt-kuendigung-button-weitere-moeglichkeiten.html Fri, 14 Jun 2024 07:26:16 +0100 Seit Juli 2022 müssen Unternehmer Verbrauchern einen Kündigungsbutton für online geschlossene Dauerschuldverhältnisse auf ihren Webseiten bereitstellen. Ob diese Pflicht die Bereitstellung zusätzlicher alternativer Kündigungsmöglichkeiten verbietet, entschied nun das LG Frankfurt a.M. https://www.it-recht-kanzlei.de/neue-anforderungen-einwegkunststoffgetraenkebehaelter.html Thu, 13 Jun 2024 15:16:31 +0100 Ab dem 03.07.2024 gelten neue Anforderungen an die Beschaffenheit von bestimmten Einwegkunststoffgetränkebehältern in Deutschland. Die Regelung richtet sich in erster Linie an die Hersteller entsprechender Produkte. Händler sind hiervon aber insoweit betroffen, als sie entsprechende Produkte ab dem 03.07.2024 grundsätzlich nur noch in Deutschland vertreiben dürfen, wenn die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind. https://www.it-recht-kanzlei.de/teilnahmebedingungen-kundengewinnung-kunde-wirbt-kunde.html Thu, 13 Jun 2024 15:16:22 +0100 Wir stellen unseren Mandanten spezielle Teilnahmebedingungen zur Verfügung, die eine rechtssichere Kundengewinnung durch gezielte Werbung von Bestandskunden im Auftrag des jeweiligen Online-Händlers ermöglichen. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-irrefuehrende-herkunftsangaben.html Thu, 13 Jun 2024 14:56:54 +0100 Der Begriff ‘Made in Germany’ hat weltweit einen guten Ruf. Verkäufer möchten ihre Produkte gerne mit diesem Qualitätsmerkmal versehen, riskieren dabei aber häufig rechtliche Abmahnungen. In diesem Beitrag erfahren Sie, wie Sie die Herkunft Ihrer Produkte rechtssicher angeben und häufige Fehler, wie in der uns vorliegenden Abmahnung, vermeiden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/eu-richtlinie-recht-auf-reparatur.html Thu, 13 Jun 2024 07:35:11 +0100 Das EU-Parlament hat am 23.04.2024 das Recht auf Reparatur in der EU beschlossen. Nach der Umsetzung der EU-Richtlinie in den EU-Mitgliedstaaten sollen Verbraucher insbesondere auch gegenüber Herstellern Rechte bei defekten Produkten geltend machen können. Auch die Händler der Produkte können betroffen sein. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über diese Gesetzesentwicklungen und ihre Auswirkungen. https://www.it-recht-kanzlei.de/em-tippspiele-gewinnspiel-dsgvo.html Wed, 12 Jun 2024 14:19:52 +0100 Alle Europa- und Weltmeisterschaften wieder schießen Tippspiele verschiedener Anbieter wie Pilze aus dem Boden. Aber nicht nur für die Tippspiel-Anbieter ist dies ein beliebtes Marketingtool, sondern auch für sonstige Unternehmen, wie auch Online-Händler, die dadurch Kunden für sich begeistern und an sich binden möchten. Doch was ist dabei aus Sicht des Datenschutzes zu beachten? https://www.it-recht-kanzlei.de/datenschutzhinweise-gewinnspiele-facebook-instagram.html Wed, 12 Jun 2024 14:19:42 +0100 Für Gewinnspiele auf Facebook und Instagram sind Datenschutzbestimmungen unerlässlich, um den Informationspflichten gemäß DSGVO nachzukommen. Wir stellen Musterdatenschutzhinweise zur Verfügung, die alle relevanten Datenverarbeitungen abdecken. https://www.it-recht-kanzlei.de/versand-newsletter-ohne-einwilligung-an-bestandskunden.html Wed, 12 Jun 2024 13:39:51 +0100 Sie möchten Newsletter an Ihre Bestandskunden versenden, ohne zuvor um deren Einwilligung zu bitten? Unter bestimmten Voraussetzungen ist das möglich. Wir zeigen Ihnen, welche gesetzlichen Vorgaben Sie beachten müssen und stellen hilfreiche Musterformulierungen zur Verfügung. https://www.it-recht-kanzlei.de/unzureichende-anmeldung-newsletter.html Tue, 11 Jun 2024 17:40:28 +0100 Viele Webseitenbetreiber bieten E-Mail-Newsletter an, beachten häufig aber nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung. Wir stellen verschiedene Muster für abmahnsichere Einwilligungserklärungen zur Verfügung und gehen auch inhaltlich auf die rechtlichen Anforderungen an Newsletter ein. https://www.it-recht-kanzlei.de/richtlinie-oekologischer-wandel-werbeverbote-informationspflichten-online-handel.html Tue, 11 Jun 2024 07:45:51 +0100 Im Rahmen des EU-Green-Deal, der die Ressourceneffizienz und ökologische Wettbewerbsfähigkeit in der EU maximieren soll, rückt eine neue EU-Richtlinie umweltbezogene Werbeaussagen und vorvertragliche Hinweise über die Reparier- und Austauschbarkeit in den Fokus. Ab 2026 werden Online-Händler dadurch mit diversen neuen Handlungs- und Informationspflichten konfrontiert. https://www.it-recht-kanzlei.de/musterschreiben-hacking-online-shop.html Mon, 10 Jun 2024 14:40:52 +0100 Hacking-Angriffe auf Online-Shops oder Verkaufskonten sind der Alptraum jedes Händlers. Zwar muss der Händler in der Regel nicht für Schäden der Kunden haften, doch sollte dies den Betroffenen in einem beruhigenden Ton mitgeteilt werden. Wir stellen unseren Mandanten ein Musterschreiben zur Verfügung, das die Ereignisse erklärt, die Rechtslage darstellt und die Haftung ablehnt. https://www.it-recht-kanzlei.de/werbewiderspruch-kunde-pflichten-muster.html Mon, 10 Jun 2024 13:58:37 +0100 Viele Online-Händler sprechen ihre Kunden gezielt werblich an und verarbeiten dabei personenbezogene Daten. Wie reagiert man rechtssicher, wenn ein Kunde der Direktwerbung widerspricht? Wir stellen hilfreiche Musterformulierungen zur Verfügung. https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-haftungsausschluss-haftungsbegrenzung-wirksam.html Mon, 10 Jun 2024 07:47:03 +0100 Unternehmer sind der gesetzlichen Haftung für Verletzungen von Vertragspflichten nicht ohnmächtig ausgeliefert. Vielmehr kann die Haftung auf Schadensersatz unter bestimmten Umständen auch in AGB wirksam ausgeschlossen oder begrenzt werden. Dabei müssen aber die strengen Grenzen des AGB-Rechts beachtet werden. Wer diese missachtet, riskiert die Unwirksamkeit sämtlicher Haftungsausschlüsse und -beschränkungen in den AGB. https://www.it-recht-kanzlei.de/dsgvo-schadensersatz-zur%C3%BCckweisung-ablehnung.html Fri, 07 Jun 2024 16:18:14 +0100 Wir stellen unseren Mandanten mehrere Muster bereit, mit denen DSGVO-Schadensersatzbegehren von Verbrauchern rechtskonform abgewiesen werden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-wegen-versto%C3%9F-gegen-informationspflichten-bei-elektrogeraeten.html Fri, 07 Jun 2024 14:53:42 +0100 Für Hersteller und Importeure von Elektrogeräten ist eine gründliche Beschäftigung mit dem Elektrogesetz unverzichtbar, wie eine aktuelle Abmahnung verdeutlicht. Neben der Registrierung und Kennzeichnung gemäß den elektrorechtlichen Vorgaben ist besonders die Informationspflicht von zentraler Bedeutung. Erfahren Sie in unserem Beitrag, wie Sie dieser Informationspflicht nachkommen und Abmahnungen vermeiden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/elektrog-muster-pflichtinformationen-vertreiber.html Fri, 07 Jun 2024 13:47:49 +0100 Vertreiber von Elektrogeräten sind ab einer bestimmten Verkaufs- oder Versandfläche zur Rücknahme von Altgeräten verpflichtet und müssen die Endnutzer umfassend über die Rückgabemöglichkeiten und den Ablauf informieren. Wir stellen ein rechtskonformes Muster für Online-Händler bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/anleitung-daten-panne-online-shop-dsgvo.html Fri, 07 Jun 2024 11:46:15 +0100 Die DSGVO sieht für Fall einer Datenpanne eine Benachrichtigungspflicht gegenüber der Meldebehörde und ggf. dem Betroffenen vor. Aufgrund der hierbei einzuhaltenden kurzen Frist sollten Online-Händler vorbereitet sein. Wir zeigen, wie man auf Datenpannen richtig reagiert und stellen ein Muster für die obligatorische Benachrichtigung bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/datenpanne-muster-datenschutzgrundverordnung-dsgvo.html Fri, 07 Jun 2024 11:26:09 +0100 Wir stellen unseren Mandanten DSGVO-konforme Muster zur Verfügung, die im Falle möglicher Datenpannen im eigenen Online-Shop gegenüber den betroffenen Kunden eingesetzt werden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/tmg-ttdsg-ausser-kraft-impressum-datenschutz.html Thu, 06 Jun 2024 17:25:58 +0100 Wer hat ihn noch nicht gelesen, den Satz „Anbieterkennzeichnung im Sinne von § 5 TMG“? So wird sehr häufig das Impressum von Webseiten und Online-Shops eingeleitet. Doch das TMG ist seit dem 14.05.2024 Geschichte. Wer daher in seinem Impressum noch auf das TMG verweist, sollte dies anpassen. Gleiches gilt in Bezug auf Verweise auf das TTDSG in der Datenschutzerklärung. Die von der IT-Recht Kanzlei erstellten Impressen und Datenschutzerklärungen sind hiervon nicht betroffen, da diese keine solchen unnötigen Hinweise enthalten. https://www.it-recht-kanzlei.de/mindermengenzuschlag.html Thu, 06 Jun 2024 14:53:55 +0100 Geringe Bestellmengen können aufgrund hoher Fixkosten wenig lukrativ sein. Als wirksames Korrektiv haben sich Mindermengenzuschläge etabliert, die als Aufpreis für geringe Auftragsvolumina Einbußen kompensieren sollen. Die korrekte Kennzeichnung und Erhebung von Mindermengenzuschlägen erfordert im Angesicht des Preisangabenrechts aber besonderes Geschick. Wir zeigen, wie Mindermengenzuschläge abmahnsicher geltend gemacht werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/mindesbestelltwert-rechtlich-sicher-umsetzen.html Thu, 06 Jun 2024 11:43:29 +0100 In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Händler einen Mindestbestellwert in ihrem Shop nutzen möchten. Doch welche Punkte gilt es hierbei in rechtlicher Hinsicht zu beachten? In unserem aktuellen Leitfaden informieren wir Sie über die rechtlichen Anforderungen bei der Implementierung eines Mindestbestellwerts. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-stuttgart-briefwerbung-datenschutz.html Thu, 06 Jun 2024 07:39:11 +0100 Die Verarbeitung personenbezogener Namens- und Adressdaten für die werbliche Ansprache ist nur bei entsprechender datenschutzrechtlicher Rechtfertigung zulässig. Für bestimmte Werbeformen (etwa die Mail- oder SMS-Werbung) existieren insoweit spezialgesetzliche Einwilligungserfordernisse. Ob auch die personalisierte Briefwerbung von einer vorherigen Einwilligung abhängt oder vielmehr auf berechtigte Werbeinteressen gestützt werden kann, entschied jüngst das OLG Stuttgart. https://www.it-recht-kanzlei.de/elektrog-muster-pflichtinformationen-hersteller.html Wed, 05 Jun 2024 17:29:08 +0100 Hersteller von Elektrogeräten müssen nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) detaillierte Informationen zur Verwertung von Altgeräten bereitstellen und so darauf hinweisen, wie solche Altgeräte zu entsorgen sind und wo sie zurückgegeben werden können. Die IT-Recht Kanzlei stellt Mandanten ein Muster zur Erfüllung dieser Informationspflichten zur Verfügung.