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Markenanmeldung: Besser mit Recherche?!

Markenanmeldung: Besser mit Recherche?!

Wer bei der Markenanmeldung auf eine Markenrecherche verzichtet, liebt das Risiko. Das Markenamt jedenfalls nimmt dem Anmelder hier nichts ab. Wie kann man nachträgliche Markenkollisionen vermeiden?

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Feiner Unterschied: Markennutzung oder nur Beschreibung?

Feiner Unterschied: Markennutzung oder nur Beschreibung?

Ob eine geschützte Bezeichnung als Marke oder nur beschreibend genutzt wird, macht den Unterschied aus - wie im aktuellen Fall des Slogans „HAPPY BÄRSDAY: Denn das eine ist eine Markenverletzung und das andere nicht.

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Falle: Neue Fake-Mails vom DPMA

Falle: Neue Fake-Mails vom DPMA

Pünktlich zur Weihnachtszeit: Die Fake-Mails vom Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) an Markeninhaber mit einer saftigen Zahlungsaufforderung.

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Die Markenanmeldung zum Nulltarif!

Die Markenanmeldung zum Nulltarif!

Ja, wir kümmern uns auch um Marken – und das seit Jahren! Davon profitieren auch unsere Mandanten: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit bucht oder bereits hat, bekommt jährlich eine kostenlose deutsche Markenanmeldung dazu. Das heißt: Keine Honorargebühren für die Prüfung der Eintragungsfähigkeit und Abwicklung der Anmeldung.

5 min
Ups: Sittenwidrigkeit bei Markenanmeldungen

Ups: Sittenwidrigkeit bei Markenanmeldungen

Nicht alle Marken sind eintragungsfähig. Ein Ablehnungsgrund kann ein Verstoß gegen die guten Sitten sein, wie der EuGH jüngst bei der Marke COVIDIOT entschieden hat. Der Fall zeigt generell, dass auch mehr oder weniger kreative Wortschöpfungen nicht aus diesem Dilemma herausführen, sofern die angesprochenen Verkehrskreise wissen, was dabei gemeint ist.

6 min
Professionelle Markenüberwachung: Vorsorge besser als Nachsorge!

Professionelle Markenüberwachung: Vorsorge besser als Nachsorge!

Sobald eine Marke registriert ist, ist sie zunächst geschützt. Allerdings kann jemand sie ähnlich oder identisch erneut anmelden. Daher ist eine professionelle Markenüberwachung wichtig, um die Marke wirksam zu schützen.

5 min
Markenschutz mit Verfallsdatum: Der Weg zur Markenverlängerung!

Markenschutz mit Verfallsdatum: Der Weg zur Markenverlängerung!

Endlich ist der Markenanmeldeprozess abgeschlossen und nach einigen Jahren steht die nächste Hürde an: Die Markenverlängerung. Ja, Markenschutz ist Arbeit. Der folgende Beitrag soll Ihnen die wesentlichen Aspekte aufzeigen, die im Zusammenhang mit der Markenverlängerung von nationalen oder internationalen Marken zu beachten sind.

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Die Marken-EM: Rechtliche Fragen rund um die EM 2024

Die Marken-EM: Rechtliche Fragen rund um die EM 2024

Spätestens nach dem glorreichen EM-Eröffnungsspiel in München, bei dem die deutsche Nationalmannschaft gegen Schottland mit 5:1 gewann, sollten sich Unternehmer und Händler wieder einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die Nutzung der EM-Marken beschäftigen. Welche insbesondere markenrechtlichen Fallstricke dabei lauern, zeigen wir in diesem Beitrag.

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Marke weg? Unterlassungsvertrag kündigen!

Marke weg? Unterlassungsvertrag kündigen!

Wenn eine Marke nicht mehr geschützt ist, kann das auch Auswirkungen auf einen bestehenden Unterlassungsvertrag haben. Das betrifft alle, die eine Unterlassungserklärung abgegeben und einen wirksamen Unterlassungsvertrag abgeschlossen haben. Ein solcher Vertrag kann gekündigt werden, wenn die Markenrechte erlöschen.

7 min
Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!

Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!

Reminder: Noch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden: Der KMU-Fonds bietet finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung von Strategien für geistiges Eigentum und den Schutz von Rechten. KMUs können hier von einem EU-Zuschuss von bis zu 1.000 € für Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen profitieren - in Sachen Patenterecht-Förderung sind die Mittel leider schon ausgeschöpft. Was dabei zu beachten ist, zeigen wir in diesem Beitrag. Also nichts wie ran an die Marke....

5 min
Achtung Falle: Fake-Mails vom DPMA

Achtung Falle: Fake-Mails vom DPMA

Es ist wieder soweit: Wie uns zahlreiche Mandanten berichten und auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) selbst auf seiner Website warnt, sind derzeit wieder betrügerische Zahlungsaufforderungen, diesmal per E-Mail, im Umlauf. Darum geht es ....

3 min
Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!

Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!

Jetzt ist es amtlich: Noch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden: Der KMU-Fonds bietet finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung von Strategien für geistiges Eigentum und den Schutz von Rechten. KMUs können hier von einem EU-Zuschuss von bis zu 1.000 € für Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen profitieren. Was dabei zu beachten ist, zeigen wir in diesem Beitrag. Also nichts wie ran an die Marke....

5 min
EuG: Geschmacksmusterschutz von Lego-Spielbaustein bestätigt

EuG: Geschmacksmusterschutz von Lego-Spielbaustein bestätigt

Im Konflikt bezüglich des Designs des bekannten Spielbausteins hat Lego einen rechtlichen Erfolg verbucht. Das Geschmacksmuster bleibt weiterhin gültig, wie das Europäische Gericht (EuG) entschieden hat. Es konnte nicht nachgewiesen werden, dass dem Baustein die erforderliche Neuheit und Eigenart fehlt.

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BGH: Nicht immer gewinnt der Name gegen die ältere Domain

BGH: Nicht immer gewinnt der Name gegen die ältere Domain

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 26.10.2023, Az.: I ZR 107/22) hat festgestellt, dass es keinen Anspruch auf Freigabe einer Domain gibt, die vor der Entstehung von Namensrechten registriert wurde, wenn der Inhaber der Domain ein berechtigtes Interesse an der Beibehaltung der Registrierung hat und keine unberechtigte Namensanmaßung vorliegt. Damit wurde im Grundsatz das Prioritätsprinzip bestätigt.

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Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2

Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2

Markenverletzungen und Abmahnungen gehören mittlerweile zum Alltag vieler Online-Händler. Und aufgrund der hohen Gegenstandswerte im Markenrecht geht es dabei immer um viel Geld. Wer als Händler mit dem Markenrecht konfrontiert wird, hat oft mit vielen Fragezeichen zu kämpfen - in diesem Bereich herrscht zunehmend gefährliches Halbwissen. Zeit, sich nochmal mit weiteren klassischen Irrtümern rund um die Marke zu beschäftigen.

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Weiter geht's: Auch 2024 EU-Förderung von Markenanmeldungen

Weiter geht's: Auch 2024 EU-Förderung von Markenanmeldungen

Das sind ja mal gute Nachrichten: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ja bereits die letzten Jahre ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung von Marken unterstützen soll. Dieses Programm wird nun auch in 2024 fortgesetzt. Es werden bis zu 75 % Erstattung auf die Anmeldegebühren in Aussicht gestellt. Das heißt: Auch 2024 gibt es wirklich keinen Grund mehr, der gegen eine Markenanmeldung spricht....

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Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?

Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?

Wer die Wahl hat, hat die Qual – das gilt auch für Markenanmeldungen und für die Wahl des richtigen Markenzeichens. Die Wortmarke besteht aus reinen Buchstaben oder Ziffern ohne grafische Elemente, während die Wort-/Bildmarke eine Kombination aus beidem ist. Letztere bietet zwar vielseitigen Schutz, birgt aber Risiken bezüglich der Schutzfähigkeit des beinhalteten Wortzeichens und des Markenverlusts bei Nichtbenutzung….

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Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei

Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei

Auch dieses Jahr ist es nun bald wieder soweit: Viele Händler wollen mit "Black Friday"-Aktionen werben und so das Weihnachtsgeschäft einläuten. Die gute Nachricht dabei: Das jahrelange Ärgernis der eingetragenen Wortmarke „Black Friday“ insbesondere für Online-Händler ist vorbei. Das Kammergericht Berlin hatte die Marke bereits im Herbst 2022 für verfallen erklärt und die Revision nicht zugelassen. Eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wurde nun vom BGH zurückgewiesen

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Ungenügend: Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

Ungenügend: Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

Kann mein Zeichen überhaupt als Marke geschützt werden? Diese Frage stellen sich viele Markenanmelder. Leicht kann die Eintragung an der markenrechtlichen Unterscheidungskraft scheitern. Anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG (Beschluss (25 W (pat) 547/21) vom 20.07.2023) zu einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Café de Paris" wird u.a. aufgezeigt, worauf bei fremdsprachigen Schriftzeichen abzustellen ist und welche Bedeutung die gewählten Klassen dabei insoweit haben.

7 min
Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Bei der Anmeldung einer Marke prüft das zuständige Markenamt vor der Eintragung automatisch, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Das Markenamt prüft jedoch nicht, ob so genannte relative Schutzhindernisse in Form von vorrangigen (Marken-)Rechten Dritter bestehen. Hier kommt die Verwechslungsgefahr ins Spiel - denn ist die neue Marke einer älteren auch nur zu ähnlich, liegt eine Markenverletzung vor. Und das kann für den frischgebackenen Markeninhaber unangenehm werden....

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