Bezeichnung "Himalaya-Salz" für Salz aus der pakistanischen "Salt-Range": Ist irreführend
Mit einem kürzlich verkündeten Urteil hat das Landgericht (LG) Braunschweig auf Antrag eines Vereins zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs einer Beklagten aus Norddeutschland untersagt, die Bezeichnung "Himalaya-Salz" für Salz aus der in Pakistan gelegenen "Salt-Range" zu verwenden. Bei Nutzung dieser Bezeichnung bestehe nämlich die Gefahr einer Irreführung der Verbraucher.
(Beachten Sie in dem Zusammenhang auch den folgenden Beitrag:[ "180 Grad Wende: Laut LG Braunschweig ist Bezeichnung "Himalaya-Salz" für Salz aus der pakistanischen "Salt-Range" nicht irreführend"](himalaya-salz-salt-range-abmahnung.html) ).
Die Beklagte verkauft über das Internet "ein von der Sonne getrocknetes, aus dem Urmeer kristallisiertes Salz, das in einem der ältesten Salzvorkommen der Erde gereift ist", als "Himalaya-Salz". Tatsächlich stammt dieses Salz aber nicht aus dem Himalaya-Massiv, sondern aus der sogenannten "Salt-Range" in Pakistan, die etwa 200 Kilometer vom Himalaya entfernt liegt. Dort befinden sich die größten Salzminen der Welt. Ohne Erfolg hat sich die Beklagte im Prozess darauf berufen, dass "Himalaya-Salz" eine gebräuchliche Handelsbezeichnung sei und der Verbraucher im Internet leicht den wahren Herkunftsort recherchieren könne. Die Braunschweiger Richter haben darauf abgestellt, dass ein relevanter Teil der Verbraucher davon ausgehe, dass das Salz tatsächlich aus dem Himalaya stamme, was aber nicht der Fall sei.
Das Urteil des Landgerichts ist noch nicht rechtskräftig.
LG Braunschweig vom 11.11.2009, Az.: 9 O 1286/09
Quelle: PM des LG Braunschweig
Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook .
© Daniel J. - Fotolia.com
Link kopieren
Als PDF exportieren
Per E-Mail verschicken
Zum Facebook-Account der Kanzlei
Zum Instagram-Account der Kanzlei
7 Kommentare
Als Eigentümer der Salzgrotte 'SalzLand' in Waren (Müritz) habe und beschäftige ich mich mit den Salzen dieser Welt: Herkunft, Alter, Zusammensetzung, Geschichte etc. Zudem bin ich ausgebildeter Natursalzfachberater.
Über die höchstrichterliche Rechtsprechung muss ich natürlich schmunzeln. Hat sich schon mal ein Verein die Mühe gemacht alle zu verklagen, die die Ureinwohner Noramerikas 'Indianer' nennen? Christoph Kolumbus glaubte 1492 auch, in Indien angelandet zu sein. Deshalb nannte er die Ureinwohner 'Indianer'.
Seit Anfang des 17. Jahrhundert ist der Handelsname 'Himalaya-Salz' für das rötliche -und weiter östlich rotbräunliche- Steinsalz geläufig. Wer dieses Salz aus der Salt Range 'Himalaya-Salz' genannt hat, ist leider nicht überliefert. Es ist also keine Erfindung der Beklagten. Die älteste bekannte wissenschaftliche Abhandlung zum zunächst 'Lahore-Salz' genannten 'Himalaya-Salz' stammt von 1842 (Allgemeine Encyklopädie der Wissenschaften und Künste).
Was man jedoch bei Verkauf und kommerzieller Verwendung dieses Salzes tunlichst unterlassen sollte ist, ihm jene wunderlichen Eigenschaften zuzuschreiben, wie es hier geschehen ist.
Unstrittig ist, dass dieses Salz ca. 250 - 260 Millionen Jahre alt ist. Die enthaltenen Mineralien und Spurenelemente befinden sich weitgehend im Gleichgewicht. Dieses Salz ist frei von Radioaktivität.
Esoterik hat in den Abhandlungen der Speleo- und Halotherapie nichts zu suchen. Wünschenswert wäre es, wenn sich noch mehr Ärzte und Wissenschaftler mit den Salzen dieser Welt, ihrer Beschaffenheit und -bei zielgerichteter Anwendung- ihrer Auswirkung auf den menschlichen Organismus beschäftigen würden und diese Ergebnisse verständlich für die Allgemeinheit (und auch die Krankenkassen) veröffentlichen würden.
Die Antwort war immer "Salt-Range ist ein Teil von Himalaya."
In der Schweiz nahm ich mit Dr. Rasmus Thiede von ETH Kontakt auf.
Daraufhin schickte er mir mehr Infos mit folgendem Schreiben.
Wer sich eingehend informieren will, sollte sich seriöse Fachliteratur beschaffen und die gut studieren.
Hier nun das Begleitschreiben:
Sehr geehrter Herr Park,
hier haben ich schonmal einen guten Ueberblicksartikel ueber die Entwicklung der Salt-Range in Pakistan. Dass die Salt-Range im Zusammenhang mit der Entwicklung des Himalayas haengt, geht ja schon aus dem Titel und der Zusammenfassung hervor.
Viel Erfolg bei Ihren Studien und sollten sie weitere Fragen haben, stehen ich Ihnen gerne zur Verfuegung.
Mit freundlichen Gruessen,
Rasmus Thiede
-------------------------------------------
Dr. Rasmus Christoph Thiede
ETH-Zürich
Geolisches Institut
http://christophwolters.posterous.com/himalaya-salz-darf-nicht-so-heissen-neues-aus
Der Kern ist ja nicht die Herkunft des Salzes (als studierter Geograph erläutere ich gerne die urgeschichtlichen Zusammenhänge) sondern der Irrsinn, mit welchem die feinen Herren ungeniert Ihren Unsinnigen Abmahn-Wahn ausleben. Diesen Menschen gehört das Handwerk gelegt. Übrigens habe ich beruflich NICHT mit dem Vertrieb oder der Herstellung von Salz aus irgendwelchen Regionen der Erde zu tun. Mit würde aber Himalaya Salz besser schmecken als jenes aus Pakistan. Letztlich ist es ohnehin nur Natrium-Chlorid !!
Mazzel 'tov und einen schönen Tag
Viel Spaß.