Artikel zum Thema „Google, Adword, Falle“

Risiko? Fremde Marken bei Google Ads

Das Buchen fremder Markennamen als Google-Ads-Keywords ist rechtlich riskant. Zulässig ist es grds. nur, wenn die Anzeige die Herkunftsfunktion der Marke nicht beeinträchtigt.

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Trend Markenabmahnung - heute: Nutzung der Marke SABRO

Markenabmahnungen boomen - diesmal wurde die Bezeichnung SABRO wegen der Verwendung in einer Google-Anzeige abgemahnt. Und wie immer geht es um viel Geld! Wie lässt sich das vermeiden?

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Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht

Markenrechtsverletzungen können für Händler teuer werden und sind ein echtes Schreckgespenst im Online-Geschäft. In den letzten Jahren ist die Zahl der Abmahnungen deutlich gestiegen – selbst "Klassiker" im Markenrecht scheinen bei vielen noch nicht angekommen zu sein. Höchste Zeit also, die häufigsten Abmahngründe im Markenrecht näher zu betrachten.

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Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2

Markenverletzungen und Abmahnungen gehören mittlerweile zum Alltag vieler Online-Händler. Und aufgrund der hohen Gegenstandswerte im Markenrecht geht es dabei immer um viel Geld. Wer als Händler mit dem Markenrecht konfrontiert wird, hat oft mit vielen Fragezeichen zu kämpfen. Zeit, sich nochmal mit weiteren klassischen Irrtümern rund um die Marke zu beschäftigen.

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Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?

Wer die Wahl hat, hat die Qual – das gilt auch für Markenanmeldungen und für die Wahl des richtigen Markenzeichens. Die Wortmarke besteht aus reinen Buchstaben oder Ziffern ohne grafische Elemente, während die Wort-/Bildmarke eine Kombination aus beidem ist. Letztere bietet zwar vielseitigen Schutz, birgt aber Risiken bezüglich der Schutzfähigkeit des beinhalteten Wortzeichens und des Markenverlusts bei Nichtbenutzung.

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Geht doch: Keine automatische Erstattung von Patentanwaltskosten bei Markenabmahnung

Markenabmahnungen: Neben den hohen Anwaltskosten werden oft auch Patentanwaltskosten geltend gemacht. Während die Rechtsprechung dies lange anerkannt hat, stellte der BGH 2022 klar, dass nur zweckentsprechende Rechtsverfolgungskosten erstattungsfähig sind – die Einschaltung eines Patentanwalts muss notwendig sein. Das OLG Frankfurt bestätigte dies in einer Entscheidung vom 21.08.2023 (6 W 24/20).

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Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

Kann mein Zeichen überhaupt als Marke geschützt werden? Diese Frage stellen sich viele Markenanmelder. Leicht kann die Eintragung an der markenrechtlichen Unterscheidungskraft scheitern. Anhand einer Entscheidung des BPatG zu einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Café de Paris" wird aufgezeigt, worauf bei fremdsprachigen Schriftzeichen abzustellen ist und welche Bedeutung die gewählten Klassen dabei haben.

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Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Bei der Anmeldung einer Marke prüft das zuständige Markenamt vor der Eintragung automatisch, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Das Markenamt prüft jedoch nicht, ob so genannte relative Schutzhindernisse in Form von vorrangigen (Marken-)Rechten Dritter bestehen. Hier kommt die Verwechslungsgefahr ins Spiel - denn ist die neue Marke einer älteren auch nur zu ähnlich, liegt eine Markenverletzung vor.

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FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

Für viele Personen ohne juristischen Hintergrund stellt das Markenrecht eine große Herausforderung dar. Es gibt zahlreiche Fragen, wie beispielsweise: Wie melde ich meine Marke korrekt an? Welchen Schutz bietet das Markenrecht? Und was soll ich tun, wenn meine Marke verletzt wird? In diesem Beitrag werden die häufigsten Fragen zum Markenschutzrecht beantwortet.

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Die Mini-Marke: Verletzt der detailgetreue Spielzeug-Nachbau die Original-Marke?

Die Miniaturmodelle der Spielzeugindustrie boomen! Das Ganze ist jedoch markenrechtlich nicht ganz unproblematisch. Markeninhaber gehen hier gegen diese Miniaturmarken wegen der Verwendung ihrer Marke auf den Modellen der Spielzeughersteller und damit wegen Rufausbeutung vor. Hierzu nun eine aktuelle Entscheidung des BGH.

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Aufgepasst: Werbung mit durchschnittlicher Sternebewertung kann angreifbar sein

In Zeiten starker Konkurrenz im Onlinehandel und sich abkühlender Konsumlaune sind Online-Händler für jedes Alleinstellungs- und Vertrauensmerkmal dankbar. Hier dürften Kundenbewertungen an vorderster Stelle stehen, um sich von anderen Anbietern positiv abgrenzen zu können. Wie eine Entscheidung des LG Hamburg zeigt, ist bei der Werbung mit durchschnittlichen Sternebewertungen aber Vorsicht geboten.

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Eintragungshürde: Die Unterscheidungskraft bei Wortzeichen

Die Zurückweisung einer Markenanmeldung durch das zuständige Markenamt ist keine Seltenheit. Als Eintragungshindernis wird häufig die fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens angeführt. Viele Anmelder versuchen daher Wortzeichen mit Bindestrichen, Groß- und Kleinschreibung oder - besonders beliebt - mit Fremdwörtern zu ergänzen. Führen diese Tricks zur Bejahung der Unterscheidungskraft bei reinen Wortzeichen?

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Tendenz steigend: Die Amazon-Brand-Registry

Marken sind beliebter denn je. Kein Wunder also, dass auch die Amazon-Brand-Registry, der besondere Markenservice von Amazon, immer mehr an Bedeutung gewinnt. Immer mehr Verkäufer auf der Handelsplattform nutzen die Vorteile dieses Programms. Grund genug für uns, dieses besondere Angebot von Amazon für Markeninhaber genauer unter die Lupe zu nehmen.

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Markenanmeldung: Wenn nicht jetzt - wann dann?

Schnelligkeit ist bei Marken und Domains das A und O. Grund genug für uns, die wichtigsten Gründe für eine Markenanmeldung einmal zusammenzufassen.

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Beschränkte Auskunftspflichten bei Verletzung im Zusammenhang mit Google Ads

Bei Markenverletzungen geht es neben dem Unterlassungsanspruch auch um den Auskunftsanspruch - damit der verletzte Markeninhaber seinen Schaden beziffern kann. Bei Markenverletzungen im Zusammenhang mit Google Ads ist der Markeninhaber dann auch an Informationen über Klickzahlen oder den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Anzeige interessiert. Wie weit geht der markenrechtliche Auskunftsanspruch?

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