Artikel zum Thema „Elektrog“

Abmahnung Vivobase GmbH

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Vivobase GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei LoschelderLeisenberg. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Herstellerregistrierung von Elektrogeräten.

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ElektroG: Hersteller müssen WEEE-Nummer auf Produktdetailseiten angeben

Hersteller müssen beim Online-Verkauf von Elektrogeräten ihre Registrierungsnummer angeben. Warum kann diese Vorgabe auch Händler betreffen und wie lässt sie sich online rechtssicher umsetzen?

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Bundesnetzagentur: Verbraucher sollen Geoblocking-Verstöße melden

In Europa ist die Geoblocking-Verordnung in Kraft getreten. Die Bundesnetzagentur weist aktuell auf ein "Beschwerfeformular Geoblocking" hin, über welches Beschwerden zu Geoblocking-Praktiken bei der Bundesnetzagentur gemeldet werden können.

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Deutsche Umwelthilfe: Rücknahmepflicht von Altgeräten

Das ElektroG sieht eine Rücknahmepflicht von Altgeräten vor. Auf diese Rücknahmemöglichkeiten haben betroffene Online-Händler auf ihren Internetpräsenzen deutlich hinzuweisen.

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Kann Händler nicht registrierten Elektrogeräte-Lieferanten in Regress nehmen?

Abmahnungen wegen Verstößen gegen das ElektroG kommen recht häufig vor. Insbesondere Händler müssen hier in vielen Fällen den Kopf für Versäumnisse des Herstellers hinhalten. Doch, Händler müssen sich nicht alles gefallen lassen.

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Regulierung in Deutschland: Über das Ziel hinausgeschossen?

Seit Jahren sehen sich Händler einem immer dichter werdenden Dschungel an Vorschriften ausgesetzt. Schon kleinste Formfehler und die Nichtbeachtung fragwürdiger Informationspflichten ziehen in vielen Fällen kostenträchtige Abmahnungen nach sich.

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Anmeldung im Batteriemelderegister: Auf richtige Batterieart kommt es an

Das OLG Frankfurt entschied, dass die Registrierung eines Batterieherstellers unter der falschen Batterierart dazu führt, dass dieser seinen gesetzlichen Pflichten nach dem BattG nicht nachkommt und damit einen Wettbewerbsverstoß begeht.

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Registrierungspflicht auch für passive Elektrogeräte

Während bislang rein passive Elektronikgeräte ohne eigenständige aktive Funktion (z.B. Steckdosenleisten) vom sachlichen Anwendungsbereich des ElektroG ausgenommen waren, werden auch rein passive Geräte registrierungspflichtig.

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Ab 2021 sollen neue Energieeffizienzkennzeichnungen für Elektrogeräte kommen

Die EU-Kommission hat neue Energieeffizienzkennzeichnungen für Elektrogeräte beschlossen. Diese sollen dafür sorgen, dass Verbraucher beim Kauf neuer Haushaltsgeräte besser über deren Energieeffizienz informiert sind.

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Elektrogesetz-Novelle geplant

Die Bundesregierung will noch in dieser Legislaturperiode einen Arbeitsentwurf für eine Novelle des Elektrogesetzes vorlegen.

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Neues Verpackungsgesetz - erste Abmahnungen schon da..

Seit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Offensichtlich ist ein Großteil der Onlinehändler den neuen Pflichten bislang noch nicht nachgekommen. Nun – nach nicht einmal drei Wochen – sind die ersten Abmahnungen bereits im Umlauf.

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Das neue Verpackungsgesetz: Es tut sich was...

Der 01. Januar 2019 war Stichtag – seit diesem Tag gilt das neue Verpackungsgesetz. Nun haben sich bis heute rund 130.000 Unternehmen bei der zuständigen Stelle registriert - mehr als erwartet. Und auch auf dem Abmahnmarkt rührt sich schon was.

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Auch „passive“ Endgeräte fallen künftig unter das ElektroG

Ab dem 01.05.2019 passt die stiftung ear ihre Praxis an und stuft auch passive Endgeräte als Elektro- oder Elektronikgerät ein; diese werden damit registrierungs- und meldepflichtig.

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Wettbewerbsverstoß: Fehlende Herstellerangaben bei Elektrohaushaltsgeräten

Hier ging es um eine (Prospekt-)Werbung für Elektrohaushaltsgeräte – der Werbende hatte es dabei versäumt den Hersteller der beworbenen Produkte anzugeben. Ein grober Fehler, wie nun das LG Dortmund feststellte.

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Verpackungsgesetz: Gilt die Lizenzierungspflicht auch im Verhältnis B2B?

Wir möchten in diesem Beitrag anhand eines Fallbeispiels Hilfestellung geben bei der Frage, ob die Lizenzierungspflicht des Verpackungsgesetzes auch im Verhältnis zwischen Unternehmern (B2B) gilt.

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Inwieweit lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz?: Händler nutzt Logistikunternehmer (Fulfillment)

Viele Online-Händler bedienen sich der Dienste von Logistikdienstleistern ("Fulfillment Center"), die dem Händler bestimmte Aufgaben im Rahmen der Kaufabwicklung abnehmen (z.B. die Bestellungsannahme gegenüber dem Produzenten, Lagerhaltung, Kommissionierung, Verpackung, Versand etc.). Wer muss in diesem Zusammenhang welche Verpackungen lizenzieren? Dieser Frage gehen wir mit Hilfe einiger Fallbeispiele einmal genauer nach.

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Einsichtnahme in das Verpackungsregister nun möglich – Die Datenbank für Abmahner?

In wenigen Tagen, am 01.01.2019, tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft. Das Gesetz schreibt vor, dass sich Inverkehrbringer von Verpackungen bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister registrieren lassen müssen. Das Register ist nun öffentlich einsehbar, so dass „Verpackungssünder“ überführt werden können.

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Lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz?: Händler versendet Ware eines inländischen Produzenten

Das Verpackungsgesetz ist überaus kompliziert geraten und verunsichert viele Online-Händler. Welche Verpackungen muss ein Online-Händler, der Waren eines deutschen Produzenten innerhalb Deutschlands vertreibt, konkret lizenzieren? Dieser Frage gehen wir mit Hilfe eines einfachen Fallbeispiels einmal genauer nach.

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Zweifel an WEEE-Registrierung Ihrer Elektrogeräte? Lieferantenbestätigung einholen!

In Deutschland müssen sich Hersteller von Elektrogeräten bei der Stiftung EAR registrieren, bevor ihre Produkte auf den Markt gelangen. Online-Händler riskieren Abmahnungen oder Ordnungswidrigkeitenverfahren, wenn sie nicht registrierte Geräte vertreiben. Wir stellen unseren Mandanten ein kostenloses Muster zur Verfügung, mittels dessen eine Bestätigung des Lieferanten für eine eigene Registrierung bzw. die Registrierung eines Vorlieferanten in der Lieferkette eingeholt werden kann.

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Leitfaden: Leuchtmittel ( "Lampen") richtig im Internet kennzeichnen

Die rechtskonforme Kennzeichnung von Leuchtmitteln (umgangssprachlich "Lampen") im Internet ist schon derzeit komplex, wird aber zusätzlich zum 01.09.2021 noch vollständig reformiert. Die IT-Recht Kanzlei zeigt, wie Leuchtmittel im Internet derzeitig und zukünftig zu kennzeichnen sind.

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