Frage des Tages: Ist das Einstellen von mehr als 3 identischen Artikeln bei eBay wettbewerbswidrig (also abmahnbar)?

Frage des Tages: Ist das Einstellen von mehr als 3 identischen Artikeln bei eBay wettbewerbswidrig (also abmahnbar)?

Frage: Ist das Einstellen von mehr als 3 identischen Artikeln bei eBay wettbewerbswidrig (also abmahnbar)?

Antwort: Jedenfalls das LG Bochum hat sich kürzlich dagegen ausgesprochen (vgl. Urteil vom 16.06.2010, Az. I-13 0 37/10):

Der unstreitige Verstoß gegen die eBay-Grundsätze, wonach ein Anbieter nicht mehr als 3 identische Angebote einstellen darf, stellt nach Auffassung der Kammer entgegen der von der Beklagten vertretenen Ansicht keinen Wettbewerbsverstoß dar. Eine gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Ziff. 10 UWG liegt durch die Nichtbeachtung der ausschließlich im privatrechtlichen Verhältnis zwischen dem Kläger und eBay vereinbarten Grundsätze nicht vor. Auch eine allgemeine Marktbehinderung liegt entgegen der Auffassung der Beklagten nicht vor. Von einer gezielten Behinderung oder allgemeinen Marktbehinderung allein durch Nichtbeachtung der im zivilrechtlichen Verhältnis zwischen dem Anbieter und f geltenden Grundsätze kann nach Auffassung des Gerichts nicht die Rede sein.

Tipp: Fragen zum Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook .


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

0 Kommentare

Beiträge zum Thema

BGH: Verstoß gegen Verhaltenskodex begründet nicht grundsätzlich unlauteren Wettbewerb
(07.04.2011, 16:56 Uhr)
BGH: Verstoß gegen Verhaltenskodex begründet nicht grundsätzlich unlauteren Wettbewerb
Gesetzes- oder Vertragsbruch? eBay-Verhaltensregeln sind keine Wettbewerbsvorschriften
(01.02.2011, 08:41 Uhr)
Gesetzes- oder Vertragsbruch? eBay-Verhaltensregeln sind keine Wettbewerbsvorschriften
Neues Ungemach: Drohen den Händlern auf eBay Abmahnungen wegen mangelnder Darstellung von Pflichtangaben via WAP?
(22.07.2009, 17:40 Uhr)
Neues Ungemach: Drohen den Händlern auf eBay Abmahnungen wegen mangelnder Darstellung von Pflichtangaben via WAP?
eBay-Panne: eBay sagt betroffenen Händlern Unterstützung zu
(31.10.2008, 18:29 Uhr)
eBay-Panne: eBay sagt betroffenen Händlern Unterstützung zu
eBay-Panne führte zur Abmahnung
(09.09.2008, 20:14 Uhr)
eBay-Panne führte zur Abmahnung
Auslandsversandkosten: Verlinkung auf externe Grafikdatei reicht nicht aus
(20.08.2008, 18:27 Uhr)
Auslandsversandkosten: Verlinkung auf externe Grafikdatei reicht nicht aus
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.

Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.

Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Fragen oder Anregungen?

Kontaktieren Sie uns:
IT-Recht Kanzlei
Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller
Alter Messeplatz 2
Tel.: +49 (0)89 / 130 1433-0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei