Artikel zum Thema „Agb, Ebay“

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Neue Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung ab dem 09.01.2016 – Abmahnung vermeiden!

Neue Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung ab dem 09.01.2016 – Abmahnung vermeiden!

Alles neu macht der Januar: Online-Händler müssen ab dem 09.01.2016 eine neue Informationspflicht erfüllen, welche Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013 zwingend vorsieht. Online-Händler haben die neue Informationspflicht auf ihren Webseiten und Marktplatzpräsenzen zu erfüllen und sollten im Interesse einer maximalen Rechtssicherheit zudem ihre Rechtstexte auf den aktuellsten Stand bringen. Übrigens: Entgegen anderslautender Berichte im Internet kann der Onlinehändler seine „Verlinkungspflicht“ bereits jetzt erfüllen.

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Ratgeber zur wirksamen Ausübung des Hausrechts im Online-Shop - inkl. Muster

Ratgeber zur wirksamen Ausübung des Hausrechts im Online-Shop - inkl. Muster

Dass Shopbetreibern auf ihren Internetpräsenzen ein virtuelles Hausrecht zusteht, das sie befähigt, störende Kunden abzuweisen, ist in der Vergangenheit bereits mehrfach gerichtlich bestätigt worden. Steht die rechtliche Existenz des Online-Hausrechts auch außer Zweifel, so gestaltet sich dessen tatsächliche Inanspruchnahme allerdings oftmals als kompliziert. Unsicherheiten bezüglich des Berechtigungsumfangs erschweren die Ausübung ebenso wie mangelnde technische Kontrollmöglichkeiten. Antworten auf die Fragen, welche Befugnisse das Hausrecht im Online-Shop umfasst und wie diese wirksam geltend gemacht werden können, finden sich neben hilfreichen Musterformulierungen im neuen Ratgeber der IT-Recht Kanzlei.

24 min
Sanktionen der französischen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörden gegen deutsche Onlinehändler

Sanktionen der französischen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörden gegen deutsche Onlinehändler

Deutsche Onlinehändler, die bei Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Frankreich gegen zwingendes französisches Verbraucherrecht verstoßen, müssen mit Sanktionen der französischen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörden rechnen. Für Wettbewerbsverstöße im Onlinehandel wurde eine spezielle Abteilung der französischen Wettbehörde geschaffen.

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Pflicht zur Zweitausstellung von Rechnungen im Online-Shop?

Pflicht zur Zweitausstellung von Rechnungen im Online-Shop?

Rechnungen dienen im Rechtsverkehr der Dokumentation von Zahlungsverbindlichkeiten, erfüllen aber vor allem im elektronischen Geschäftsverkehr auch die Funktion eines klassischen Kaufbelegs. Nicht selten kommt es insofern vor, dass an Online-Händler von Seiten des Kunden mit der Bitte herangetreten wird, wegen Verlustes oder Unauffindbarkeit des Originals eine erneute Rechnung zu übermitteln. Weil das Ausstellen einer Zweitrechnung hier meist eine umfängliche Beanspruchung der Buchhaltung voraussetzt und so mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand verbunden sein kann, soll im folgenden Beitrag dargestellt werden, inwiefern in Online-Shops eine Rechtspflicht zur Zweitausstellung von Rechnungen besteht.

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AGB, Widerrufsbelehrung und Pflichtinformationen: rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen

AGB, Widerrufsbelehrung und Pflichtinformationen: rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen

Das Inseratsportal „ebay-Kleinanzeigen“ erfreut sich aufgrund vielseitiger Verhandlungsmöglichkeiten nicht nur bei Käufern zunehmender Beliebtheit, sondern stellt auch für gewerbliche Anbieter vermehrt eine kostengünstige und umsatzstarke Alternative zur klassischen Auktionsplattform der Mutter „eBay“ dar. Der beschränkte Gestaltungsspielraum der Inserate konfrontiert Händler aber immer öfter mit rechtlichen Unsicherheiten bei der Umsetzung der diversen Informationspflichten des Fernabsatzes sowie mit Problemen des wirksamen Einbezugs von AGB. Weil die steigende Resonanz des Vertriebskanals aktuell viele Wettbewerbshüter auf die Anzeigen aufmerksam werden lässt, soll in diesem Beitrag dargestellt werden, wie und unter welchen Voraussetzungen ein rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen möglich wird.

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Für Hersteller von Elektrogeräten: Muster für Informationspflichten nach dem neuen ElektroG

Für Hersteller von Elektrogeräten: Muster für Informationspflichten nach dem neuen ElektroG

Sofern Sie Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten im Sinne des ElektroG sind, haben Sie aufgrund der Novellierung des ElektroG gegenüber privaten Haushalten umfassende, neue Informationspflichten im Internet zu beachten.

4 min
Muster für Informationspflichten nach dem neuen ElektroG: für Vertreiber von Elektrogeräten im Internet

Muster für Informationspflichten nach dem neuen ElektroG: für Vertreiber von Elektrogeräten im Internet

Sofern Sie Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten im Sinne des ElektroG sind, und Sie die neue Rücknahmepflicht für Vertreiber („400qm-Regelung“) trifft, haben Sie auf-grund der Novellierung des ElektroG gegenüber privaten Haushalten umfassende, neue Informationspflichten im Internet zu beachten.

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Müssen Auslandsversandkosten zwingend im Voraus angegeben werden?

Müssen Auslandsversandkosten zwingend im Voraus angegeben werden?

Viele Online-Händler versenden ihre Waren auch ins Ausland. Dabei kommt es immer wieder zu Abmahnungen wegen nicht ausreichender Versandkostenangaben. Aber stellt die fehlende Information zu Auslandsversandkosten wirklich einen Wettbewerbsverstoß dar?

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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Unzulässige AGB-Klauseln

Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Unzulässige AGB-Klauseln

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger AGB-Klauseln und der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag.

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„eBay Plus“-taugliche Widerrufsbelehrung ab sofort erhältlich

„eBay Plus“-taugliche Widerrufsbelehrung ab sofort erhältlich

Bereits letzte Woche haben wir über die unseres Erachtens hinsichtlich der Informationen zu den Rücksendekosten unglückliche Umsetzung des Treueprogramms „eBay Plus“ berichtet. Zwischenzeitlich haben wir eine angepasste Widerrufsbelehrung für den Einsatz im Rahmen des „eBay Plus“-Programms ausgearbeitet, welche für die notwendige Transparenz bezüglich der Tragung der Rücksendekosten sorgt.

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Nutzungsbedingungen bei eBay-Kleinanzeigen: Worauf müssen Nutzer achten?

Nutzungsbedingungen bei eBay-Kleinanzeigen: Worauf müssen Nutzer achten?

Die Website eBay-Kleinanzeigen ist ein beliebtes Portal, um Waren insbesondere auf lokaler Ebene zu vermarkten. Wie es funktioniert und welche Regeln dabei auch von privaten Nutzern beachtet werden müssen, lesen Sie im folgenden Beitrag.

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Neues BGH-Urteil zum vorzeitigen Abbruch von ebay-Auktionen bei Unseriösität des Käufers

Neues BGH-Urteil zum vorzeitigen Abbruch von ebay-Auktionen bei Unseriösität des Käufers

Der BGH hatte kürzlich zum wiederholten Mal über den vorzeitigen Abbruch von ebay-Auktionen zu entscheiden. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob das mehrmalige Zurücknehmen von Geboten seitens des Bieters einen Abbruch der Auktion rechtfertigt.

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IHK warnt eBay-Händler vor IDO-Abmahnungen

IHK warnt eBay-Händler vor IDO-Abmahnungen

Leider erleben gerade eBay-Händler im Augenblick eine neue Abmahnwelle, da der IDO (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) bereits seit einiger Zeit vor allem gegen Händler auf der beliebten Verkaufsplattform eBay wegen Wettbewerbsverstößen mittels Abmahnung vorgeht. Aktuell warnt sogar die Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein in einer Pressemitteilung vor den Abmahnungen des IDO. Lesen Sie mehr.

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Verkauf von Batterien oder batteriebetriebenen Produkten: Anleitung und Muster

Verkauf von Batterien oder batteriebetriebenen Produkten: Anleitung und Muster

Online-Händler müssen ihre Kunden beim Verkauf von Batterien/Akkus über die Entsorgung von Altbatterien informieren. Beim Import aus dem Ausland muss vor der erstmaligen Marktbereitstellung eine Registrierung bei der Stiftung EAR erfolgen. Wir bieten unseren Mandanten einen praktischen Leitfaden inkl. rechtssicherem Muster.

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eBay-Warenkorbfunktion: Fehlende Belehrung zu den technischen Schritten des Vertragsschlusses werden abgemahnt!

eBay-Warenkorbfunktion: Fehlende Belehrung zu den technischen Schritten des Vertragsschlusses werden abgemahnt!

Eine Ende 2014 eingeführte Neuerung auf der Verkaufsplattform eBay ist die sogenannte Warenkorbfunktion. Gerade diese neue Warenkorbfunktion ruft eine Anpassung von Rechtstexten hervor, wie ein betroffener eBay-Händler jetzt feststellen musste: Dieser wurde abgemahnt, da keine ausreichende Kundeninformationen zu den technischen Schritten des Vertragsschlusses im Rahmen der Warenkorbfunktion mitgeteilt worden waren. Lesen Sie mehr zu dieser aktuellen Abmahnung in unserem heutigen Beitrag.

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Überarbeitung der Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für die Niederlande

Überarbeitung der Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für die Niederlande

Änderungen im niederländischen Verbraucherrecht haben die IT-Recht Kanzlei veranlasst, die angebotenen AGB und die Widerrufsbelehrung für die Niederlande an die neue Rechtslage anzupassen. Gleichzeitig wurden alle Rechtstexte einer umfangreichen redaktionellen Überarbeitung unterzogen.

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Anpassung der Rechtstexte für Großbritannien an das neue britische Verbraucherkaufrecht und Recht zum Widerruf von B2C-Verträgen

Anpassung der Rechtstexte für Großbritannien an das neue britische Verbraucherkaufrecht und Recht zum Widerruf von B2C-Verträgen

Änderungen im britischen Verbraucherkaufrecht und Änderungen zum Wortlaut der Widerrufsbelehrung nach britischem Recht haben die IT-Recht Kanzlei aktuell veranlasst, ihre Rechtstexte für den E-Commerce in Großbritannien an die neue Rechtslage anzupassen. Gleichzeitig wurden die AGB und die Widerrufsbelehrung für Großbritannien redaktionell überarbeitet.

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Französischen Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: auf den neusten Stand gebracht

Französischen Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: auf den neusten Stand gebracht

Änderungen im französischen Verbraucherrecht haben die IT-Recht Kanzlei veranlasst, ihre französischen Rechtstexte für den Verkauf von Waren nach Frankreich an die neue Rechtslage anzupassen. Gleichzeitig wurden die AGB und die Datenschutzerklärung für Frankreich redaktionell überarbeitet.

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Wichtige Rechtstipps für den Onlinehandel in Frankreich

Wichtige Rechtstipps für den Onlinehandel in Frankreich

Frankreich ist einer der wichtigsten Onlinemärkte in der Europäischen Union und kann von einem deutschen Onlinehändler, der europaweit agiert, nicht ignoriert werden. Ein deutscher Onlinehändler, der Waren in Frankreich vertreibt, sollte allerdings nicht den Fehler begehen, die ihm vertrauten deutschen Rechtsregeln 1:1 auf den Vertrieb von Waren in Frankreich zu übertragen. Er muss grundsätzlich beim Handel mit französischen Verbrauchern grundsätzlich französisches Recht beachten. Auch wenn in der EU viele Regeln für den Onlinehandel angeglichen wurden, so bleiben französische Sondervorschriften, die beachtet werden müssen.

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AGB Aktionspakete bis 31.12.15

AGB Aktionspakete bis 31.12.15

Mit unseren AGB Aktionspaketen - die ab heute bis zum Jahresende verfügbar sind - können sich interessierte Onlinehändlerinnen & -händler bereits vor dem anstehenden Jahresendgeschäft auf einen rechtsicheren Ausbau Ihrer Online-Reichweite im neuen Jahr vorbereiten. Die Aktionspakete sind für alle Händler geeignet die Ihre Online-Aktivitäten über Deutschland hinaus auf internationale Handelsplattformen ausweiten wollen.

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