Abmahnung Firma ImmoTec GmbH: Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma ImmoTec GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Majoyeogbe. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf des Verstoßes gegen eine Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma ImmoTec GmbH in unserem Beitrag.
2 min
Maßnahmen gegen Abmahnmissbrauch
Die Bundesregierung wird so schnell wie möglich einen Gesetzentwurf vorlegen, der geeignete und wirkungsvolle Maßnahmen zur Eindämmung von Abmahnmissbrauch vorsehen wird. Das schreibt das Bundesjustizministerium in der Antwort der Bundesregierung (19/3510) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/3169). Die Abgeordneten hatten die Belastung vor allem kleiner Onlineshops durch Abmahnungen thematisiert. Bei geringfügigen Fehlern kämen auf die Webseitenbetreiber hohe Kosten zu.
1 min
Abmahnung non-stop: Der (nicht) klickbare OS-Link - by ITB Rechtsanwaltsgesellschaft
Obwohl das Thema Onlinestreitschlichtung schon über 2 Jahre alt ist, spielt es in den Abmahnkreisen immer noch eine gewichtige Rolle. Nun liegt uns wieder mal eine Abmahnung von Herrn Andreas Wittig, vertreten durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft auf Leipzig, zu diesem Thema vor. Abgemahnt wurde die Darstellung des Links zur OS-Plattform ohne Klickbarkeit.
2 min
Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / OS-Link / impressum / ce-geprüft / Bilderklau
In der Urlaubszeit ist es auch auf dem Abmahnmarkt etwas ruhiger - aber natürlich gibt es immer ein paar unverbesserliche: Wiederrum wurde der OS-Link von den Abmahnern aufgegriffen, sowie einige unzulässige AGB-Klauseln in Sachen Rechtswahl oder Aufrechnung. Was zeigt: Es werden durchaus immer noch AGB-Klauseln abgemahnt, ein Grund mehr hier sicher zu sein und abmahnfeste Texte zu nutzen. Auch ging es nach langer Zeit mal wieder um den Werbeklassiker ce-geprüft und um die richtigen Angaben eines Impressums. Im Bereich Bildrechtsverletzung ging es diesmal um die fehlende Urhebernennung.
7 min
Auf dem Abmahnradar: google-analytics / Grundpreisangaben / OS-Link / SSL-Verschlüsselung / Bilderklau / Marke: BVB
Eine recht unspektakuläre Abmahnwoche war das: Es ging um unzureichende AGB, veraltete Widerrufsbelehrungen und den nicht anklickbaren OS-Link. Zudem mal wieder um das Thema fehlende Grundpreise. Vermehrt wir derzeit auch in Sachen Google analytics und dessen rechtmäßigen Einsatz abgemahnt - hier sollte jeder Nutzer aufpassen, was genau in seiner Datenschutzerklärung zu Google analytics steht. Im Bereich Marke ging es um das Zeichen BVB (Bundesligist Fußball) und im Urheberrecht mal wieder um Bildverletzungen.
13 min
Auf dem Abmahnradar: google-analytics / Batteriepfand / Werbung mit "bekömmlich" und "Sparlampe" / OS-Link / fehlende Datenschutzerklärung / Marken: Kniffel & SAM
Der IDO hat sich nach langer Zeit mal wieder zu Wort gemeldet und mehrfach abgemahnt - die Themen sind die gleichen geblieben: Fehlender OS-Link, fehlende oder veraltete Widerrufsbelehrung und unzureichende AGB. Zudem wurde eine Website mit Ferienhausvermittlung ua. wegen einer fehlenden Datenschutzerklärung abgemahnt. Auch ging es wieder mal um die Werbethemen "bekömmlich" im Bereich Alkohol und "Sparlampe" im Bereich Beleuchtungsmittel. Eher exotisch war die Abmahnung zur unvollständigen Regelung zum Batteriepfand. Weniger exotisch dagegen die Markenabmahnungen wegen der unzulässigen Nutzung der Zeichen SAM und Kniffel.
15 min
Abmahnung Wettbewerbszentrale: Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Wettbewerbszentrale in unserem Beitrag.
2 min
Abmahnung Time Gate GmbH: Markenrechtsverletzung an der Marke "Sam"
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Time Gate GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Lampmann, Haberkamm, Rosenbaum. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an der Marke "Sam". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Time Gate GmbH in unserem Beitrag.
2 min
Sag mir wann: OLG München zur unbestimmten Lieferzeit
Es ist ein Abmahnklassiker: Die unbestimmten Angaben zur Lieferzeit. Nun hat es auch Media Markt erwischt. Der Elektrogigant wurde jüngst wegen des Liefer-Hinweises „Der Artikel ist bald verfügbar...“ bei einem über den Onlineshop angebotenen Smartphone verklagt. Das OLG München (Urteil vom 17. Mai 2018, AZ 6 U 3815/17) hat geurteilt, dass eine solche Angabe nicht den Informationspflichten über den Liefertermin genügt, weil nicht erkennbar ist bis zu welchen Tag die Lieferung erfolgen wird.
3 min 1
Abmahnung Lauterer Wettbewerb e.V.: Irreführende Werbung für Beleuchtung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins Lauterer Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbung für Beleuchtung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins Lauterer Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag.
2 min
Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "Energiesparlampe" / Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel
Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis. Zudem ging es um die Bewerbung von Halogenlampen als Energiesparlampen - eine angebliche Irreführung. Und schließlich gings um die unzulässige Garantiewerbung. Daneben wirken die Abmahnklassiker des fehlenden OS-Links oder einer veralteten Widerrufsbelehrung fast langweilig. Zudem wurde uns nach langer Zeit mal wieder eine filesharing-Abmahnung vorgelegt. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um das Markenzeichen der Hummel Holding A/S.
15 min
Abmahnung Firma ImmoTec GmbH: Widersprüchliche Angaben zu den Rücksendekosten
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma ImmoTec GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Majoyeogbe. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden OS-Verlinkung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma ImmoTec GmbH in unserem Beitrag.
2 min
Abmahnung Oertl Naturbeobachtung: UWG-Verstöße
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Oertl Naturbeobachtung, vor, vertreten durch die Kanzlei Die Patenterie GbR. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf von UWG-Verstößen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Oertl Naturbeobachtung in unserem Beitrag.
2 min
Auf dem Abmahnradar: Nährwertdeklaration / Sulfite / ElektroG / fehlender Jugendschutzbeauftragter / Bilderklau / Unternehmenskennzeichen HSV / Marke: R-Line
Diese Woche im Fokus: Der Handel mit Alkohol - abgemahnt wurde die fehlende Nährwertdeklaration bei alkoholfreien Getränken oder die fehlende Angaben der Allergene beim Weinhandel. Und wieder und zudem ging es um die Werbung mit den Begriffen Bio/Öko im Bereich Lebensmittel. Daneben wurde die fehlende Registrierung eines Elektrogerätes abgemahnt sowie eine unlautere vergleichende Werbung. Nicht fehlen darf in so einer Woche die Bilderklau-Abmahnung und die Markenabmahnung - diesmal: R-Line. Und trotz oder wegen der Fußball-Weltmeisterschaft hat sich der Bundesligist HSV genötigt gesehen wegen unzulässiger Verwendung seines Unternehmenskennzeichens abzumahnen.
13 min
Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Verstoß gegen Lebensmittelinformationsverordnung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Lebensmitelinformationsverordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag.
2 min
Auf dem Abmahnradar: google analytics / Unzulässige Werbung: Testsieger, Magnetfeldtherapie, Bio / Textilkennzeichnung / fehlender Jugendschutzbeauftragter / Marke: Talence
Die Abmahnungen wegen der unzulässigen Nutzung des Analysetools google analytics bleiben ein Thema - hier wird viel abgemahnt, daher aufgepasst beim Einsatz dieses Analysetools. Zudem ging es diese Woche verstärkt um unzulässige Werbung: Es wurde die fehlerhafte Werbung mit dem Begrifflichkeiten TESTSIEGER und BIO abgemahnt. Zudem wurde die gesundheitsbezogene Bewerbung einer Magnetfeldtherapie und deren Wirkung ins Visier genommen: Wer hier mit Wirkung wirbt, sollte das belegen können. Daneben ging es um die Textilkennzeichnung (Acryl und Spandex) und die Marke Talence für Schuhe.
15 min
Musterimpressum für Tierärzte
So wie ein Tierarzt aus berufsrechtlichen Gründen ein Schild für seine Praxis benötigt, so braucht er bei einem Auftritt im Internet ein Impressum. Tierärzte haben natürlich andere Anforderungen an ein rechtssicheres Impressum als ein Onlinehändler. Daher haben wir unser Portfolio nochmals erweitert und bieten nun auch ein Muster für das Impressum eines Tierarztes an.
3 min
Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Unzulässige Bewerbung mit dem Begriff "Testsieger"
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Bewerbung mit dem Begriff "Testsieger". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag.
2 min
Abmahnung Fabrizio Marino: Verstoß gegen die DSGVO
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Fabrizio Marino vor, vertreten durch die Kanzlei Arikan/Sahin. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die DSGVO. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Fabrizio Marino in unserem Beitrag.
2 min
Auf dem Abmahnradar: ElektroG / google analytics / keine fremdsprachige Rechtstexte aus ausländischen Plattformen / Lebensmittelunternehmer / BIO-Werbung / Marken: BVB, EXPLORER, ProPlus
Diese Woche waren es wieder deutlich mehr Abmahnungen - der Markt scheint sich von der DSGVO erholt zu haben. Und doch bleibt die Datenschutzerklärung ein Thema: Abgemahnt wurde wegen einer fehlenden Datenschutzerklärung auf daWanda und der unzulässigen Nutzung des Analysetools google analytics. Daneben wurde auch die unzulässige Bewerbung von Bio-Lebensmitteln ohne Kontrollnummer und der fehlende Lebensmittelverantwortliche beim Verkauf von Lebensmitteln abgemahnt. Und: Die fehlende Nutzung von fremdsprachigen Rechtstexten auf ausländischen Handelsplattformen wie Amazon oder ebay. Im Bereich Marken ging es um die Zeichen BVB (Fußball-Merchandising), Explorer (Boote) und ProPlus (Westen). Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.
16 minAbmahnradar
Sie möchten wissen, was derzeit beim Warenverkauf über das Internet abgemahnt werden kann? Nutzen Sie den Abmahnradar der IT-Recht Kanzlei und wählen Sie einfach einen der nachfolgend genannten Abmahngründe aus:
Themen
- Abmahnungen
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Betriebsspionage
- Disclaimer
- E-Mail Pflichtangaben
- eBay (Panne, WAP, Kodex)
- Falsche Lebensmittelkennzeichnung
- Falsche Suchrubrik
- Falsche Textilkennzeichnung
- Falsches Google Places-Profil
- Firmenwahrheit
- Garantie
- Gekaufte Kundenrezensionen
- Google-Cache
- Impressum
- Irreführende Artikelbeschreibung
- Jugendschutz
- Kundenabwerbung
- Lebenslange Garantie
- Lieferzeiten
- Maßeinheiten (Zoll etc.)
- Mehrwertdiensterufnummern
- Mitbewerberbehinderung
- Preisangabenverordnung
- Preissenkungsaktionen
- Preissuchmaschinen
- Produktnachahmung
- Rückgabebelehrung
- Täuschung
- Testergebnisse
- Unfreie Ware
- Unversicherter Versand
- Veröffentlichung ungeschwärzter Urteile
- Versandkosten
- Versicherter Versand
- Verstoß gegen Grenzwerte
- Wertersatz bei eBay
- Widerrufsbelehrung
Weitere Themen
