Abmahnradar

Abmahnungen

Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke EXPLORER für Outddorartikel vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Nachahmungsschutz / Werbung: Antibakteriell / Sparsamkeit Halogenlampe

Der IDO mahnt weiterhin wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen, fehlender Grundpreise und der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes ab. Zudem ging es um den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz.

15 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Werbung mit CE-Zeichen / Marke: ESHA

Im Dezember vergangenen Jahres, als das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch in Kraft getreten ist, hofften viele Händler, dass die wettbewerbsrechtliche Abmahnung sich damit erledigt hatte. Das kann leider so nicht bestätigt werden.

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Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Garantie / Grundpreise / Marken: MVP, Bone Crusher, BVB, VARIO

Langsam melden sich die Mitbewerber-Abmahnungen zurück - diesmal: Der scheinbar privat handelnde eBay-Verkäufer, der tatsächlich gewerblich tätig ist. Damit fehlen Impressum, Widerrufsbelehrung, AGB & Co.

13 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Werbung mit UVP / Garantiewerbung / Unklare Lieferfristen

Wiederum scheint der IDO die Abmahnlücke, die durch die neue gesetzliche Regelung entstanden ist, gut zu füllen - jedenfalls erreichten uns diese Woche wieder zahlreiche Abmahnungen dieses Wettbewerbsvereins.

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Abmahnungen

Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Hydra Beauty

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der SHR Germany GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des Zeichens "Hydra Beauty" ua. für medizinische Apparate vor.

7 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen

Derzeit mahnen vermehrt die sog. Wettbewerbsvereine ab - etwa der IDO, ua. wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay. Ansonsten ging es um die Werbung.

11 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Das war das Jahr 2020

2020 - sicherlich ein besonderes Jahr. Neben den Belastungen durch die Pandemie gab es zum Jahresende mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch für Händler zumindest ein positives Signal.

29 min

Rechtsmissbräuchlichkeit

Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?

Immer wieder kolportiert wird unter Online-Händlern, dass eine Mitgliedschaft bei einem „Abmahnverein“ den Händler vor Abmahnungen dieses Vereins schützen würde.

8 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Marke: Grinds

Wettbewerbsvereine wie der IDO mahnen weiter munter ab - von der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform bis zur fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Und auch im Urheber-, Marken- und Designrecht bleibt ohnehin alles beim Alten.

14 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Marke: SAM

Es geht um die fehlenden Grundpreise, die Garantiewerbung, die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht hatte nach langer Zeit mal wieder die Time Gate GmbH abgemahnt.

15 min

Abmahnungen

Abmahnung PB-ViGoods GmbH: Unzulässiger Vertrieb von e-Zigaretten

Uns liegt eine Abmahnung der Firma PB-ViGoods GmbH vor, vertreten durch die ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines unzulässigen Vertriebs von e-Zigaretten ohne Altersverifikation.

2 min

Abmahnungen

Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Durchlauferhitzer

Uns liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Werbung für einen Durchlauferhitzer und mehr.

2 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Werbung: e-Zigaretten ohne Altersverifikation / Werbung mit UVP

Abgemahnt wurde die irreführende Werbung - wegen Nutzung der Begriffe "Testsieger" (ohne Fundstellenangaben) und "UVP". Oder aber der Verkauf von e-Zigaretten ohne Altersverifikation. Wir werden sehen, wie sich das weiterentwickelt.

13 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Werbung: Handwerksbetrieb ohne Eintragung in Handwerksrolle

Diese Woche ging es normal zu: Die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay oder die fehlenden Grundpreise. Etwas exotischer wurde es bei der Abmahnung eines Betriebes, der wohl nicht in der Handwerksrolle eingetragen war, aber mit Handwerker- Dienstleistungen geworben hatte.

16 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Irreführende Werbung: Schadstofffrei / Urheberrecht: Bilderklau & bootlegs

Die Widerrufsbelehrung - man glaubt gar nicht was bei diesem gesetzlichen Muster so alles schiefgehen kann. Diese Woche ging es um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, was ua. Fehler beim Fristbeginn und den Widerrufsfolgen mit sich bringt.

18 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Marke: Strandmädchen

Ohne Werbung geht's nicht - das stimmt natürlich. Aber wer wirbt, sollte das auch in zulässiger Art und Weise tun. Diese Woche hatten wir uns mit 2 Varianten der irreführenden Werbung auseinanderzusetzen. Zudem ging es ua. um die Garantiewerbung und die ungenauen Angaben zur Lieferfrist.

15 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Unwirksame AGB-Klauseln / Auslandsversand auf Anfrage / Kein SSL

Fehlerhafte AGB sind eine tickende Zeitbombe - nicht nur, dass Sie im Verhältnis zum Kunden Probleme aufwerfen können, auch für Abmahner sind solche Klauseln immer wieder ein gefundenes Fressen. Diese Woche ging es etwa um fehlerhafte Regelungen zum Erfüllungsort, zur Rechtswahl oder zur Vertragsannahme.

11 min

Rechtsmissbräuchlichkeit

Rechtsmissbrauch: 243 Abmahnungen/Jahr wegen fehlender OS-Verlinkung

Die Abmahnungen wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform sind seit Jahren Dauerthema. Und wenn so zahlreich abgemahnt wird, dann ist natürlich auch der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs nicht fern.

6 min

Abmahnradar – Abmahnung, Prävention, Schutz

Abmahnradar: Desinfektionsmittel: Fehlendes Versandhandelslogo

Es ging unter anderem neben den fehlenden Grundpreisen um die irreführende Werbung mit Wirkweisen - im Bereich Abnehmprodukte. Im Markenrecht hat die Zapf Creation AG die unberechtigte Nutzung der Marken BABY born und Baby Annabell moniert.

17 min