Abmahnradar Oktober: Werbung, Produktkennzeichnung & Marken
Im Oktober betrafen Abmahnungen im Wettbewerbsrecht u.a. irreführende Werbung, fehlende Grundpreise und Herkunftstäuschungen. Bei den Markenabmahnungen ging es etwa um die unberechtigte Nutzung von Marken wie "BMW" und "TÜV".
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es im Oktober u.a. um folgende Themen:
- Werbung: CE-geprüft
- Fehlender Grundpreis
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Markennutzung: Herkunftstäuschung
- Werbung: Testsieger ohne Fundstelle und Irreführung
- E-Zigaretten: Ohne Registrierung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Bärwurz: Irreführende Werbung mit Wirkweisen
- Einweggetränke: Keine Pfanderhebung
- Irreführende Werbung: Ultraschallzahnbürste
- Bodenplatten Sonnenschirm: Irreführende Produktbeschreibung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis
- Fehlende Angaben Gefahreneigenschaften
- Werbung: TÜV-geprüft
- Werbung: CE-geprüft
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Wie gewohnt ist das Abmahnniveau im Markenrecht hoch - zuletzt ging es u.a. um folgende Marke:
- "BPP"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "HSV"
- "THW"
- "BMW"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "Mensch ärgere Dich nicht nicht"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "TÜV"
- "Playboy"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnungen im Zusammenhang mit Bilderklau. Weitere Infos hierzu finden Sie etwa hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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