Abmahnradar November: Fehlende Registrierungen iSd. ElektroG und VerpackungsG, unzulässige E-Mail-Werbung & Marken
Die Variationsbreite der Abmahnungen hat im November doch sehr abgenommen. Es wird immer noch viel abgemahnt, aber es geht dabei meist um die immergleichen Themen: Die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes und des Elektrogesetzes. Oder die unzulässige E-Mail-Werbung. Natürlich waren aber auch ein paar exotische Themen aus dem Bereich der irreführenden Werbung dabei. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt weiterhin hoch.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen:
- Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
- Unzulässige E-Mail-Werbung
- Uhren: Keine Registrierung iSd. ElektroG
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Lebensmittel: Fehlendes Zutatenverzeichnis und keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer
- Nachahmung Produktaufmachung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Nahrungsergänzungsmittel: Irreführende Werbung mit Wirkweisen
- Irreführende Werbung mit "patentiert"
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wurde in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:
- "Bumpli"
- - "PYREX"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "Véo vs. noveo"
- "COCO Blanco"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
"Westfalenstadion"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.
Google-Ads: Benutzung der Marke "Bomi"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch eine geschmacksmusterrechtliche Abmahnung.
Weitere Infos hierzu finden Sie hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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