Abmahnradar November: Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken
Gegen Ende des Jahres nahm die Abmahntätigkeit wieder zu. Im Fokus stand dabei der Lebensmittelhandel - sei es die Bewerbung von Lebensmitteln oder deren rechtmäßige Kennzeichnung. Daneben gab es neben den klassischen Bilderklau-Abmahnungen auch einige designrechtliche Abmahnungen. Und auch im Markenrecht ging es wie in den Vormonaten hoch her - mit klassischen "Abmahnmarken", aber auch mit neuen Marken wie etwa "LeberGlück".
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es im November u.a. um folgende Themen:
- Lebensmittelwerbung: Gesundheitsbezogene Angaben
- Irreführung durch Bezeichnung Himalaya-Salz
- Fehlende Angaben Lebensmittelunternehmer
- Fehlendes Zutatenverzeichnis
- Fehlender Grundpreis
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Werbung: LGA geprüft
- Nachahmung Produktaufmachung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Impressum: Fehlende Telefonnummer
- AGB: Fehlende Pflichtinformationen
- Fehlende Angaben Abtropfgewicht
- Fehlendes Zutatenverzeichnis
- Fehlender Grundpreis
- Irreführende Werbung: Ultraschallzahnbürste
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls ist seit einiger Zeit das Abmahnniveau im Markenrecht hoch - zuletzt ging es u.a. um folgende Marken:
- "Skoda"
- "SAM"
- "Edelstahl Rostfrei"
- "Rotes Kreuz"
- "Mensch ärgere Dich nicht"
Weitere Infos zu den Abmahnungen den vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "LeberGlück"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "Claris"
- "Herrnhuter Sterne"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marken finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bilderklau und Designverletzungen.
Weitere Infos hierzu finden Sie etwa hier und hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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