Abmahnradar Mai: Irreführende Werbung und alte Abmahnklassiker
Alles neu macht der Mai? Nicht wirklich: Die Werbung entwickelt sich weiterhin zum Abmahnklassiker - hier gibt es zahlreiche Fehlerquellen und diese sind auch nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen von Mitbewerbern gut abmahnbar. Ansonsten werden weiterhin alte Abmahnklassiker wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die fehlenden Grundpreise oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung abgemahnt.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es ua. um folgende Themen - der Schwerpunkt lag auch diesen Monat auf der "Fehlerquelle Werbung" sowie auf den altbekannten Abmahnklassikern:
- Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
- Irreführende Werbung I: Ultraschallzahnbürste
- Irreführende Werbung II: Himalaya-Salz
- Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform
- Keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung
- Keine Informationen zur Vertragstextspeicherung
- Fehlende Grundpreise
Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Werbung mit "versicherter Versand"
- Verstoß gegen Informationspflichten: Fehlende Warnhinweise
- Täuschung: Über Herkunft und Eigenschaften der Ware
- Irreführung: Gefahrtragung bei Versand
Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Armbanduhren: Verstoß ElektroG wg. fehlender Registrierung
- Liegestuhl: Unzulässige Produktnachahmung
Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wurde in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:
- Audi-Ringe / S-Line / RS u.a.
- Wald & Thal
- Monster
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
- Frida Kahlo
- BABY born
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnungen:
- Unberechtigte Bildnutzung
Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnthema finden Sie hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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