Abmahnradar März: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken
Die Lebensmittelkennzeichnung und die Werbung sind weiter im Fokus der Abmahner - dazu wurde vermehrt u.a. wegen der fehlenden Grundpreise abgemahnt. Im Urheberrecht ging es vornehmlich um Text- und Bilderklau. Die Markenabmahnungen bleiben auch im März auf konstant hohem Niveau.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen:
- Gesundheitsbezogene Werbung: "Fatburner/Detox"
- Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis
- Fehlende Grundpreise / Fehlendes Zutatenverzeichnis / Fehlende Angaben zum Lebensmittelunternehmer
- Küchenmesser: Irreführende Herkunftsangaben
- Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
Irreführende Bezeichnung: Marmelade / Werbung: BIO / Fehlende Angabe Lebensmittelunternehmer
Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnpunkt finden Sie hier.
- Irreführung: Gewerblich statt privat
- Rucksack: Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
- Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras-Extrakt
- Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Unzulässige E-Mail-Werbung
Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnpunkt finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls ist seit einiger Zeit das Abmahnniveau im Markenrecht hoch - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:
- "SPINNING"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "PanzerGlass"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "Mensch ärgere Dich nicht"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "Drachenfeuer"
- "maxgo"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marken finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bilder- und Textklau.
Weitere Infos hierzu finden Sie hier und hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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