Abmahnradar Juni: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Werbung & Marken
Der Abmahnmarkt wurde im Juni von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen bei eBay-Händlern dominiert - es hatte fast schon Wellencharakter. Ansonsten ging es wie in der Vergangenheit viel um die irreführende Werbung. Auffallend viele Abmahnungen gab es in diesem Monat auch im Markenrecht.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es im Juni u.a. um folgende Themen:
- Widersprüchliche Widerrufsfristen
- Fehlende Grundpreise
- Unzulässige E-Mail-Werbung
- Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / keine Widerrufsbelehrung / fehlerhaftes Impressum / keine Verlinkung OS-Plattform / keine Speicherung Vertragstexte
- Spielzeugverkauf: Fehlende Warnhinweise
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Kaffee: Werbung mit "magenschonend"
- Nahrungsergänzungsmittel: Irreführende Werbung mit Wirkweisen
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Höhentrainingsgerät: Irreführende Werbung mit Wirkweisen
Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnpunkt finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls ist seit einiger Zeit das Abmahnniveau im Markenrecht hoch - zuletzt ging es u.a. um folgende Marken:
- "TÜV"
- "Mensch ärgere Dich nicht"
Weitere Infos zu den Abmahnungen den vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "KTM"
- "Miele"
- "Naemi"
- "Spross"
Weitere Infos zur Abmahnung den vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "Vitori"
- "Divina"
Weitere Infos zur Abmahnung den vorgenannten Marken finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bilder- und Textklau sowie designrechtliche Abmahnungen.
Weitere Infos hierzu finden Sie etwa hier und hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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