Abmahnradar Dezember/Januar: Weiter geht's - Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken
Nach einem relativ ruhigen Jahresausklang in Sachen Abmahnungen ging es zu Beginn des neuen Jahres mit der gewohnten Betriebsamkeit weiter: Der Lebensmittelhandel steht nach wie vor im Fokus der Abmahner - sei es hinsichtlich der Werbung oder der Verstöße gegen die Kennzeichnungspflichten. Und auch die Markenabmahnungen bleiben auf hohem Niveau.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es in den letzten beiden Monaten u.a. um folgende Themen:
- Lebensmittel: Krankheits- und gesundheitsbezogene Werbung
- Irreführende Werbung: Ultraschallzahnbürste
- Garantiewerbung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Getränkeverpackung: Kein Hinweis auf EINWEG/MEHRWEG
- Fehlende Textilkennzeichnung
- Lebensmittel: Gesundheitsbezogene Werbung und fehlendes Zutatenverzeichnis
- Preisunterschiede: Suchmaschine vs. Onlineshop
- Werbung: Bekömmlich
- Unzulässige E-Mail-Werbung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Werbung mit GOTS-Zertifizierung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Irreführung über Herkunft der Ware
- Fehlende Angaben Lebensmittelunternehmer
- Unzulässige Kundenbewertung
- Fehlender Grundpreis
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls ist seit einiger Zeit das Abmahnniveau im Markenrecht hoch - zuletzt ging es u.a. um folgende Marken:
- Duftzwillinge
- "Inbus"
- "Mensch ärgere Dich nicht"
Weitere Infos zu den Abmahnungen den vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "EXPLORER"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "TÜV"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "Felipa"
- "Zorro"
- "Chitos"
Weitere Infos zu den Abmahnungen den vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "Vaseline"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bilderklau und Abmahnungen wg. Designverletzungen.
Weitere Infos hierzu finden Sie etwa hier und hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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