Abmahnradar April: Grundpreise, Werbung & Marken
Ein bunter Strauß von Abmahnungen: Werbung, fehlende oder falsche Grundpreise, Preisangaben bei Steuernachlässen oder widersprüchliche Widerrufsbelehrungen - im letzten Monat war alles dabei. Auch im Markenrecht gab es wieder zahlreiche Abmahnungen.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen:
- Widersprüchliche Widerrufsfristen
- Anti-Cellulite: Irreführende Werbung mit Wirkweisen
- Fehlende Ausweisung bei Differenzbesteuerung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Irreführende Bezeichnung: Marmelade
- Werbung: BIO
- Fehlende Angabe Lebensmittelunternehmer
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Lilial: Verbotener Inhaltsstoff
- Steuerermäßigung für Photovoltaik: Falsche Preisangaben
- Fehlerhafte Grundpreise / Unzulässige Kundenbewertungen
- Kundenspezifizierte Ware: Widerruf ausgeschlossen
- Würzmittel: "Bekömmlich"
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Irreführung durch Bezeichnung Himalaya-Salz
- Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis
- Fehlende Grundpreise
Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnpunkt finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls ist seit einiger Zeit das Abmahnniveau im Markenrecht hoch - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:
- "Škoda"
- "Oktavia"
- "Fabia"
- "Harley Davidson"
- "Sompex"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "Panzerglass"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "Filii"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
- "Spinning"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bilderklau.
Weitere Infos hierzu finden Sie hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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