Widerrufsbelehrung 2014

Ist der Kaufpreis bei Widerruf erst nach Erhalt der Retoure zu erstatten?
Widerrufsbelehrung 2014

Ist der Kaufpreis bei Widerruf erst nach Erhalt der Retoure zu erstatten?

Im Online-Handel steht Verbrauchern bei Verträgen zur Lieferung von Waren grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Dabei scheinen viele Online-Händler davon auszugehen, dass der Kaufpreis dem Verbraucher erst erstattet werden muss, nachdem der Händler die Retoure erhalten hat. Ob diese Rechtsauffassung zutreffend ist, klären wir in diesem Beitrag.

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Frage des Tages: Widerrufsrecht ausgeschlossen beim Onlineverkauf von Pflanzen?
Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Widerrufsrecht ausgeschlossen beim Onlineverkauf von Pflanzen?

Betroffene Händler wie Verbraucher fragen sich gleichermaßen regelmäßig: Hat der Käufer beim Kauf einer Pflanze über das Internet ein Widerrufsrecht? Nicht selten entbrennt dann in der Praxis ein Streit hierüber. Wir klären dies für Sie.

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Darf ein Widerruf wegen unklarer Identität des Erklärenden zurückgewiesen werden?
Widerrufsbelehrung 2014

Darf ein Widerruf wegen unklarer Identität des Erklärenden zurückgewiesen werden?

Kann ein Unternehmer einen Widerruf ignorieren oder zurückweisen, wenn der Verbraucher nicht eindeutig identifizierbar ist? Zum Beispiel, wenn der Kunde für die Widerrufserklärung eine andere E-Mail-Adresse nutzt als bei der Bestellung?

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Führt die Auswahl unter Varianten zum Entfall des Widerrufsrechts?
Widerrufsbelehrung 2014

Führt die Auswahl unter Varianten zum Entfall des Widerrufsrechts?

Kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers ausgeschlossen werden, wenn dieser zwischen verschiedenen Varianten eines Produkts wählen kann?

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Besteht bei Verträgen über digitale Produkte ein Widerrufsrecht?
Widerrufsbelehrung 2014

Besteht bei Verträgen über digitale Produkte ein Widerrufsrecht?

Über das Internet werden immer häufiger digitale Produkte angeboten. Doch besteht bei Verträgen über digitale Produkte überhaupt ein Widerrufsrecht, über das zu belehren ist? Wir klären auf.

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BGH: Privilegierung nur bei unveränderter Übernahme der Muster-Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung 2014

BGH: Privilegierung nur bei unveränderter Übernahme der Muster-Widerrufsbelehrung

Zur Vereinfachung der gesetzlichen Informationspflichten hat der Gesetzgeber Unternehmern für unterschiedliche Fallkonstellationen Muster-Widerrufsbelehrungen an die Hand gegeben, bei deren korrekter Verwendung eine gesetzliche Privilegierung zu Gunsten des Unternehmers greift. Mit Urteil vom 01.12.2022 hat der BGH klargestellt, dass die gesetzliche Privilegierung nur dann greift, wenn das gesetzliche Muster unverändert übernommen wird. Dies hat auch Auswirkungen auf den Online-Handel.

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Die häufigsten Irrtümer über das Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung 2014

Die häufigsten Irrtümer über das Widerrufsrecht

Häufig kommt es in der Praxis zu Missverständnissen im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht - etwa wann ein Widerrufsrecht besteht oder welche Rechtsfolgen ein Widerruf hat. Wir gehen auf häufige Irrtümer ein.

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Widerrufsrecht: Welche Fristen sind zu beachten?
Widerrufsbelehrung 2014

Widerrufsrecht: Welche Fristen sind zu beachten?

Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, sind verschiedene Fristen zu beachten. Um welche Fristen handelt es sich dabei und was passiert, wenn die jeweilige Frist nicht eingehalten wird?

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Online-Widerrufsformular: was ist rechtlich zu beachten?
Widerrufsbelehrung 2014

Online-Widerrufsformular: was ist rechtlich zu beachten?

Der Händler muss dem Verbraucher neben einer Widerrufsbelehrung auch ein Muster-Widerrufsformular bereitstellen, welches dieser ggf. als Vorlage für seine Widerrufserklärung nutzen kann. Ein solches Widerrufsformular kann auch online bereitgestellt werden. Was ist dabei zu beachten?

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Fehler bei der Widerrufsbelehrung können zu langfristigem Widerrufsrecht führen
Widerrufsbelehrung 2014

Fehler bei der Widerrufsbelehrung können zu langfristigem Widerrufsrecht führen

Verbrauchern steht bei kostenpflichtigen Verträgen, die online abgeschlossen werden, in der Regel ein Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Dies gilt aber nur, wenn der Unternehmer den Verbraucher auch gesetzeskonform über das Widerrufsrecht belehrt. Fehler bei der Widerrufsbelehrung können unter Umständen dazu führen, dass der Verbraucher das Widerrufsrecht auch noch lange nach Ablauf der 2-Wochen-Frist ausüben kann. Wie sich dies vermeiden lässt, erläutern wir in diesem Beitrag.

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LG Cottbus: Widerrufsrecht bei personalisierter Ware nicht kategorisch ausgeschlossen
Widerrufsbelehrung 2014

LG Cottbus: Widerrufsrecht bei personalisierter Ware nicht kategorisch ausgeschlossen

Bei Online-Angeboten liest man häufig den Hinweis, dass ein Widerrufsrecht aufgrund der Personalisierung der angebotenen Ware nicht bestehe. Zwar sieht das Gesetz in § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB für personalisierte Waren unter bestimmten Voraussetzungen einen Ausschluss des Widerrufsrechts vor. Allerdings zeigen diverse Gerichtsentscheidungen, dass in der Praxis immer wieder darüber gestritten wird, ob dieser Ausschlussgrund im Einzelfall tatsächlich vorliegt. Ein weiteres Beispiel hat nun das LG Cottbus (Urt. v. 29.9.2022 – 2 O 223/21) geliefert, indem es für ein Haustürgeschäft entschieden hat, dass diese Ausnahme nicht greift, wenn sich die Personalisierung ohne Substanzverletzung der Ware entfernen lässt.

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BGH: Kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht bei online gekauften Konzerttickets
Widerrufsbelehrung 2014

BGH: Kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht bei online gekauften Konzerttickets

Im Fernabsatz steht Verbrauchern grundsätzlich auch bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen ein Widerrufsrecht zu. Allerdings erklärt das Gesetz das Widerrufsrecht wiederum dann für ausgeschlossen, wenn die Dienstleistung im Zusammenhang mit Freizeitangeboten steht und der Vertrag für die Leistungserbringung einen spezifischen Zeitraum vorsieht. In einem aktuellen Urteil hat der BGH nun entschieden, dass dieser Widerrufsauschluss für online gekaufte Konzerttickets gilt – und zwar unabhängig davon, ob in der Widerrufsbelehrung darüber belehrt wurde. Lesen Sie mehr zum Urteil.

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Anpassung der Widerrufsbelehrung für Verkauf digitaler Inhalte erforderlich
Widerrufsbelehrung 2014

Anpassung der Widerrufsbelehrung für Verkauf digitaler Inhalte erforderlich

Zum 28.05.2022 greifen gesetzliche Änderungen im Bereich des Widerrufsrechts im Fernabsatz. Diese Änderungen machen eine Anpassung der Widerrufsbelehrung für den Verkauf von digitalen Inhalten erforderlich.

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Muster: Ablehnung des Widerrufs eines Nicht-EU-Verbrauchers
Widerrufsbelehrung 2014

Muster: Ablehnung des Widerrufs eines Nicht-EU-Verbrauchers

Das Verbraucherwiderrufsrecht ist ein EU-Recht, das primär EU-Verbrauchern zusteht. Für Verträge mit Nicht-EU-Verbrauchern können Händler das Widerrufsrecht in AGB und Widerrufsbelehrung wirksam abbedingen. Versucht ein Verbraucher aus dem außereuropäischen Ausland dennoch zu widerrufen, sollte der Händler umgehend reagieren. Hierfür stellen wir ein hilfeiches Muster bereit.

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Muss das Widerrufsrecht gegenüber Unternehmern ausgeschlossen werden?
Widerrufsbelehrung 2014

Muss das Widerrufsrecht gegenüber Unternehmern ausgeschlossen werden?

Für Verbraucher ist es ein Segen, für Online-Händler ein Fluch: Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. Wie zahlreiche Händler-Anfragen zeigen, besteht in der Praxis oft Unsicherheit, was die Handhabung des Widerrufsrechts bei unternehmerischen Käufern betrifft. Muss dieses solchen Käufern gegenüber etwa aktiv ausgeschlossen werden?

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Verbraucher verweigert Annahme der Ware - was nun?
Widerrufsbelehrung 2014

Verbraucher verweigert Annahme der Ware - was nun?

Viele Verbraucher glauben, dass sie einfach die Annahme der Ware verweigern können, um wirksam zu widerrufen. Das stimmt aber nicht. Wir stellen ein Muster bereit, das die Unwirksamkeit des Widerrufs erklärt und die Rücksendekosten regelt.

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BGH: Zum Widerrufsrecht bei der Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts
Widerrufsbelehrung 2014

BGH: Zum Widerrufsrecht bei der Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts

Interessante neue Entscheidung des BGH: Dieser hat entschieden, dass Verbraucher über das ihnen zustehende Widerrufsrecht zu informieren sind, wenn sie außerhalb von Geschäftsräumen einen Vertrag über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts abschließen, für den eine passende Laufschiene angefertigt und in das Treppenhaus des Kunden eingepasst werden muss.

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Ausschluss des Widerrufrechts bei Sammelkarten- und Booster-Packs nach Öffnung?
Widerrufsbelehrung 2014

Ausschluss des Widerrufrechts bei Sammelkarten- und Booster-Packs nach Öffnung?

Händler, die Booster-Packs anbieten, stehen im Hinblick auf das Verbraucherwiderrufsrecht vor einem Problem: Wird ein Pack nach dem Öffnen zurückgegeben, kann der Händler nicht mehr überprüfen, ob der Verbraucher eventuell Karten ausgetauscht und besonders wertvolle Inhalte behalten hat. Wie ist das Widerrufsrecht bei der Bestellung von Booster-Packs zu handhaben?

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Sperrige Güter: Wer ist für den Rücktransport verantwortlich?
Widerrufsbelehrung 2014

Sperrige Güter: Wer ist für den Rücktransport verantwortlich?

Beim Verkauf sperriger Güter im Versandhandel kommt es immer wieder zu Streitigkeiten darüber, wer im Falle des Widerrufs oder der Mängelhaftung die Kosten der Rücksendung an den Verkäufer zu tragen hat. Wir gehen dieser Frage auf den Grund.

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Müssen dem Verbraucher die Versandkosten bei Widerruf erstattet werden?
Widerrufsbelehrung 2014

Müssen dem Verbraucher die Versandkosten bei Widerruf erstattet werden?

Oft werden wird gefragt, ob der Händler dem Verbraucher im Falle des Widerrufs auch die Versandkosten erstatten muss, obwohl die Ware vertragsgemäß an den Verbraucher versendet wurde. Wir gehen der Frage auf den Grund.

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