Werberecht: Abnehm-Werbung OHNE wissenschaftlichen Beleg unzulässig?
Abnehmprodukte im Visier: Laut LG Aschaffenburg gilt Werbung mit Gewichtsverlust als gesundheitsbezogen – ohne wissenschaftlichen Nachweis drohen Abmahnungen.
7 minAbnehmprodukte im Visier: Laut LG Aschaffenburg gilt Werbung mit Gewichtsverlust als gesundheitsbezogen – ohne wissenschaftlichen Nachweis drohen Abmahnungen.
7 minFür viele gefährliche Stoffe und Gemische gilt nach der ChemVerbotsV ein Versandverbot – insbesondere an Verbraucher. Betroffen sind auch gängige Erzeugnisse wie etwa Schleifpasten.
3 minDer EuG erklärte die Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern für nichtig. Die vorgeschriebene Testmethode, bei der die Energieeffizienz ausschließlich mit leerem Staubbehälter gemessen wurde, sei ungeeignet.
2 minBeim Verkauf von Sammlerartikeln wie Puppen, Stofftieren oder Modellfahrzeugen muss darauf geachtet werden, dass diese nicht versehentlich als Spielzeug deklariert werden, beispielsweise durch die falsche Kategorie im Onlineshop.
3 minDas OLG Karlsruhe verpflichtet Händler, die Inhaltsstoffe von (Natur-)Kosmetik zwingend bereits in der Online-Artikelbeschreibung aufzuführen. Welche Konsequenzen erwachsen aus dieser Entscheidung für die Praxis?
4 min 5Nach einem Urteil des OLG Frankfurt am Main müssen Hersteller auf der Umverpackung von einzeln verpackten Süßwaren die enthaltene Stückzahl angeben.
2 minNach der Pkw-EnVKV müssen Autowerbungen Angaben zu Verbrauch und CO₂-Ausstoß enthalten. Das OLG Celle stellte klar: Diese Pflicht gilt auch für Autohäuser, die auf Facebook Autotests teilen.
2 minAb dem 01.09.2018 dürfen die meisten herkömmlichen Halogenlampen in der EU nicht mehr in Verkehr gebracht werden. Mit der neuen Stufe der Ökodesign-Verordnung erfüllen sie die vorgegebenen Effizienzanforderungen nicht mehr – ähnlich wie zuvor schon die klassische Glühlampe.
3 minDer EuGH entschied, dass bei Textilien aus nur einer Faser keine Pflicht besteht, Zusätze wie ‚rein‘, ‚ganz‘ oder ‚100%‘ bei der Textilkennzeichnung anzugeben. Diese Angaben seien lediglich optional.
3 minHändler werden derzeit abgemahnt, wenn sie Halogenlampen als „Eco“, „Sparlampe“ oder „Energiesparlampe“ bewerben. Da Halogenlampen deutlich mehr Strom verbrauchen als LED- oder Energiesparlampen, ist diese Werbung irreführend.
2 minDas LG Dessau-Roßlau untersagte einem Apotheker den Vertrieb von Medikamenten über Amazon. Das Gericht sah darin sowohl einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht als auch eine unlautere geschäftliche Handlung.
4 minWer im Online-Handel Gutscheine verkauft oder verschenkt möchte für deren Einlösung auch bestimmte Regeln definieren. Sowohl die Erstellung entsprechender Bedingungen als auch deren Platzierung sorgen in der Praxis immer wieder für Probleme. Unser Beitrag soll hierfür eine Hilfestellung bieten.
6 min 2Die IT-Recht Kanzlei veröffentlicht einen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Staubsaugern im Internet.
10 minEine Abmahnung wegen „Low Carb“? Die Verwendung des beliebten Begriffs in der Werbung ist im Online-Handel ein rechtliches Minenfeld. Wir klären auf: Ist die Nährwertangabe zulässig? Und wie reagieren Sie richtig auf eine Abmahnung?
7 min 2Haushaltsgeschirrspüler müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Wir zeigen, wie es geht.
7 minNeue EU-Vorgaben für persönliche Schutzausrüstung betreffen auch den Onlinehandel. Wir erklären, welche Pflichten Händler, Hersteller und Importeure seit April 2018 einhalten müssen.
17 min 2Beim Online-Verkauf von Bier gibt es aus rechtlicher Sicht viel zu beachten. Aus diesem Grund haben wir einen neuen Leitfaden erstellt, der sich mit den rechtlichen Besonderheiten beim Bierverkauf im Internet beschäftigt.
22 min 1Haushaltswäschetrocknern müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Verordnung unterscheidet dabei zwischen Werbung und Angeboten. Wir erklären die korrekte Umsetzung.
7 minUns liegen mehrere Abmahnungen vor, in denen es ua. um Verstöße gegen die Biozid-Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und die CLP-Verordnung geht - im Zusammenhang mit dem Verkauf von flüssigem Displayschutz. Es ging dabei ua. um die Bewerbung des Produktes als "anti bacteria" (antibakteriell), die fehlende Zulassung und die fehlende Sicherheits- und Gefahrenhinweisen auf der Verpackung des Produktes.
2 minWie werden Biozidprodukte rechtssicher beworben und wie erfolgt insbesondere bei gefährlichen Biozidprodukten die Gefahrenkennzeichnung im Internet? Wir zeigen die Rechtslage auf und geben zudem viele nützliche Praxishinweise.
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