Verkauf von Lampen

Einleuchtende Abmahngründe: Neonröhren-Starter und Wettbewerbsrecht

Zurzeit werden Anbieter von Startern für Leuchtstoffröhren abgemahnt, weil sie diese im Internet mit falschen Behauptungen anpreisen. Häufig sollen hierbei elektromechanischen Startern Attribute beigelegt worden sein, die eigentlich elektronischen Startern vorbehalten sind.

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Aus für 60-Watt-Birnen: Diese werden in Kürze vom Markt verschwinden

Ab heute (Donnerstag) dürfen in der EU 60-Watt-Glühbirnen nicht mehr produziert und in den Handel gebracht werden. Restbestände können jedoch weiter verkauft werden.

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Glühbirnen: Gesetzliche Neuregelungen zum 1. September 2010

Die Glühbirne ist ein Auslaufmodell: Glühlampen mit mehr als 60 Watt dürfen in der Europäischen Union künftig nicht mehr verkauft werden.

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LG Hamburg: Bei Haushaltslampen sind Kennzeichnungspflichten nach der EnVKV zu beachten!

Das LG Hamburg entschied mit Urteil vom 09.07.2010 (Az. 406 O 232/09), dass es wettbewerbswidrig sei, wenn man bei mit Netzspannung betriebenen Haushaltslampen die Energieeffizienzklasse und den Lichtstrom nicht mit angebe.

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Verbraucher: sollen Energiesparlampen einfach zurückgeben können

Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf vorlegen, der den Einzelhandel verpflichtet, Energiesparlampen an allen Verkaufsstellen auf einfache Weise zurückzunehmen. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag (17/2121), der am heutigen Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag behandelt wird. Zudem soll die Regierung im Rahmen einer bundesweiten Energieeffizienz-Kampagne die Verbraucher auf die klimaschutzbezogenen Vorteile, aber auch auf die schadstoffbezogenen Risiken sowie eine sachgerechte Entsorgung hinweisen, heißt es weiter. Die Leuchtmittel leisteten zwar einen wichtigen Beitrag zur Energieeinsparung, begründet die Fraktion ihren Vorstoß. Sie enthielten jedoch geringe Mengen an Quecksilber.

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LG Dessau-Roßlau: Beim Inverkehrbringen von elektrischen Leuchtmitteln müssen Grenzwerte zur Störspannung nach der Europäischen Norm 55015:2006/A1:2007 berücksichtigt werden!

Das LG Dessau-Roßlau entschied (mit Urteil vom 29.01.2010, Az. 3 O 85/09), dass es wettbewerbswidrig sei, elektrische Leuchtmittel in Verkehr zu bringen, wenn diese die Grenzwerte zur Störspannung nach der Europäischen Norm 55015:2006/A1:2007 nicht einhalten.

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Abmahnungen: Wegen nicht registrierter Beleuchtungskörper

Zurzeit werden Hersteller, Importeure aber auch Online-Händler abgemahnt, die nicht registrierte Beleuchtungskörper in Deutschland vertreiben. Sind Beleuchtungskörper tatsächlich im Sinne des ElektroG registrierungspflichtig? Informieren Sie sich [hier|registrierung-led.html] .

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Leserfrage des Tages: Kennzeichnung von Lichtquellen

Folgende Frage wurde der IT-Recht Kanzlei heute gestellt: "Von einem Lieferanten wurden wir heute informiert, dass beim Verkauf von Glühlampen im Internet die sog. EnVKV beachtet werden muss. Es wären anscheinend bereits Abmahnungen verschickt worden. Frage: Welche Daten müssen genau angegeben werden um keine Abmahnung zu bekommen?"

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ElektroG: FAQ zu den Registrierungspflichten beim Inverkehrbringen von Beleuchtungskörpern (wie z.B. LEDs etc.)

Gerade vor Weihnachten wird die IT-Recht Kanzlei oft mit der Frage konfrontiert, ob etwa mit LEDs bestückte Weihnachtsketten registrierungspflichtig (i.S.d. [ElektroG|http://www.gesetze-im-internet.de/elektrog/] ) sind. Was gilt für Taschenlampen, [Glühbirnen |elektrog-glühbirne.html] oder etwa Schreibtischleuchten für den Einsatz in Unternehmen? Was versteht man unter den Begriffen „Leuchte“ und „Lampe“ und warum wird insoweit überhaupt unterschieden? Lesen Sie hierzu die nachfolgenden FAQ („Frequently Asked Questions“) der IT-Recht Kanzlei.

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Frage des Tages - zur Registrierungspflicht von Glühbirnen

Sind Glühbirnen vom Anwendungsbereich des ElektroG umfasst und damit registrierungspflichtig?

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Kritisch: Verkauf von Gasentladungs-Lichtquellen zur nachträglichen Umrüstung von Scheinwerfern mit Glühlampen

Wie das Kraftfahrt-Bundesamt mitteilt, werden im Internet zunehmend Gasentladungs-Lichtquellen mit Vorschaltgeräten zur nachträglichen Umrüstung von Scheinwerfern, die ausschließlich mit Glühlampen als Leuchtmittel genehmigt worden sind, angeboten. Das Problem: Die Präsentation dieser Systeme erwecken häufig den Anschein einer legalen Nachrüstungsmöglichkeit und erwähnen oftmals erst in der Montageanleitung oder in anderen beiliegenden Unterlagen den für den Verbraucher entscheidenden Hinweis:<em> "...nicht für den Straßenverkehr zugelassen und entspricht nicht der StVZO!".</em>

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LG Bielefeld: Verkauf von Haushaltslampen und Haushaltsleuchtstofflampen ohne Kennzeichnung i.S.d. EnVKV ist wettbewerbswidrig

Das LG Bielefeld entschied kürzlich, dass es wettbewerbswidrig sei, über das Internet im Sinne des § 3 Abs. 1 EnVKV kennzeichnungspflichtige Haushaltslampen und Haushaltsleuchtstofflampen anzubieten oder zu vertreiben, ohne diese mit Angaben über den Verbrauch an Energie und anderen wichtigen Ressorucen sowie zusätzlichen Angaben zu kennzeichnen.

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Das Glühbirnenverbot der EU

Anfang 2009 beginnt die Umsetzung eines von der EU-Kommission beschlossenen Vorhabens zur Reduzierung des europäischen Energieverbrauchs, in dessen Verlauf herkömmliche Glühbirnen schrittweise vom Markt verschwinden sollen.

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Nicht vergessen: Energieetikettierung für Haushaltslampen

Die Firma electronicland24 mahnt nach wie vor zahlreiche Online-Händler ab, die angeblich gegen die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) verstoßen. Was viele Händler nicht wissen: Auch Haushaltslampen können kennzeichnungspflichtig im Sinne der EnVKV sein.

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Energieetikettierung für Lichtquellen

Abmahnung vermeiden: Wie sind Lichtquellen im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben.

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