Elektrogesetz

Abmahnung: Verletzung der Informationspflicht des Herstellers nach ElektroG

Für Hersteller und Importeure von Elektrogeräten ist eine gründliche Beschäftigung mit dem Elektrogesetz unverzichtbar. Neben der Registrierung und Kennzeichnung gemäß den elektrorechtlichen Vorgaben ist besonders die Informationspflicht von zentraler Bedeutung. Erfahren Sie in unserem Beitrag, wie Sie dieser Informationspflicht nachkommen und Abmahnungen vermeiden können.

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ElektroG: Die 400qm-Regel und Dropshipping – wie geht das zusammen?

Eine Frage die sich Händler von Elektro- und Elektronikgeräten häufig stellen: Knacke ich die 400qm-Grenze an Lager- und Versandflächen für Elektro- und Elektronikgeräte oder nicht. Daran hängen entscheidende, rechtliche Konsequenzen. Insbesondere wenn Lagerhaltung und Versand nicht durch den Händler selbst erfolgen (z.B. bei Dropshipping), bestehen viele Fragezeichen.

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Abmahnung: Fehlende Angabe der WEEE-Nummer beim Verkauf von Elektrogeräten

Eine aktuelle Abmahnung hat die fehlende Angabe der WEEE-Nummer beim Verkauf von Elektrogeräten zum Gegenstand. Die ordnungsgemäße Registrierung von Elektrogeräten bei der Stiftung EAR ist unerlässlich. Doch wie ist mit der anschließend erhaltenen Registrierungsnummer (WEEE-Nummer) richtig zu verfahren?

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WEEE-Nr. bei gebrauchten Elektrogeräten

Der Vertrieb von Elektrogeräten ist ohne vorherige ordnungsgemäße Registrierung bei der Stiftung EAR verboten. Dies ist auch bei gebrauchten Elektrogeräten von Bedeutung.

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WEEE-Nummern müssen ab morgen auf Marktplätzen hinterlegt sein!

Der Gesetzgeber nimmt Online-Marktplätze wie etwa Amazon oder eBay zunehmend in die Pflicht, um das Anbieten nicht verkehrsfähiger Ware zu verhindern. Ab dem 01.07.2023 müssen die Marktplätze in Deutschland im Rahmen einer neuen Verpflichtung prüfen, ob bei ihnen angebotene Elektro(nik)geräte von einem ordnungsgemäß im Sinne des ElektroG registrieren Hersteller stammen.

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Amazon: WEEE-Nummern bis 05.06.2023 zu hinterlegen

Mit dem Ziel der besseren Durchsetzung und Kontrolle der erweiterten umweltrechtlichen Herstellerverantwortung greifen Pflichten zunehmend auch auf Online-Marktplätze durch. Wie die Plattform Amazon ankündigt, sind WEEE-Nummern dort bis spätestens zum 05.06.2023 zu hinterlegen. Erfahren Sie hier mehr zu den Hintergründen.

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Stiftung EAR plant offenbar Einführung neuer regelmäßiger Gebühren

Laut einem aktuell zirkulierenden Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batteriegesetz-Gebührenverordnung plant die Stiftung EAR offenbar die Einführung einer neuen Quartalsgebühr.

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Marktplatz-Prüfpflichten für Elektrogeräte erst ab 01.07.2023

Durch eine Änderung des Elektrogesetzes müssen Marktplätze in Kürze elektrogesetzliche Registrierungen für Elektrogeräte prüfen und bei mangelnder Compliance der Händler Konsequenzen ziehen. Das Inkrafttreten dieser neuen Pflichten wurde auf den 01.07.2023 verschoben.

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Verkauf von Quarzuhren: Abmahnungen wegen Verstoß gegen Elektrogesetz

Derzeit erreichen uns einige Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen das Elektrogesetz. Betroffen sind in erster Linie Online-Händler, die auch batteriebetriebene Armbanduhren vertreiben, welche angeblich nicht gemäß den Vorgaben des Elektrogesetzes registriert sind.

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Prüfpflicht für Elektrogeräte – ab 2023 droht Verkaufsverbot auf Plattformen

Seit dem 01.01.23 müssen Verkaufsplattformen prüfen, ob ihre Händler der Registrierungspflicht nach dem ElektroG nachkommen. Händlern, die den Nachweis für ihre Elektro- und Elektronikgeräte nicht erbringen droht ein Verkaufsverbot auf den Plattformen.

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