Artikel zum Thema „Telekommunikationsgesetz“

Ihre Suchanfrage ergab 75 Treffer

FAQ: Mängelhaftung bei Verträgen über digitale Produkte ab 2022

FAQ: Mängelhaftung bei Verträgen über digitale Produkte ab 2022

Bei Verträgen über die Bereitstellung von digitalen Produkten gelten seit Januar 2022 besondere Regelungen. Für solche Verträge ist dadurch ein umfassender, eigenständiger Regelungsbereich im BGB entstanden. Wir geben einen umfassenden Überblick über die Einzelheiten des neuen Gewährleistungsrechts bei Verträgen über digitale Produkte.

75 min 1
Pflicht zur Korrektur von Preisangaben: Neue Tarife für 0180x-Rufnummern

Pflicht zur Korrektur von Preisangaben: Neue Tarife für 0180x-Rufnummern

Seit dem 01.12.2021 gilt eine TKG-Änderung, nach der die Bundesnetzagentur die Unterscheidung zwischen Festnetz- und Mobilfunktarifen für Mehrwertrufnummern aufgehoben und neue Preise festgelegt hat.

3 min
Cookie-Einwilligungspflicht nach TTDSG in Kraft

Cookie-Einwilligungspflicht nach TTDSG in Kraft

Ab heute gilt das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien, das in Deutschland erstmalig eine Einwilligungspflicht für technisch nicht erforderliche Cookies kodifiziert.

7 min
Verbot von Radiogeräten ohne Digitalempfänger zum 21.12.2020

Verbot von Radiogeräten ohne Digitalempfänger zum 21.12.2020

Nach der Vorstellung des Gesetzgebers ist der klassische UKW-Empfang (Ultrakurzwellenempfang) für Radios inzwischen überholt und nicht mehr zeitgemäß. Neue Vorschriften des TKG untersagen daher künftig die Marktbereitstellung der meisten UKW-Radios.

5 min
Cookie-Einwilligungspflicht und Weiteres soll vorab gesetzlich verankert werden

Cookie-Einwilligungspflicht und Weiteres soll vorab gesetzlich verankert werden

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat nun den Entwurf eines Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz“ (TTDSG) vorgelegt, der Teile der ePrivacy-Verordnung aufgreifen soll. Wir stellen die für Online-Händler relevanten Inhalte des Gesetzesentwurfs vor.

5 min
Jugendschutzbeauftragter: Die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen

Jugendschutzbeauftragter: Die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen

Unter bestimmten Umständen müssen Anbieter entwicklungsbeeinträchtigender oder jugendgefährdender Inhalte einen Jugendschutzbeauftragten bestellen. Die wichtigsten Gerichtsentscheidungen zu dieser Thematik stellen wir Ihnen gerne vor.

7 min
Bußgeld bis zu 300.000 €: Beim Verstoß gegen die Geoblocking-Verordnung

Bußgeld bis zu 300.000 €: Beim Verstoß gegen die Geoblocking-Verordnung

Online-Händler sollten ihre Informationen betreffend Versand und Zahlung prüfen und diese ggfls. an die neue EU-Geoblocking-Verordnung anpassen. Bei Verstößen droht ein empfindliches Bußgeld.

2 min 1
Datenschutz: Rolle des Datenschutzbeauftragten unter der EU-Datenschutz-Grundverordnung

Datenschutz: Rolle des Datenschutzbeauftragten unter der EU-Datenschutz-Grundverordnung

Die Pflicht zur Bereitstellung des Datenschutzbeauftragten wird von vielen, gerade kleinere bzw. mittelständische Unternehmen oft als ein lästiges, weil Ressourcen-bindendes und kostspieliges Übel empfunden. Hinzukommt eine große Verunsicherung, weil sich der Rechtsrahmen im Datenschutz im Mai 2018 ändert. Was bedeutet die Bestellpflicht heute konkret für die Unternehmen, wo gibt es Risiken, die zu beachten sind und was ändert sich für die Zukunft. Praxisnahe Tipps werden in diesem Artikel dargestellt.

8 min
Online-Händler aufgepasst: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag tritt in Kraft

Online-Händler aufgepasst: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag tritt in Kraft

Jahrelang wurde diskutiert, nun ist es soweit: Seit dem 1. Oktober 2016 ist die lang umkämpfte Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) in Kraft. Die Novellierungen sollen insbesondere einheitliche Vorgaben für Jugendschutzprogramme etablieren und Alterskennungen angleichen. Auch der E-Commerce ist von den aktuellen Änderungen im JMStV betroffen. Auf welche Neuerungen sich Online-Händler einstellen müssen, erfahren Sie im Folgenden.

5 min
Spionagekameras: In welchen Fällen sind sie verboten?

Spionagekameras: In welchen Fällen sind sie verboten?

Sie befinden sich in Rauchmeldern, Uhren und Lampen: Minikameras, die Bild- und Toninformationen speichern oder mittels WLAN-Transmitter direkt auf Laptop oder Smartphone übertragen können. Solche Spionagekameras, die in Alltagsgegenständen versteckt sind, können mittlerweile in zahlreichen Online-Shops für kleines Geld erworben werden. Eine als Wecker getarnte Überwachungskamera gibt es beispielsweise schon ab 60,00 €. Was viele nicht wissen: Spionagekameras sind in Deutschland verboten. Hier schaut die Bundesnetzagentur seit einiger Zeit genauer hin und geht verstärkt gegen Händler und Käufer vor. Die IT-Recht-Kanzlei informiert im heutigen Beitrag über die rechtlichen Hintergründe.

7 min 6
Datenschutz: Wie kann ich ein Kontaktformular datenschutzkonform erstellen?

Datenschutz: Wie kann ich ein Kontaktformular datenschutzkonform erstellen?

Das Thema Datenschutzrecht steht bei vielen Shop-Betreibern nicht an oberster Stelle auf der Agenda. Dies ändert sich häufig erst, wenn beim Händler die erste Abmahnung eines Mitkonkurrenten eintrudelt. Was viele nicht wissen: Sogar eine vom Webseitenuser an den Shop-Betreiber mittels Kontaktformular versendete Nachricht kann ein datenschutzrechtlicher Vorgang sein, für den eine Einwilligung des Betroffenen eingeholt werden muss. Die IT-Recht-Kanzlei informiert sie im Folgenden darüber, wie Sie ein Kontaktformular datenschutzkonform erstellen können.

8 min 3
Vorherige oder nachträgliche Zustimmung des Nutzers bei Einsatz von Cookies nach österreichischem Recht

Vorherige oder nachträgliche Zustimmung des Nutzers bei Einsatz von Cookies nach österreichischem Recht

Österreichische Onlinehändler, die eine Website betreiben, sind seit zwar seit Ende 2011 verpflichtet, die Nutzer der Website über den Einsatz von Cookies zu informieren und deren Zustimmung einzuholen. Österreich hat hier wie andere EU-Staaten auch die Richtlinie 2009/136/EG (Cookie-Richtlinie) umgesetzt. Unklar ist aber, ob ein Besucher der Website gleich beim Aufruf dieser Website in die Verwendung von Cookies einwilligen muss (sogenannte „Opt in“ Option) oder ob es ausreicht, wenn er nachträglich widersprechen kann (sogenannte „Opt out“ Option). Gängige Praxis bei vielen österreichischen Onlinehändlern ist die Verwendung der „Opt-out“ Option. Fraglich ist allerdings, ob diese Praxis rechtskonform ist.

5 min
Welche Angaben muss ein rechtssicheres Impressum enthalten?

Welche Angaben muss ein rechtssicheres Impressum enthalten?

Abmahnungen in Zusammenhang mit der Impressumspflicht sind unnötig - so kompliziert ist die Rechtslage dann doch nicht. Dennoch stellen sich viele Fragen: Welche Informationen sind im Impressum darzustellen? Ist die Angabe einer Telefonnummer zwingend? Gehört auch eine Steuernummer in das Impressum und kann man nicht auch einfach mit elektronischen Anfragemasken arbeiten? Diese und weitere Fragen werden im Folgenden beleuchtet.

15 min 1
OLG Frankfurt: Impressum ausschließlich mit Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertedienste-Rufnummer ist wettbewerbswidrig

OLG Frankfurt: Impressum ausschließlich mit Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertedienste-Rufnummer ist wettbewerbswidrig

Das OLG Frankfurt (Urteil vom 02.10.2014) hat entschieden, dass eine kostenpflichtige Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum eines Onlinehändlers nicht den Vorgaben des § 5 Telemediengesetz (TMG) zur Ermöglichung einer „schnellen elektronischen Kontaktaufnahme und einer unmittelbaren Kommunikation“ entspricht. Eine Mehrwertdienste-Rufnummer scheint diese Vorgaben zwar auf den ersten Blick zu erfüllen. Warum das OLG Frankfurt dennoch bei Verwendung einer derartigen kostenpflichtigen Rufnummer einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen § 5 TMG sieht, dazu im folgenden Beitrag mehr.

3 min
Schweizer Verbraucherrecht bei telefonischen Mehrwertdiensten wird an EU-Standard angeglichen

Schweizer Verbraucherrecht bei telefonischen Mehrwertdiensten wird an EU-Standard angeglichen

Deutsche Onlinehändler, die Waren oder Dienstleistungen in der Schweiz vertreiben, werden sich darauf einrichten müssen, dass die Schweiz mit einer gewissen Verzögerung weitgehend den EU-Standard bei Fernabsatzverträgen (B2C) übernimmt. Dies gilt jetzt auch für Preisangabepflichten bei telefonischen Mehrwertdiensten wie z.B. bei Premium-Diensten oder telefonischen Auskunftsdiensten. Für telefonische Mehrwertdienste ist daher der deutsche Onlinehändler gut beraten, auch bei einem Vertrieb in der Schweiz den ihm vertrauten deutschen Verbraucherschutzstandard zu respektieren.

3 min
E-Commerce Frankreich: das Impressum

E-Commerce Frankreich: das Impressum

Die französische Vorschriften zum Impressum und die Notwendigkeit Angaben zum Impressum der französischen Datenschutzbehörde zu melden, können für den deutschen Onlinehändler eine abschreckende Wirkung haben, sich auf den französischen Markt zu wagen. Es mag deshalb erleichternd sein, dass die Mehrheit der deutschen Onlinehändler ihr vertrautes deutsches Impressum beim Onlinehandel in Frankreich verwenden können. Warum das so ist und in welchen Fällen die französischen Vorschriften zum Impressum greifen, können Sie dem folgenden Beitrag entnehmen.

5 min
Warteschleifen bei Servicerufnummern müssen für den Anrufer seit dem 01.06.2013 kostenfrei sein

Warteschleifen bei Servicerufnummern müssen für den Anrufer seit dem 01.06.2013 kostenfrei sein

Viele Händler setzen für die Abwicklung des telefonischen Kundenservices auf Servicedienstenummern (Vorwahl: 0180x) bzw. Mehrwertdienstenummern (Vorwahl: 0900x). Diese Nummern sind für den Anrufer kostenpflichtig, da sie nicht Telefonflatrates abgedeckt werden. Insbesondere bei einem Anruf aus dem Mobilfunknetz summieren sich hier schnell hohe Anrufkosten. Wer solche Nummern zugeteilt bekommen hat, muss seit dem 01.06.2013 geltende gesetzliche Neuerungen in Bezug auf die Kostenfreiheit von Warteschleifen beachten. Andernfalls drohen Bußgelder und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.

6 min 1
Datenschutz-Informationspflichten bei Datenpannen nach § 42a BDSG („Data Breach Notifications“)

Datenschutz-Informationspflichten bei Datenpannen nach § 42a BDSG („Data Breach Notifications“)

Stellen Unternehmen fest, dass als besonders schutzwürdig definierte Daten (z.B. Gesundheitsdaten, Konto- und Kreditkarteninformationen) unrechtmäßig an Dritte gelangt sein können (z.B. durch einen Hackerangriff oder beispielsweise den Diebstahl eines unverschlüsselten Laptops), müssen diese die Datenschutz-Aufsichtsbehörde und die Betroffenen informieren. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Datenschutz-Informationspflichten.

5 min
E-Commerce mit Österreich, Teil 3: Probleme rund um den elektronischen Kundenkontakt

E-Commerce mit Österreich, Teil 3: Probleme rund um den elektronischen Kundenkontakt

Für deutsche e-Trader drängt es sich geradezu auf, auch den österreichischen Markt zu beliefern: Die Kundschaft dort spricht (fast) die gleiche Sprache, zahlt in der gleichen Währung und ist nur einen Grenzübertritt entfernt. Außerdem ist es im Zeitalter der digitalen Kommunikation überhaupt kein Problem mehr, auch zu weit entfernten Kunden Kontakt zu halten. Allerdings sollte bedacht werden, dass die deutsche Rechtslage an der Grenze endet – und das Recht in Österreich hat einige Eigenheiten aufzubieten, wenn es um e-Mails, Newsletter und Anrufe beim Verbraucher geht.

4 min
E-Commerce mit Österreich, Teil 1: Besonderheiten des österreichischen Rechts

E-Commerce mit Österreich, Teil 1: Besonderheiten des österreichischen Rechts

Für deutsche e-Trader drängt es sich geradezu auf, auch den österreichischen Markt zu beliefern: Die Kundschaft dort spricht (fast) die gleiche Sprache, zahlt in der gleichen Währung und ist nur einen Grenzübertritt entfernt. Bedacht werden sollte allerdings, dass Österreich eben nicht Deutschland ist – neben einer eigenen Kultur und Mentalität pflegen die Österreicher auch ein eigenständiges Rechtssystem, das sich in einigen Punkten vom deutschen Recht unterscheidet.

3 min
© 2004-2025 · IT-Recht Kanzlei