Artikel zum Thema „Online, Werbung“

Abmahnung vorprogrammiert: Unzulässige Werbung für Lebensmittel

Aktuell liegt uns eine interessante Abmahnung des Verbandes Sozialer Wettbewerb e. V. aus Berlin vor, in dem u. a. die Werbung mit der Aussage „Bio Maulbeeren – ohne Zusätze“ abgemahnt wird.

6 min

Amazon: Keine Haftung für Wettbewerbsverstöße durch Affiliates

Das OLG Köln hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, wann Amazon (als Anbieter eines Affiliate-Programms) für etwaige Verstöße Dritter haften müsste.

4 min

LG Osnabrück: Preisangaben in einer Google-Ads-Werbeanzeige

Ein Händler täuscht über den Preis, wenn Google Ads einen Preis nennt, der nur ab einer bestimmten Mindestbestellmenge gilt – ohne diesen Hinweis. Laut LG Osnabrück verstößt das gegen den Grundsatz der Preiswahrheit und Preisklarheit.

5 min

Amazon-Gutscheine als Gegenleistung für Google-Bewertungen

Gekaufte Google-Bewertungen sind wettbewerbswidrig – so das LG Hildesheim. Wer Kunden z. B. mit 50 € Amazon-Gutscheinen zur Bewertung bewegt, muss dies offenlegen. Ohne diesen Hinweis ist die Werbung unzulässig.

5 min

Unverlangte Werbung per Email – macht einmal 300 Euro bitte!

Mit Email-Marketing lassen sich gute Erfolge erzielen. Die rechtlichen Hürden an zulässige Email-Werbung sind jedoch hoch. Im Falle von Email-Spam, also unerlaubter Email-Werbung drohen nicht nur Ärger und Kosten durch eine Abmahnung.

6 min 1

BGH: Zur Zurechnung von irreführenden Kundenbewertungen

Kundenbewertungen können zur Haftungsfalle werden – etwa wenn sich Händler diese werblich „zu eigen machen“. Der BGH prüfte, ob auch echte, nicht gekaufte Rezensionen wettbewerbswidrig sein können.

6 min

OLG Frankfurt: Irrtümliche Datenweiterleitung an Dritten = kein Schadensersatz

Im Online-Handel kann es leicht zu Datenschutzpannen kommen – etwa durch eine falsch adressierte E-Mail. Laut OLG Frankfurt a.M. liegt zwar ein Verstoß vor, dieser führt aber nicht automatisch zu Schadensersatz.

3 min

BGH fragt EuGH: Ist eine „Zufriedenheitsgarantie“ eine Garantie im Rechtssinn?

Der BGH musste sich kürzlich mit einem Fall befassen, in dem mit einer „Zufriedenheitsgarantie“ geworben wurde, ohne dass hierbei auf die Garantiebedingungen hingewiesen wurde.

11 min

Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Black Freuday

Uns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der DLS Vertriebs GmbH & Co. KG wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des Zeichens Black Freuday vor.

7 min

Influencer-Marketing: neue Kennzeichnungspflichten – aber nicht nur dort

Zahlreiche Fälle von Influencer-Werbung landeten vor Gericht. Eine zentrale Frage dabei ist, wann Influencer darauf aufmerksam machen müssen, dass sie für die Präsentation oder wenigstens die Erwähnung von Produkten auf ihren Social-Media-Kanälen eine Gegenleistung erhalten.

4 min

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V.: Gesundheitsbezogene Angaben

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei Mineralwasser.

2 min

Umfangreiche UWG-Reform 2022 – Neue Unlauterkeitstatbestände kommen

In Kürze tritt das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht in Kraft. Dieses beinhaltet neue Informationspflichten für den Online-Handel.

33 min 2

Neue Preisangabenverordnung: Welche Änderungen kommen auf Händler zu?

Die neue Preisangabenverordnung tritt in Kraft. Es wird neue Informationspflichten geben bei Preisermäßigungen für Waren. Gesetzlich geregelt wird auch sein, dass das Pfand separat zum Gesamtpreis anzugeben ist. Bei den Grundpreisen werden sich die zulässigen Einheiten ändern.

2 min 2

KG Berlin: Werblicher Zusatz im Footer macht E-Mail zu rechtswidrigem Spam

Werbliche E-Mails dürfen nur bei vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Empfängers versendet werden, um nicht als abmahnbarer Spam zu gelten. Laut KG Berlin reicht bereits ein zweizeiliger Mail-Footer mit werblichem Inhalt aus, um die gesamte Mail als Werbung zu qualifizieren.

3 min

Verbot pornographischer Inhalte ohne Altersbeschränkung zulässig

Anbieter von pornographischen Angeboten sind auf Online-Plattformen verpflichtet, eine Altersverifikation einzurichten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat nun entschieden, dass dies auch für Anbieter gilt, die ihren Sitz im Ausland haben.

5 min

Werbung mit zuckerfrei/ohne Zucker: Strenge Voraussetzungen

Verbraucher legen Wert auf eine kohlenhydratarme Ernährung. Ernährungsphysiologisch ratsam ist hierbei der bestmögliche Verzicht auf stark zuckerhaltige Nahrungsmittel. Doch ist die Zulässigkeit solcher Angaben an strikte lebensmittelrechtliche Bedingungen geknüpft.

3 min

Verkauf von Refurbished-Artikeln bei eBay: Muster für Verkäufergarantie

eBay.de hat kürzlich ein spezielles Programm für zertifizierte Refurbished-Produkte geschaffen. Die dort vom eBay-Händler zwingend zu gewährende Verkäufer-Garantie [UPDATE 09.03.22 - Verkäufergarantie nicht mehr zwingend] schafft spezielle Herausforderungen.

13 min